Josef Winkler

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Wäschenbach, als Rheinländer freue ich mich auch gerne einmal zwei Tage hintereinander. Ich kann damit gut umgehen. Es freut mich, dass wir heute hier über eine sehr erfreuliche Entwicklung sprechen können, das wurde schon gesagt. Die Einführung der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen, das heißt übersetzt, die Übernahme der Kosten für die Ausbildung in den Gesundheitsberufen durch das Land Rheinland-Pfalz, hat zu einem Boom bei den Ausbildungszahlen in diesen Berufen in Rheinland-Pfalz geführt. Damit dürfen wir uns in der Anstrengung bestätigt fühlen, eine nicht geringe Summe von knapp 5 Millionen Euro jährlich im Landeshaushalt zur Verfügung zu stellen. Das könnten Sie dann auch einmal positiv zur Kenntnis nehmen. Sie behaupten häufig, die Ampelkoalition würde nicht genug für die medizinische und pflegerische Versorgung in Rheinland-Pfalz tun. Medizinische Versorgung heißt nämlich nicht nur ärztliche Versorgung und Krankenhäuser. Vieles der Gesundheitsversorgung wird auch in der Physiotherapie, in der Ergotherapie, in der Podologie, in der Logopädie, in der medizinisch-technischen Assistenz, in der pharmazeutisch-technischen Assistenz, bei den Masseurinnen und Masseuren, bei den Bademeisterinnen und Bademeistern, in der medizinischen und in der anästhesietechnischen Assistenz und in der operationstechnischen Assistenz erarbeitet. Das führt aber zu der nächsten Frage: Wie können wir – in dem Fall heißt „wir“ die Gesellschaft – diese wichtige Arbeit der Gesundheitsfachberufe noch mehr wertschätzen? Zum einen, indem diese Berufe mehr Geld für ihre wichtige Arbeit bekommen. Physiotherapeutinnen und -therapeuten haben zum Beispiel ein durchschnittliches Gehalt von unter 3.000 Euro brutto im Monat. Ähnlich ist es in den anderen Gesundheitsfachberufen. Das ist nicht viel für einen Beruf mit einer komplexen medizinischen Ausbildung. Hier sind allerdings die Tarifpartner gefordert. Wenn wir in andere europäische Länder schauen, haben diese Berufe einen ganz anderen Stellenwert, auch weil viele dieser Berufe dort akademisiert oder teilakademisiert sind und damit ein Stück weit mehr auf Augenhöhe mit den Ärztinnen und Ärzten agieren können. Hier müssen wir auch in Deutschland ein Stück weiterkommen. Das geht mit der Frage einher, warum diese Berufe nicht mehr oder stärker eigenverantwortlich handeln können, gegebenenfalls auch ohne ärztliche Verordnung. Wir reden hier nicht über Regelungen, die wir auf Landesebene ändern können, sondern da ist der Bund gefragt. Vieles in der Ausbildung würde das schon hergeben, und es würde auch zu einer Entlastung der Ärztinnen und Ärzte führen, die diese frei gewordenen Kapazitäten für andere Dinge nutzen könnten. Außerdem würde es auf der einen Seite die Gesundheitsfachberufe noch attraktiver machen und auf der anderen Seite die Gesundheitsversorgung weiter verbessern. Außerdem gehe ich einmal davon aus, dass das in der Gesamtrechnung für das Gesundheitssystem günstiger würde. Dafür müsste sich aber generell noch einiges in unserem Gesundheitssystem ändern. Meine Meinung ist, wir müssen von der starken Arztzentriertheit wegkommen, mit der Deutschland weltweit relativ einzigartig ist und die sich nicht unbedingt immer bewährt. Aus meiner Sicht können wir viele der Probleme im deutschen Gesundheitssystem damit lösen, dass mehr medizinische Tätigkeiten von nicht ärztlichen Berufen eigenständig und eigenverantwortlich ausgeführt werden könnten. Möglicherweise sind wir uns darin sogar weitgehend einig, aber der Weg dorthin ist noch weit und nicht einfach. Zum Abschluss möchte ich noch einmal auf die erfreulichen Zahlen der Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen zurückkommen. Aus steigenden Zahlen folgt natürlich auch – Kollege Wäschenbach, da haben Sie völlig recht, da haben Sie messerscharf gefolgert –, dass der Finanzierungsbedarf für alle Ausbildungsplätze in Rheinland-Pfalz insgesamt steigt, sogar wenn man ihn nicht an die Inflation anpasst. Wir werden das mit Blick auf die kommenden Haushaltsverhandlungen sicherlich berücksichtigen und eine etwaige Erhöhung des Haushaltstitels in diesem Hause diskutieren müssen. All den vielen jungen Menschen, die nun zusätzlich eine solche Ausbildung in einem der Gesundheitsberufe begonnen haben, wünschen wir alles Gute für ihre Ausbildung und ihren weiteren beruflichen Weg. Wir können sie alle dringend für unsere Gesundheitsversorgung gebrauchen. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)