Michael Simon

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir beraten heute den Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung eines Kompetenzzentrums für den Kinderschutz an der Hochschule Koblenz. Dass wir über das Thema Kinderschutz sprechen und zum Glück nicht das erste Mal, sondern wie ich vorhin schon gesagt habe, in dieser …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kinder und Jugendliche sind nicht nur unsere Zukunft, sondern auch unsere Gegenwart. Wir tragen als Politik und Gesellschaft eine große Verantwortung für sie. Gewalt in jeglicher Form darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Besonders besorgniserregend ist die sexualisierte Gewalt, …

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Bollinger, Ihr Auftritt ist schockierend. Wenn Sie von Demokratie einer Partei gegenüber sprechen, die für die Demokratie Opfer gebracht hat – ich erinnere an Otto Wels –, dann kann ich nur sagen, wir haben es nicht nötig, von Ihnen belehrt zu werden. Das ist ein Skandal, verehrte Kolleginnen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Im Jahr 2 008 führte Rheinland-Pfalz bekanntlich als erstes Bundesland das Landeskinderschutzgesetz ein. Ich glaube, darauf können wir stolz sein. Das war ein wirklicher Meilenstein im Kinderschutz, den wir in den letzten 17 Jahren auch weiterentwickelt haben. Heute blicken …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich freue mich sehr – Herr Wäschenbach hat es angesprochen –, dass wir heute tatsächlich im Plenum den Kinderschutz und jugendpolitische Themen, die Jugendhilfe sehr breit und umfassend diskutieren. Ich denke, das würdigt ein Thema, was gesellschaftspolitisch sehr notwendig und wichtig …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Paul, (Abg. Joachim Paul, AfD: Ja!) ich muss Ihnen leider aus der Praxis bescheinigen – ich weiß nicht, ob Sie Wahlkreisarbeit machen, ob Sie in sozialen Institutionen, in der Realität unterwegs sind; (Unruhe bei der SPD – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) ich weiß nicht, ob Sie das tun – und kann …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Soziale Arbeit verdient Anerkennung, Respekt und Wertschätzung. Sie leistet einen ganz wichtigen Beitrag, ich würde sogar sagen, einen systemrelevanten Beitrag, wenn es um die Verwirklichung von sozialer Teilhabe geht, gerade in Zeiten zunehmender sozialer Polarisierung und sozialer …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte eingangs sagen, dass ich mich nicht auf Urheberfragen beziehen will, wer jetzt was gemacht hat. Ich glaube, wir sind uns in der Frage, über die wir heute diskutieren, einig. Es geht in dem vorliegenden Gesetzentwurf um die Einrichtung der Stelle einer oder eines …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der Antrag der CDU-Landtagsfraktion greift die Frühen Hilfen und die Entwicklungsdiagnostik in den Sozialpädiatrischen Zentren auf. Herr Kollege Wäschenbach, es ist ganz unbestritten ein ganz wichtiges und zentrales Thema, worüber wir sicherlich einen Konsens haben. Unsere …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute befassen wir uns mit dem Vierten Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz. Das begrüße ich ausdrücklich; denn Kinder und Jugendliche verdienen unsere volle Aufmerksamkeit. Der Bericht ist ein wissenschaftlich fundiertes Dokument, um die Lebenslagen von Kindern und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Jeckel, zunächst einmal Respekt für Ihren leidenschaftlichen Beitrag. Ich habe zu 90 % nichts auszusetzen. Ich finde allerdings, Sie konstruieren einen Gegensatz, den es nicht gibt. (Vereinzelt Beifall bei der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Wäschenbach, zunächst einmal begrüße ich es ausdrücklich, dass wir heute hier die ganz zentrale Frage des Kinderschutzes besprechen und die Aussprache über die Große Anfrage machen. Das ist ein wichtiges Thema. Ich denke, da besteht ein Konsens hier im Hause. …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Leider kann ich nicht auf all diese Borniertheit, die wir gerade eben ertragen mussten, eingehen. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zu Ihrer Leier, dass die Landesregierung linksextremistische Jugendarbeit fördert, will ich überhaupt nichts sagen, weil das so absurd ist …

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eines voranstellen: Für uns als SPD-Landtagsfraktion ist die soziale Teilhabe und die demokratische Beteiligung von jungen Menschen ein Kernanliegen. Gleiches gilt für den Kinderschutz und ein gutes sowie gewaltfreies Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen. Uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute die Gelegenheit haben, über eine ganz wichtige Institution zu sprechen und deren zentrale Funktion zu beleuchten. Es geht um die inhaltliche Ausgestaltung der Ombudsstelle und ihrer Tätigkeit bei der Bürgerbeauftragten des Landes …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Junge Menschen, Kinder und Jugendliche müssen Gehör finden. Sie sind unsere Zukunft. Sie gestalten künftige Politik. Wir brauchen sie, weil ihre Kompetenzen, die sie mitbringen, so unschätzbar wichtig sind. Umso zentraler ist es, sie verbindlich zu beteiligen, ihre Erfahrungen aus ihrer …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sage zwei, drei Sätze. Ich habe 16 Jahre im Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamts gearbeitet, und ich weiß, was die Kolleginnen und Kollegen sowohl dort als auch bei den freien Trägern in den therapeutischen Einrichtungen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie leisten. Ich glaube, in …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist ein ernstes und sensibles Thema, bei dem wir aus Verantwortung für den Kindesschutz und ein gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen niemals wegsehen dürfen. Diesem Auftrag im Sinne des Kindeswohls an uns als Politik und an die gesamte Gesellschaft gilt es, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Nieland hat einiges richtig beschrieben. Ich denke, das ist auch ein Konsens, auch in der Beschreibung der Ursächlichkeiten von Jugendkriminalität. Eines muss ich Ihnen aber schon sagen, bei Ihnen – nicht als Person, aber bei Ihrer Fraktion, und auch bei Ihnen als Person …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir machen heute ein wenig Jobsharing. Ich knüpfe an die Ausführungen meiner Kollegin Nina Klinkel an. Junge Menschen, die straffällig werden, haben oftmals eine sozialisationsbedingte Vorgeschichte, die für delinquentes Verhalten und komplexe Störungen im Sozialverhalten ursächlich sein …