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Dr. Bastian Hartmann

SPD 25.05.2023 Sitzungen 18/34

Danke. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es nicht zu lange machen. Herr Krischer, das war eine tolle Rede, ein toller Beitrag, aber zu einem anderen Thema. (Beifall von der SPD – Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) Es geht nicht darum, wie das Solidarmodell in zwei, drei Jahren aussieht oder bis wann diese Übergangslösung genau läuft. Darüber mag es auch gehen, aber nicht in unserem Antrag. (Zurufe von der SPD: So ist es!) Landtag Es geht darum, dass wir in dieser Übergangsphase Rechtssicherheit für Studierende schaffen müssen. Eine enge Begleitung ist nicht das, was sie brauchen und was ihnen hilft, sondern sie brauchen im Zweifel eine Schulter bzw. eine Kasse, die das auffängt, im Zweifel also finanzielle Unterstützung. (Christian Dahm [SPD]: So ist das!) Sie haben ja selbst ein Gutachten in Auftrag gegeben. Darin wird sogar davon gesprochen, dass es mitunter eine persönliche Haftung der Studierenden im AStA geben kann. (Jochen Ott [SPD]: Wahnsinn!) Da kann ich mit einer engen Begleitung auch schnell Gefahr laufen, dass sich die Studierenden ein bisschen veralbert vorkommen. (Beifall von der SPD)

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