Dr. Bastian Hartmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Wir haben es gerade schon gehört: Wir haben im letzten Jahr schon über einen FDP-Antrag zur Technologie der Kernfusion gesprochen. Dazu hatten wir eine ausführliche Sachverständigenanhörung. Der Antrag ist auch noch im parlamentarischen Verfahren. Vor Kurzem hat die Bundesregierung …

Danke. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es nicht zu lange machen. Herr Krischer, das war eine tolle Rede, ein toller Beitrag, aber zu einem anderen Thema. (Beifall von der SPD – Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) Es geht nicht darum, wie das Solidarmodell in zwei, drei Jahren aussieht oder bis wann diese …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe leider den Eindruck, dass hier kaum jemandem bewusst ist, worum es geht, welchem Risiko die Studierenden ausgesetzt sind und in welchem Feuer sie gerade stehen. (Beifall von der SPD) Ist Ihnen bewusst, was es bedeutet, wenn eine Klage gegen das Semesterticket Erfolg …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem der Vorsitzende der AfD-Fraktion heute Morgen in der Aktuellen Stunde schon ein Narrativ der ultrarechten Internetszene zitiert hat, leistet auch dieser Antrag vor allem eines: Er demaskiert die AfD und zeigt erneut, wessen Geistes Kind Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalitionsfraktionen legen heute einen Antrag mit dem Ziel der Stärkung der IT-Sicherheit an unseren Wissenschaftseinrichtungen vor. Das ist ein Anliegen, dass die SPD-Fraktion ausdrücklich begrüßt und unterstützt. Insofern kann ich die Spannung vorwegnehmen: Der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Herr Tigges, ich stelle zumindest fest: Die Allzuständigkeit der Regierung schlägt sich noch nicht in ihrer Anwesenheit nieder. Vielleicht wird das noch besser. (Beifall von der SPD) Für den vorliegenden Antrag bin ich der Koalition aber durchaus dankbar, weil es uns die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben in der Wissenschaftspolitik immer wieder die spannende, wenn auch nicht ganz einfache Aufgabe, über Phänomene oder Entwicklungen zu berichten und zu debattieren, die manchmal mehr nach einem Hollywood-Blockbuster als nach einem realen For-Landtag schungsansatz klingen. Wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Etatberatungen werfen Sie, liebe Regierung und liebe Koalition, ehrlicherweise mehr Fragen auf, als alle Erläuterungsbände aus dem Ministerium beantworten können. Der Bereich „Wissenschaft und Weiterbildung“ des Einzelplans 06 ist dabei keine Ausnahme. Der Etat des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Forschung an Gravitationswellen ist aktuell tatsächlich der heiße Rand der Forschung in der Physik und Astrophysik. Das sind die Forschungsleistungen, die einmal Geschichte schreiben werden, und das ist die Forschung, die einmal unseren Blick auf die Welt verändern wird. …

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben mehrfach ausgeführt, dass Sie die Belastung der Bevölkerung und für die Region minimieren wollen und dazu auch in konstruktiven Gesprächen seien. Ich frage, auf welcher Grundlage Sie dies tun, wo Sie doch alle Unterlagen abgegeben haben. Landtag

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, es mag ja sein, dass Sie die Projektakten oder die Planungsunterlagen abgegeben haben; das mag plausibel erscheinen. Gleichwohl gibt es ja noch interne Vermerke, in denen beispielsweise ein Fachreferat die Abteilungs- oder Hausleitung über den Sachstand informiert und in denen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir stärken deshalb Forschung und Lehre und schaffen gute Rahmenbedingungen für alle Studierenden. Wir werden die Finanzierung der Studierendenwerke weiter verbessern und für mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende sorgen.“ Das waren die Worte des Ministerpräsidenten in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion legt hier einen Antrag vor, mit dem sie suggerieren will, die Wissenschaftsfreiheit läge ihr am Herzen – ausgerechnet, möchte man sagen; ausgerechnet die Fraktion, deren Partei sich sonst gerne mit Wissenschaftsleugnern und Coronaschwurblern gemein macht und …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie konnten gerade nicht sagen, in wie vielen Fällen Medienanfragen, die an die CDU-Geschäftsstelle gingen, letztlich von der Staatskanzlei beantwortet wurden. Ich habe mitgenommen, es ging letztlich in der Entscheidung darum, 31.08.2022 wie die Anfrage gestellt war, sozusagen aus Sicht des …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, mich würde interessieren: In wie vielen Fällen wurden Medienanfragen, die eigentlich an die CDU-Landesgeschäftsstelle gerichtet waren, letztlich durch die Staatskanzlei beantwortet?