Josef Winkler

Vielen Dank, Herr Präsident, aber ich kenne meine Rechte schon. Zunächst einmal wollte ich Frau Staatsministerin Binz und Herrn Staatssekretär Hardeck sehr herzlich danken für die Begleitung dieses Prozesses und dass wir nun solch ein gutes Ergebnis vorliegen haben und auf dieser Grundlage in die nächsten Jahre starten können. Teilweise wurde schon mit der Umsetzung begonnen. Das ist ein großer Erfolg, und den lassen wir uns auch nicht madig machen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Frau Abgeordnete Nieland, Sie haben soeben gezeigt, dass Sie rein technisch in der Lage sind, einen Bericht zu lesen, aber ich muss feststellen, mit dem Leseverständnis hapert es ganz gewaltig bei Ihnen. Sie haben gar nicht verstanden, was ein Prozess wie die Kulturentwicklungsplanung eigentlich bedeutet. Das, was Sie kritisiert haben, dass die Regierung ideologisch etwas vorgelegt hätte, ist natürlich nicht richtig. Das wurde nicht von der Regierung erarbeitet, sondern von den Kulturschaffenden, die ich genannt habe, von über 2.000 Menschen, die sich daran beteiligt haben. (Abg. Martin Haller, SPD: Das sind unwichtige Details!) Das ist natürlich mit Ihrem Demokratieverständnis, mit dem Führerprinzip nicht in Übereinstimmung zu bringen. Deswegen kann ich nur sagen, Sie haben gezeigt, dass die Freie Szene, die Theater, die Kinos, die Veranstalter und alle möglichen anderen Kulturschaffenden von Ihnen nichts zu erwarten haben, und falls Sie irgendwann einmal in diesem Land etwas zu sagen hätten, nur das Schlechteste. Sie sollten sich wirklich einmal Gedanken über Ihr Kulturbild und über das, was Sie deutsche Leitkultur nennen, machen. Das ist nämlich überhaupt nicht deutsche Leitkultur, das ist rechtsextreme Leitkultur. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)