Petra Schneider

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor uns liegt ein Gesetzentwurf, der ein Problem adressiert, welches wir alle kennen: den massiven Fachkräftemangel, der unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand in Deutschland bedroht. Es ist richtig und längst überfällig, dass wir die Potenziale von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Der Titel dieser Aktuellen Debatte bringt es auf den Punkt: „Ohne Handwerk keine Zukunft“. (Beifall der CDU und der Gruppe FREIE WÄHLER) Ohne die Betriebe von nebenan gibt es keinen Wohnungsbau, keine Energiewende, keine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD-Fraktion wirkt auf den ersten Blick wie ein konstruktiver Impuls zur Stärkung der Gründerkultur in Rheinland-Pfalz. (Abg. Joachim Paul, AfD: Ist auch einer!) Doch wer genauer hinsieht, erkennt schnell, er ist unausgereift. Genau deshalb lehnen wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Gesetzentwurf für die gesetzliche Absicherung und die inhaltliche Ausgestaltung der Ombudsstelle zur Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz verdient unsere Unterstützung. (Beifall der CDU sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Die CDU-Fraktion begrüßt diesen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor Kurzem wurde uns das Ergebnis des Jahresberichts der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2023 vorgestellt und präsentiert. Es ist sicherlich sehr erfreulich zu sehen, dass sich Tausende von Bürgerinnen und Bürgern mit ihren Anliegen an die …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem 1. Juli 2020 beträgt die Mehrwertsteuer auf Restaurations-, Versorgungsund Verpflegungsleistungen für alle Speisen nur noch 7 %. Gastronomiebetriebe konnten aufgrund der Corona-Beschränkungen nicht öffnen, und der Umsatz brach ein. Heute ist die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Grundsätzlich ist es wichtig, zu sagen: Es ist gut, dass es die Bürgerbeauftragte gibt. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, ihren Anliegen Gehör zu verschaffen. Das ist richtig und wichtig für unser Zusammenleben. Gut ist auch, dass die Bürgerbeauftragte und die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Dass wir an dieser Stelle noch einmal darüber sprechen sollten, belegen auch die DEHOGA-Veröffentlichungen von heute: Umsatz in der Gastronomie im Mai 2023 um 14 % unter Vor-Corona-Niveau. – Das ist ein deutlicher Rückgang. Ganz aktuell, Frau Ministerin Schmitt. Was mir und uns von der CDU wichtig ist – …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Inflation verhindern – Gastronomie in Rheinland-Pfalz gemeinsam stärken“, so lautet der Titel dieser Aktuellen Debatte. Das Thema „Stärkung der Gastronomie“ – das denken wir von der CDU immer mit – heißt für uns Stärkung des Tourismus. Damit laufen Sie bei uns offene …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrter Herr Wink, an dieser Stelle muss ich mich ganz eindeutig vor meine Ortsbürgermeister stellen und alle, die in der Kommunalpolitik tätig sind. Ihre Anmerkung, sie würden durch Untätigkeit glänzen und durch Kirchturmdenken, weise ich ausdrücklich zurück. Im Gegenteil, ich muss mich zunächst …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Rheinland-Pfalz ist mit seinen unterschiedlichen Regionen, mit dem Hunsrück, der Eifel, dem Westerwald, dem Taunus, ein attraktives Reiseland. (Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist geprägt durch vielfältige Landschaften mit Wäldern, …

Schoppe und shoppen können wir!)

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Rheinland-Pfalz ist mit seinen unterschiedlichen Regionen wie dem Hunsrück, der Eifel, dem Westerwald sowie der Pfalz ein attraktives Reiseland. Es ist von einer vielfältigen Landschaft mit Wäldern, Seen, Feldern und besonders den …

Leider ist bis heute keine konkrete Lösung umgesetzt worden. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jedes Jahr veröffentlicht das Landesministerium für Wirtschaft und Verkehr in Zusammenarbeit mit dem Statistischen Landesamt Rheinland-Pfalz den Mittelstandsbericht. Der aktuelle Bericht vom Dezember 2022 befasst sich mit der Situation der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast ein Jahr ist es nun her, dass die Flutkatastrophe unfassbare Schäden in Rheinland-Pfalz vor allem im Ahrtal hinterlassen hat. Die Erinnerungen an die schicksalshafte Nacht sind stets präsent. Straßen und Brücken können instandgesetzt werden, …

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns alle einig, wir haben erkannt, es besteht ein großer Bedarf, nein, es besteht ein Mangel an Fachkräften. Dass wir da zusammen an einem Konzept arbeiten, ist keine Frage. Es geht auch nicht um die Einführung einer Restschule, sondern es geht darum, die Menschen durch mehr …

Das fehlt heute in den Lehrplänen gänzlich; denn wenn die Jugendlichen in der Schullaufbahn keinen Kontakt zu den Kernkompetenzen von Fachkräften bekommen, liegt es auf der Hand, dass bei ihnen auch kein Interesse dafür geweckt wird. Vereinzelt werden an Realschulen Pilotprojekte wie das BiGProjekt angeboten. Wir brauchen dringend mehr …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Seit unserer letzten Debatte zu diesem Thema am 23. September 2021 ist der Bedarf an qualifizierten Fachkräften weiter gestiegen. Schauen Sie bitte einmal in die Wochenzeitung Ihres Wahlkreises. Die Seiten der Stellenanzeigen füllen beinah die halbe Zeitung. Das sind …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir von der Leistung und über den Jahresbericht der Bürgerbeauftragten sprechen, müssen wir zunächst die Vorzeichen dieses Berichts beachten. Leicht war dieses Jahr sicherlich nicht. Corona und die Flutkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal und in der Eifel haben deutliche …