Michael Simon

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Wäschenbach, zunächst einmal begrüße ich es ausdrücklich, dass wir heute hier die ganz zentrale Frage des Kinderschutzes besprechen und die Aussprache über die Große Anfrage machen. Das ist ein wichtiges Thema. Ich denke, da besteht ein Konsens hier im Hause. Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich aber zunächst bei der Landesregierung und den zuständigen Fachministerien für die akribische und datenbasierte Beantwortung der Großen Anfrage, die wir heute diskutieren und besprechen, bedanken. Ein herzlicher Dank geht an alle, die damit betraut waren, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Häusern. Das ist wirklich eine große Leistung gewesen. Wir haben, glaube ich, eine sehr detaillierte Beantwortung erhalten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kinderschutz und dessen Sicherstellung sind ein täglicher Auftrag. Dieser muss ein zentrales Anliegen von Politik und Gesellschaft sein; denn wir alle haben gemeinsam die Verpflichtung, ein gutes Aufwachsen zu ermöglichen und die soziale-emotionale und seelische Gesundheit von Kindern zu garantieren. Für den Schutz von Kindern vor Gewalt, Missbrauch und Vernachlässigung, den Schutz des Kindeswohls, steht die Landesregierung, und – ich gehe davon aus – dafür stehen auch alle Kolleginnen und Kollegen hier im Hause. Wir haben interdisziplinäre Strukturen entwickelt und ein enges Netz des Kinderschutzes geschaffen. In Rheinland-Pfalz – es ist angesprochen worden – gibt es den Pakt gegen sexualisierte Gewalt mit den umfassenden Handlungsempfehlungen, die wir jetzt in die Konkretisierung bringen. Ich denke, dass wir damit eine sehr gute Grundlage haben, um den Kinderschutz weiterzuentwickeln. Hier wurde eine hervorragende Leistung erbracht, einerseits aus dem Ministerium heraus, aber auch mit den Fachinstitutionen und den betroffenen Gruppen. Ich finde, das bringt das Ganze auf eine sehr breite Fundierung. Ich möchte an dieser Stelle auch jenen ganz herzlich Danke sagen und meinen Respekt zollen, die dort täglich das Kindeswohl im Blick haben und oftmals an der Belastungsgrenze arbeiten. Dies gilt neben den Jugendämtern für unsere Kitas, die Schulen, die freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe, die Polizei, Ärztinnen und Ärzte, Beratungsstellen, therapeutische und psychologische Hilfsangebote und die Familiengerichte und Staatsanwaltschaften. Nicht vergessen möchte ich an dieser Stelle die Gesundheitsämter, die auf gesetzlicher Grundlage im Sinne der Kindergesundheit die Früherkennungsuntersuchungen und das entsprechende Einladungswesen bei den U-Untersuchungen begleiten und hier eng mit den Jugendämtern kooperieren. Ich weiß aus meiner eigenen Praxis, hin und wieder ist es gelungen, dadurch Kindeswohlgefährdungen aufzudecken, die oft im Dunkelfeld liegen. Nicht vergessen möchte ich – darüber haben wir im letzten Jahr noch diskutiert – die Einrichtung der Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen, die sich, wenn sie in einer Notsituation sind, vertrauensvoll dorthin wenden können. Es gibt die Kriseninterventionsstellen. Es gibt die Krisenstellen, die Krisenstationen, mit denen wir bei gefährdeten Verhältnissen in schwierigen Fallverläufen eine Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sexuelle Gewalt gegen Kinder ist ein Thema, das vielfach leider noch immer tabuisiert ist. Wir haben fraglos eine Dunkelziffer – ich habe es angesprochen –, die unbedingt ins Hellfeld muss. Die Folgen für die betroffenen Kinder sind verheerend und können lebenslange psychische, traumatische, aber auch physische Schäden verursachen. Daher ist es unerlässlich, präventive Maßnahmen zu ergreifen und ein starkes Netzwerk zum Schutz von Kindern und Jugendlichen zu etablieren. Das macht Rheinland-Pfalz – das will ich an dieser Stelle ausdrücklich sagen – wegweisend. Wie können wir sexueller Gewalt in der Kinderschutzpolitik begegnen? – Ich will einige Punkte nennen, die mir in diesem Kontext wichtig sind und die sich aus der Beantwortung der Großen Anfrage für mich ableiten. Das sind einmal die Aufklärung und die Sensibilisierung. Eine der wichtigsten Maßnahmen ist, über sexuelle Gewalt und ihre Formen aufzuklären und zu informieren. In einem geschützten Rahmen gilt es zu lernen und zu sensibilisieren, wo Grenzen liegen und wo sie überschritten sind. Junge Menschen müssen sich jederzeit anvertrauen können, wenn sie sich unwohl und belastet fühlen. Auch Eltern und das soziale Umfeld und nicht zuletzt Erzieherinnen und Erzieher müssen sensibilisiert sein. Lehrkräfte müssen stetig in Ausbildung und Studium sowie im Arbeitsalltag fortgebildet werden, um auf der Basis einer Beobachtungs- und Diagnosekompetenz Kindeswohlgefährdungen und Missbrauch zu erkennen und die Verhaltensmuster, die Kinder und Jugendliche in einer solchen Situation zeigen, sensibel wahrzunehmen. Wir brauchen zudem – das ist auch angesprochen, Kollege Wäschenbach – – – An den Schulen haben wir hier einen Riesenschritt gemacht, und wir machen das auch in Kindertagesstätten und in Jugendhilfeeinrichtungen. Ich denke, man muss sich bewusst machen, die können gar nicht betrieben werden, wenn der Kinderschutz dort nicht etabliert und entsprechende Konzepte erarbeitet wären. Wir brauchen natürlich die interdisziplinäre Zusammenarbeit. Wir dürfen im Kinderschutz nicht nebeneinander arbeiten, sondern müssen die Kompetenzen bündeln, zusammenführen und dann gemeinsame Strategien entwickeln. Ich glaube, das ist das erfolgreichste Modell, der erfolgreichste Ansatz in diesem schwierigen Feld. (Glocke der Präsidentin) Für mich – das hat die Beantwortung der Anfrage gezeigt – wurde deutlich, dass der Kinderschutz in Rheinland-Pfalz eine sehr, sehr hohe Priorität hat. Wir werden natürlich weiterarbeiten müssen. Dieser Prozess ist niemals abgeschlossen, weil wir da immer besser werden müssen. (Glocke der Präsidentin) Wir müssen da perfekt sein, und das wird nicht gelingen, indem wir irgendwann sagen „Jetzt haben wir es geschafft“. Insofern begrüße ich die Diskussion ausdrücklich und hoffe darauf, dass wir die Debatte in diesem wichtigen Feld zum Wohl der Kinder weiterführen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)