Josef Winkler

Okay, es sind ein bisschen mehr als 30 Sekunden übrig geblieben. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich konzentriere mich auf den Kulturbereich. Ich denke, im nächsten Jahr wird die Kulturentwicklungsplanung das bestimmende kulturpolitische Thema sein. Vielen Dank an unsere Kulturministerin Katharina Binz dafür, dass sie inzwischen das entsprechende Verfahren eingeleitet hat. Das ist sehr wichtig. Mit dem vorliegenden Doppelhaushalt steigen die Mittel für Kultur um insgesamt etwa 5 Millionen Euro. Mit diesen zusätzlichen Mitteln unterstützen wir zum einen die eigenen Kultureinrichtungen, wir investieren aber auch gezielt in die Strukturen der freien Szene. Ich denke dabei unter anderem an das Förderprogramm „Zukunft durch Kultur“, das in diesem Jahr gestartet ist. Ziel des Programms ist es, ehrenamtliche Strukturen innerhalb der freien Szene durch hauptamtliches Personal zu unterstützen. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt des Kulturhaushalts ist die Stärkung der Laienmusik. Frau Kollegin Schneid, ganz fair ist das nicht, sich einzelne Haushaltspunkte herauszusuchen. Sie werden wohl wissen, dass noch in vielen anderen Bereichen des Kulturhaushalts Haushaltstitel zu finden sind, in denen es um die Förderung der Laienmusik geht. Insgesamt gibt es also kein Minus in dem Bereich, sondern ein deutliches Plus. Mit den neuen Räumlichkeiten im Schloss Engers wird die Landesmusikakademie ihr Angebot in Zukunft ausbauen und so dem Bedarf aus der Laienmusik besser gerecht werden können. Das freut uns als grüne Fraktion sehr; denn die Laienmusik ist eine tragende Säule der Breitenkultur und außerdem ein wichtiger Lernort für die großen musikalischen Talente von morgen. Für die nötigen Sanierungsmaßnahmen im Schloss stellt das Land in den kommenden Jahren 1,2 Millionen Euro bereit. Auf zwei wichtige Projekte möchte ich noch hinweisen. Mit dem vorliegenden Doppelhaushalt nehmen wir eine weitere kulturelle Perle in die institutionelle Förderung des Landes auf. Das Festival des deutschen Films in Ludwigshafen, das, wie Sie sicher wissen, nach der Berlinale das zuschauerstärkste Filmfestival Deutschlands ist, (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) erhält in Zukunft 150.000 Euro Landesmittel pro Jahr. Im Deckblattverfahren haben wir als die regierungstragenden Fraktionen außerdem dafür gesorgt, dass die Landessammlung Rother wissenschaftlich aufgearbeitet und digital präsentiert wird. Die Sammlung umfasst ca. 2.000 Theatralia zur Geschichte des deutschen und internationalen Puppentheaters. Durch die wissenschaftliche Bearbeitung wird sich ihr Wert sowohl für die Wissenschaft als auch für das PuK, also das Museum für PuppentheaterKultur in Bad Kreuznach, das die Sammlung als Dauerleihgabe beherbergt, in Zukunft noch mehren. Zum Thema „Flucht und Integration“ habe ich vor zwei Sitzungswochen in der Aktuellen Debatte schon alles gesagt. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. Ich bitte um Zustimmung. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)