Philipp Fernis

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im modernen Mobilitätsmix, den wir uns alle wünschen, spielt das Fahrrad immer noch in Rheinland-Pfalz eine mitunter unterschätzte Rolle. Wer sich heute und in den vergangenen Jahren einmal ganz praktisch damit beschäftigt und versucht hat, sich nicht nur im Bereich der Fahrräder, sondern vor allem im Bereich der modernen E-Bikes ein entsprechendes neues Gefährt zuzulegen, der merkt den Bedeutungszuwachs, den diese Form der Mobilität in Rheinland-Pfalz – das will ich bewusst sagen – auch außerhalb der Ballungsgebiete erfährt, in denen das Fahrrad schon seit vielen Jahren, seit eh und je zum Mobilitätsmix dazugehört, und merkt, wir haben hier eine große Nachfrage. Wir merken das erfreulicherweise, weil wir in Rheinland-Pfalz ein sehr erfolgreiches Unternehmen haben, das im Fahrradbereich als Hersteller agiert. Dort sehen wir alle, Mobilität ist im Wandel. Für uns – das ist eine Vorstellung, die den Freien Demokraten besonders naheliegt – geht es immer darum, den Menschen die Mobilität zu ermöglichen, die sie selbst nutzen wollen. Dabei lohnt es sich nicht, Verkehrsträger gegeneinander auszuspielen, sondern man muss Verkehrsträger miteinander denken. Gerade wenn wir sehen, wie sich der Verkehr wandelt und welche Möglichkeiten dadurch entstehen, dass man seine Wege mit dem Fahrrad zurücklegen kann und gegebenenfalls auch beim Fahrrad Elektromobilität unterstützt, dann ist das etwas, was im Alltag der Menschen eine zunehmend größere Rolle spielt. Dem trägt erfreulicherweise das liberal geführte Verkehrsministerium nicht nur mit dem Projekt, über das wir heute sprechen, über die stärkere Zusammenarbeit Rechnung, sondern wir als Liberale haben schon seit vielen Jahren Verantwortung übernommen. Wir haben ein Radwegekonzept, das immer Teil des Mobilitätsmixes in Rheinland-Pfalz war. Wir haben Themen wie Fahrradabstellflächen oder den Ausbau von Radwegen. Wir sind erneut wieder mit einer aktuellen Kooperation auf dem Weg, dass wir die Kommunen in der Entwicklung ihrer Fahrradinfrastruktur deutlich stärker unterstützen wollen. Man muss in einer solchen Debatte offen darüber sprechen. Wer sich den entsprechenden Zustand anschaut, der erkennt, dort ist noch Potenzial, dort kann man manches noch verbessern. Ich will bei den Verbesserungen eines herausstreichen, im Übrigen auch in Zusammenarbeit mit dem liberal geführten Bundesverkehrsministerium. Es ist kein Zufall, dass der frühere rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Wissing, Vorgänger von Frau Schmitt, auch im Bund darauf setzt, das überregionale Radwegenetz auszubauen. Wir setzen darauf, die regionalen und kommunalen Radwegenetze zu stärken. Jeder, der einfach einmal mit dem Auto durch Rheinland-Pfalz fährt und erkennt, wie oft an einem Auto heute ein Heckgepäckträger mit einem Kennzeichen dran ist, das nicht aus Rheinland-Pfalz kommt, der sieht, der Fahrradtourismus spielt eine zunehmende Rolle für Menschen, die nach Rheinland-Pfalz kommen, um in unserer wunderbaren Landschaft ein bisschen freie Zeit zu genießen und sich ein bisschen zu erholen. All das sind Themen, die uns in besonderem Maß am Herzen liegen. Deswegen haben wir zum Gegenstand unserer Aktuellen Debatte gemacht, dass das liberale Verkehrsministerium gemeinsam mit den Kommunen durch einen intensiven Einsatz und entsprechende Mittel die Radwegeinfrastruktur in Rheinland-Pfalz auf Vordermann bringt, um das zu tun, worum es uns geht: Menschen die Mobilität und Freizeitgestaltung zu ermöglichen, die sie selbst für eine gute Idee halten. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)