Philipp Fernis

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich würde die Debatte jetzt am liebsten noch so eine halbe bis eine Stunde fortsetzen, weil Sie sich immer mehr entlarven, liebe Kollegen von der AfD. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Herr Frisch, Sie gerade mit Ihrem Zwischenruf, wenn hier der Konsens der Demokraten …

Sehr geehrter Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Debatte darüber, wie sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland weiterentwickeln soll und fraglos auch weiterentwickeln muss – das ist in allen Beiträgen hier angeklungen –, beschäftigt uns in diesem Parlament nicht zum ersten Mal. Herr Paul, wenn man nach …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Diese Aktuelle Debatte läuft nach einem gewissen gewohnten Muster. Wenn bestimmte Dinge im Land gut gelungen sind – in diesem Fall die Eindämmung eines Waldbrandereignisses in Rodalben, das eine große Herausforderung war –, dann hat das zwei Gründe: Zufall und …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man das Wort „Waldbrand“ hört, dann denken wir alle an schockierende Bilder, schockierende Bilder, wie wir sie im letzten Jahr leider auch aus Deutschland sehen mussten, und schockierende Bilder, die uns erfreulicherweise bisher in Rheinland-Pfalz erspart geblieben …

Herr Dr. Gensch, herzlichen Dank für die Klarstellung. Ich will es mit einem kleinen Ausflug in die Zahnmedizin beantworten. Wenn Sie Zahnschmerzen haben, tut es beim Zahnarzt manchmal noch einmal ein bisschen mehr weh, bevor es dann besser wird. Das ist in der Tat, um diese Analogie zu bedienen, das Thema, welches wir genau mit diesem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Bollinger, Bezug nehmend auf Ihre letzte Bemerkung will ich Ihnen zwei Dinge mit auf den Weg geben. Es gibt einen Unterschied zwischen Besserwisser und besserem Wissen. (Heiterkeit der Abg. Dr. Anna Köbberling, SPD) Weiter: Wer viel verspricht, ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Manchmal hilft ein kleiner Blick zurück. Damit will ich heute starten. Als wir vor gut einem Jahr über das KiTa-Zukunftsgesetz beraten haben, lautete der Vorwurf der CDU noch, das Gesetz führe zu einem Stellenabbau. Die damalige Einschätzung der Landesregierung war, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst bin ich erfreut darüber, dass es zumindest in einer Frage in diesem Hause und bei allen Diskussionen, wenn wir über die Feuerwehren in unserem Land diskutieren, eine große Einigkeit gibt, der ich mich selbstverständlich auch für meine Fraktion, für die Freien …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben es zunächst einmal mit der erfreulichen Entwicklung zu tun, dass die Menschen zunehmend älter werden und damit die Zahl der älteren Menschen in der Gesellschaft steigt. Deswegen will ich in dieser Diskussion den erfreulichen Anlass dafür nutzen, dass wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das soll dann auch genügen, die 5 Minuten. Herr Abgeordneter Bollinger, Brücken verbinden Menschen. Deswegen hat es eine gewisse Ironie, wenn die Partei der Spaltung hier Brücken zum Thema einer entsprechenden Debatte macht. (Abg. Michael Frisch, AfD: Geht es auch mal …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Frisch, allein die Zwischenrufe zeigen, offensichtlich entgleitet Ihnen zunehmend die Selbstkontrolle. (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Vielleicht ist es auch Strategie, um sich doch noch irgendwie im Fraktionsvorsitz zu retten und nicht das Schicksal …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Dr. Bollinger, das war nun wieder – bei dieser Debatte zu erwarten – ein besonderes Beispiel der Alternative, in dem Fall ein besonderes Beispiel der alternativen Realität. Das ist der Raum, in dem Sie sich bewegen. Wenn Sie sich erinnern, habe ich das schon in …

Sie möchten Menschen gegeneinander ausspielen, das ist es! – Unruhe der SPD – Glocke des Präsidenten) Gerade in den Städten, in denen Verkehrsraum knapp ist, geht es vielmehr darum, Kompromisse zu finden, die für alle Verkehrsteilnehmer eine sichere Mobilität garantieren. Da müssen vielleicht mal die Autofahrer zurückstecken und ein …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im modernen Mobilitätsmix, den wir uns alle wünschen, spielt das Fahrrad immer noch in Rheinland-Pfalz eine mitunter unterschätzte Rolle. Wer sich heute und in den vergangenen Jahren einmal ganz praktisch damit beschäftigt und versucht hat, sich nicht nur im Bereich der Fahrräder, sondern vor allem …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn ein Gesetzentwurf auf solch breite Zustimmung hier im Hause stößt, dann gibt es als fünfter Redner in der Debatte nur begrenzte Neuigkeiten zu verkünden. (Abg. Martin Brandl, CDU: Was?) Deswegen möchte ich dann doch einen Teil meiner Redezeit nutzen, Herr Kollege …

Das beste Teufelchen im Land sitzt bei Ihnen in der Fraktion! – Unruhe im Hause) Es wird gequengelt und getobt, in fortgeschrittenem Alter gestritten und stundenlang debattiert, so lange bis die Erziehungsberechtigten entnervt erst auf- und dann nachgeben. (Anhaltend Unruhe im Hause) – Herr Weber, Politiker sind vor solchem Verhalten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! In den letzten Beiträgen dieser Debatte ist viel Richtiges gesagt worden, aber ich will es dennoch für meine Fraktion noch einmal unterstreichen. (Vizepräsident Matthias Lammert übernimmt den Vorsitz) Ich bin Kollegen Schreiner von der CDU sehr dankbar, und zwar nicht …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Aktuelle Debatte der AfD – ich habe mit Interesse zugehört, Herr Paul – versucht wieder einmal, alle möglichen Dinge so miteinander zu vermischen, dass am Ende etwas herauskommt, was ihren Narrativen dienlich ist. Bei solchen Themen, wenn Sie es mit Aufregung versuchen, hilft …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Versorgung mit Notärzten ist ein Thema, das uns immer wieder einmal beschäftigt. Es ist eine Frage von großer Bedeutung für die Daseinsvorsorge der Menschen in Rheinland-Pfalz. Wir haben jetzt eine Reihe von Zahlen gehört, die sich insbesondere mit der Frage von Abmeldequoten …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In dieser Diskussion sind wir erfreulicherweise deutlich von dem weggekommen, was die Kollegen von der AfD initiiert haben, und unterhalten uns darüber, was die richtigen Wege sind, um mit welcher Geschwindigkeit beim Klimaschutz weiterzukommen. Herr Kollege Lohr, ich …