Philipp Fernis

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man das Wort „Waldbrand“ hört, dann denken wir alle an schockierende Bilder, schockierende Bilder, wie wir sie im letzten Jahr leider auch aus Deutschland sehen mussten, und schockierende Bilder, die uns erfreulicherweise bisher in Rheinland-Pfalz erspart geblieben sind. Wir erleben es aber alle, zumindest in vielen Regionen dieses Landes, auch in diesem Jahr ist es wieder außerordentlich trocken. Es ist das zweite Jahr in Folge mit einem außergewöhnlich trockenen Frühjahr. Wir sehen, dass das unseren Wäldern zu schaffen macht. Es ist aber gut, dass in Rheinland-Pfalz bereits vor 30 Jahren damit begonnen wurde, die Waldbewirtschaftung auf Laub- und entsprechende Mischwälder umzustellen, weil diese auch in Zeiten des Klimawandels – wie wir sie erleben –, der sich auch bei uns bemerkbar macht, deutlich weniger brandgefährdet sind als harzreiche Nadelwälder, die wesentlich schneller und wesentlich heftiger in Brand geraten können. Man muss an dieser Stelle auch an Brandursachen erinnern und daran, dass wir alle gemeinsam eine Aufgabe haben, Menschen ganz stark zu sensibilisieren; denn anders als gelegentlich medial der Eindruck vermittelt wird, dass es zu Entzündungen durch mehr oder minder natürliche Phänomene kommt, sind in aller Regel Menschen und menschliches Fehlverhalten schuld daran, wenn es im Wald brennt. Das können Zigarettenkippen sein, die achtlos weggeworfen werden. Es kann auch sein, dass jemand gezielt Wälder in Brand steckt, oder irgendwo gegrillt wird und man den Funkenflug unterschätzt. All das sind Ursachen, die menschengemacht sind und denen man entgegentreten muss. Dann geht es aber – das ist der Hauptgegenstand der heutigen Debatte – auch darum, was unsere Feuerwehren tun können, und ob sie entsprechend ausgerüstet und ausgestattet sind, wenn es darum geht, einen Waldbrand zu bekämpfen, wenn er aufkommt. Da ist erfreulicherweise auch in den letzten Jahren viel getan worden, weil die Landesregierung genau die Problemlage – die zunehmende Waldbrandgefahr bedingt durch die Trockenheit – erkannt hat und entsprechend angegangen ist. Seit 2020 gibt es den Rahmen-Alarm- und Einsatzplan „Waldbrand“. Es gibt regelmäßige Besprechungen und Übungen zwischen Forstleuten und unseren Feuerwehren, um sich auf die Ereignisse vorzubereiten. Es gibt moderne Technologien, mit denen wir versuchen zu unterstützen. Es gibt Drohnen, die zur Branderkennung und zur Leitung von Einsatzkräften eingesetzt werden können. Es gibt gemeinsam mit der Universität Trier ein Projekt, in dem versucht wird, über Satellitenaufnahmen Brände in einer frühen Entstehungsphase zu erkennen; denn klar ist, je früher die Bekämpfung beginnt, umso erfolgreicher kann sie schnell sein. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir sehen auch in der Waldbrandstatistik der letzten 20 Jahre, erfreulicherweise sind es in der Regel in Rheinland-Pfalz weniger als 50 Brände im Schnitt pro Jahr, und das sind in der Regel kleine Brände. Es sind aber nicht einfach nur deswegen kleine Brände, weil unser Wald besser aufgestellt ist – das ist eine wesentliche Säule –, es bleiben auch kleine Brände, weil unsere Feuerwehren zügig und angemessen reagieren können. Da hilft, dass wir im öffentlichen Wald ein gut ausgebautes Wegenetz haben, das es den Feuerwehren ermöglicht, auch mit schwerem Gerät sehr schnell an die Brandstellen heranzufahren, dass sie entsprechend navigieren können und die Leitstellen über all diese Dinge informiert sind. Es helfen aber auch die Investitionen. Es helfen die Investitionen in geländegängige Fahrzeuge. Wir haben zuletzt bei den Haushaltsberatungen im Hause miteinander debattiert, dass erneut mehr Geld für geländegängige Fahrzeuge zur Verfügung gestellt wird, für Fahrzeuge, die geeignet sind, auch unter schwierigen Bedingungen, was die Topografie angeht, gegebenenfalls Brände in einer sehr frühen Phase zu bekämpfen. Da hilft aber auch, dass wir uns gemeinsam entschlossen haben – auch das war bereits bei den Haushaltsberatungen Thema –, dass wir bei der anstehenden Neubeschaffung von Polizeihubschraubern auf Hubschrauber setzen, die entsprechende Löschbehälter tragen können, sodass eine Brandbekämpfung aus der Luft mit eigenen Mitteln möglich ist. Wenn ich manchmal – das klang auch ein bisschen in dieser Debatte an – höre, na ja, wir müssen aber bitte alles selbst vorhalten, dann will ich gerade in Zeiten, die wirtschaftlich herausfordernd und damit automatisch für öffentliche Haushalte herausfordernd sind, bitte auch einmal an unsere fiskalische Verantwortung erinnern. Nein, es macht keinen Sinn, dass 16 Bundesländer – Rheinland-Pfalz ist ein eher kleines Bundesland – gleichzeitig alle Fähigkeiten für alle Eventualitäten vorhalten, sondern es ist der richtige Weg – wie er auch gegangen wird –, dass man sich in den Bundesländern innerhalb der Bundesrepublik abstimmt, weil es am Ende darum geht, dass man Fähigkeiten abrufbar hat. Das ist eine Aufgabe, die natürlich mit Blick auf zunehmende klimawandelbedingte Gefahrenlagen wichtiger wird. Auch hier sind wir aber auf einem guten Weg, um uns in der bundesweiten Vernetzung zu stärken. Das sind im Übrigen auch die traurigen Lehren aus der Katastrophe im Ahrtal. Entscheidend bleibt aber die Säule, über die wir hier schon oft gesprochen haben, nämlich die, unsere Wälder für die klimatischen Bedingungen, die wir haben, resilienter zu machen. Dabei sind unsere Forstwirte – Nachhaltigkeit ist ein Begriff, der aus der Forstwirtschaft stammt – auf einem guten Weg. Wir werden sie dabei weiter unterstützen. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)