Philipp Fernis

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Frisch, allein die Zwischenrufe zeigen, offensichtlich entgleitet Ihnen zunehmend die Selbstkontrolle. (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Vielleicht ist es auch Strategie, um sich doch noch irgendwie im Fraktionsvorsitz zu retten und nicht das Schicksal derer zu teilen, die in Ihrer Partei regelmäßig von den noch Rechteren verdrängt wurden. Ich weiß es nicht. Wer aber dazwischenruft, wenn Kollege Schnieder hier zu dem gemeinsamen Fundament, auf dem wir alle stehen, eine Rede hält, das sei peinlich und erbärmlich, der sagt mehr über sich selbst als über die Rede, die er kommentiert. (Beifall der FDP, der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei den FREIEN WÄHLERN – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) – Herr Frisch, wissen Sie, Sie haben jetzt oft das Wort „Anbiederung“ benutzt; das ist alles Ihre Bewertung. Ich habe Ihnen schon mehrmals gesagt, solange Sie nicht vom Verfassungsgericht verboten sind, würde ich Ihr Recht, in diesem Hause den allergrößten Unfug zu erzählen, immer verteidigen. Auch das ist Teil einer demokratischen Überzeugung. Je mehr Sie das tun, umso mehr würde ich allerdings Freude daran entwickeln, mein Recht wahrzunehmen, Ihnen zu erklären, was das ist; es ist antidemokratischer Unfug, den Sie hier verbreiten. (Beifall der FDP, der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei den FREIEN WÄHLERN) Herr Bollinger, die heute von Ihnen geäußerte steile These, die AfD sei der Verfassungsschutz, (Heiterkeit bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ist allerdings ehrlich gesagt schon so weit von der Realität entfernt, dass sie einfach nicht in die Jahreszeit passt, (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) weil die Fastnacht in Mainz erst am 11.11. wieder beginnt. Deswegen, ohne dass ich das jetzt wörtlich zitieren möchte, habe ich mich aber doch über eine Entscheidung, die die Mainzer Staatsanwaltschaft in dieser Woche getroffen hat, ein wenig gefreut. Sie hat nämlich festgestellt, dass alles das, was der Kabarettist Lars Reichow (Zuruf aus dem Hause: Ja!) bei „Mainz bleibt Mainz“ über Ihre Partei und Ihr Spitzenpersonal gesagt hat, von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Die Zustimmung, die auch diese Äußerungen in dem Saal gefunden haben, sagt viel darüber, wie die Mehrheit Sie betrachtet. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Nicht repräsentativ! –