Petra Schneider

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Rheinland-Pfalz ist mit seinen unterschiedlichen Regionen wie dem Hunsrück, der Eifel, dem Westerwald sowie der Pfalz ein attraktives Reiseland. Es ist von einer vielfältigen Landschaft mit Wäldern, Seen, Feldern und besonders den Weinbergen geprägt. Das Obere Mittelrheintal wurde zum UNESCO-Weltkulturerbe ernannt. Das bestätigt die Besonderheit unserer Region. Das Land ist nicht nur landschaftlich attraktiv, sondern zeichnet sich auch durch fleißige Unternehmerinnen und Unternehmer im Tourismus aus. Dank des Unternehmergeistes ist die Branche gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Das ist nicht nur den Corona-Hilfen, sondern auch dem Unternehmergeist und dem Durchhaltevermögen in der Tourismusbranche zu verdanken. (Beifall der CDU) In diesen schweren Zeiten mussten neue Wege gegangen werden. So haben viele Kulturschaffende neue Formate entwickelt, Gastronomen ihr To-goAngebot ausgeweitet und Hoteliers den Urlaub in der Heimat schmackhaft gemacht. Durch die Pandemie hat sich das Reiseverhalten der Bürgerinnen und Bürger verändert. Aus drei Wochen Fernreise wurden Kurztrips zum Beispiel in die Pfalz. Diese Entwicklung müssen wir nutzen, um den Spirit weiter aufrechtzuerhalten. Nur so können wir von einem erfolgreichen und starken Tourismus profitieren. (Beifall bei der CDU) Das können die Unternehmer aber nicht allein. Sie brauchen die Unterstützung durch das Land Rheinland-Pfalz und die Kommunen. Letztere müssen aber aufgrund der immer schlechteren finanziellen Ausstattung bedingt durch den ungerechten und unzureichenden Landesfinanzausgleich zunehmend sparen. Dadurch werden oftmals die Finanzmittel für die Tourismusförderung im kommunalen Haushalt gekürzt. Das hat zur Folge, dass Veranstaltungen nicht mehr in gleichem Maß unterstützt werden können, Kulturangebote zusammengestrichen werden, und selbst Bädern wie den crucenia thermen in Bad Kreuznach droht die Schließung. Die Landesregierung muss hier dringend handeln und den Kommunen eine finanzielle Ausstattung geben, die die Ausgaben für Kulturangebote in notwendigem Maß zulässt. (Beifall bei der CDU) Neben einer unzureichenden Ausstattung mit Finanzmitteln werden gesetzliche Bestimmungen und bürokratische Hürden immer mehr, sodass diese von Veranstaltern und Kommunen bei der Organisation von Brauchtumsfesten und Freiluftveranstaltungen nicht mehr erfüllt werden können. Ein Beispiel hierfür ist die TÜV-Pflicht für Brauchtumswagen bei Karnevalsumzügen. Gastronomen und Hotelbetreiber müssen bei einer Betriebsübergabe um ihre Betriebserlaubnis bangen. Darum ist es zwingend notwendig, den Betreibern Übergangsfristen, das heißt Bestandsschutz für circa fünf Jahre, einzuräumen, damit der junge Unternehmer erst einmal loslegen und prüfen kann, ob der Betrieb die oftmals große Investition rechtfertigt. Eine solche Übergangsfrist wäre eine echte Hilfe und wirkungsvolle Maßnahme gegen das Restaurantsterben besonders im ländlichen Raum. (Abg. Marco Weber, FDP: Was?) Damit Region und Stadt touristisch attraktiv sind, braucht es eine vielfältige Infrastruktur. Darum muss der Ausbau von Rad- und Wanderwegen weiter vorangebracht werden. Der Rhein und die Mosel sind oft ein Hindernis, wenn man von der einen auf die andere Uferseite möchte. Darum ist es wichtig, Ortschaften durch den Fährbetrieb und Brücken miteinander zu verbinden. (Beifall bei der CDU) Die Schifffahrt auf dem Rhein ist ebenfalls ein Publikumsmagnet. Darum kann ich nicht nachvollziehen, warum die Landesregierung hier nichts unternimmt, um eine durchgehende Anbindung mit Ausflugsschiffen zu gewährleisten. Dabei denke ich besonders an den Rheinabschnitt in meinem Wahlkreis zwischen Remagen und Andernach. Als Abgeordnete aus dem Ahrtal will ich an dieser Stelle gemeinsam mit meinem Kollegen Horst Gies auf den dringenden Bedarf beim Wiederaufbau des Tourismus im Ahrtal aufmerksam machen; (Beifall der CDU, bei der AfD und bei den FREIEN WÄHLERN) denn die Flut hat fast alles zerstört, was das Ahrtal als beliebte Tourismusregion im Land Rheinland-Pfalz attraktiv gemacht hat. Alles Weitere dazu in Runde zwei. Danke schön. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN)