Dr. Bastian Hartmann

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ganz besonders liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und Grünen! Liebe Landesregierung! Ich fange heute mit etwas an, was hier sehr gerne getan wird: Wir schauen nach Berlin. Dort hat der Deutsche Bundestag vor drei Wochen zum 29. Mal eine Änderung des BAföGs beschlossen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Zerbin, ich muss gestehen, dass ich noch einmal gucken musste, wo wir in der Tagesordnung sind, weil ich in Ihrer Rede keinen Bezug zum Antrag erkannt habe. (Beifall von der SPD, der CDU und Angela Freimuth [FDP] – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Ich muss sagen, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich bleibe bei dem Gutachten. In der Sondersitzung des Schulausschusses am 15. März dieses Jahres hieß es von Frau Ministerin Feller, im vorgelegten Rechtsgutachten hätten sich Aspekte gezeigt, die im Prozess nicht übergangen werden könnten. Welche sind das konkret, und wie bewertet die …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, mich würde interessieren, ob die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden bezüglich des Rechtsanspruches, insbesondere mit Blick auf das Konnexitätsprinzip, verhandelt hat.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Frage zulassen. Ich höre heraus – Sie machen das ein bisschen verächtlich –, dass Ihnen die Formulierungen und die Aussprache zur Verdeutlichung der geschlechtlichen Vielfalt so schwer fallen. Dabei ist es eigentlich ganz einfach: Extremist*innen geht eigentlich …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, wen haben Sie denn nach Ihrem Gespräch mit Herrn Heveling über dieses Gespräch informiert? Landtag

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister, wann haben Sie das erste Mal mit Herrn Limbach darüber gesprochen, dass Herr Heveling mit dem Bewerber über dessen Bewerbung gesprochen habe?

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD fordert mit ihrem Antrag, die Landesregierung solle Universitäten und Hochschulen für die – Zitat – Notwendigkeit von Innovationen im Bereich der Verteidigungsforschung sensibilisieren. Das ist, gelinde gesagt, Unfug. Erstens. Die AfD suggeriert damit, die Hochschulen …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Liebe Frau Ministerin, vielen Dank. Auch ich habe eine konkrete Nachfrage zu einem Projekt, nämlich zur „Ausbauinitiative Erneuerbare Wärme“. Das ist das Projekt 04-05. Das sollte 2022 Akteure und Projekte vernetzen, ist im Bericht 2022 aber nicht mehr aufgeführt. Können Sie uns sagen, warum?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herzlichen Dank, Frau Ministerin, für die bisherige Beantwortung. Ich würde gerne eine Frage hinterherschieben. Der Parlamentarische Staatssekretär hat in dem besagten Interview mit der WAZ aus dem vergangenen Sommer dem Ruhrgebiet auch aktuell Kirchturm-Landtag denken und insbesondere eine zu geringe …

Sehr geehrter Herr Präsident, wir schieben die Frage gerne in die nächste Plenarsitzung. Landtag

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Beucker, Sie meinten gerade, mit 14.12.2023 der AfD gäbe es die Grundsteuer nicht. Aber ist es nicht so, dass der erste hauptamtliche AfD-Bürgermeister, Herr Hannes Loth, im Wahlkampf noch versprochen hat, er würde die alle abschaffen, und unmittelbar nach der Wahl sämtliche Steuern – Grundsteuer, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Blex, wenn Sie die Kopfhörer rausnehmen, können Sie ein bisschen besser zuhören; vielleicht ist das ja ganz hilfreich. (Heiterkeit und Beifall von der SPD – Zuruf von Dr. Christian Blex [fraktionslos]) 14.12.2023 Die Anträge der AfD teilen sich grob in zwei Kategorien: Es …

Das habe ich so nicht behauptet. Ich will Ihnen aber etwas anderes sagen. Das Bild, das Sie zeichnen, ist falsch. Ich kann Ihnen gerne das wahre Bild, das echte Problem, das wir haben, erläutern. Das wäre ohnehin der nächste Absatz in meiner Rede gewesen. Vielen Dank dafür. Die Realität zeigt ein ganz anderes Bild. Wir sehen immer wieder …

Bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mal wieder liefert die AfD eine vermeintliche Lösung für ein Problem, das sie sich ausgedacht hat. Noch vor der Sommerpause hat die Landesregierung die Große Anfrage 8 der AfD-Fraktion beantwortet. Darin geht es um Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Frau Eisentraut, ich habe gut zugehört, aber ich habe leider den Teil zum Antrag verpasst. Es ist nichts dagegen zu sagen, dass es sicherlich noch viele andere Maßnahmen zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit an den Hochschulen gibt, gar keine Frage. Aber vielleicht kann ich Ihnen mit der Replik …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Grunwald, ich glaube, Sie haben das nicht richtig recherchiert. Ich kann Sie gerne daran erinnern: In diesem Jahr war der erste Tag der Osterferien der erste Tag mit Vorlesungen im Sommersemester. 26.10.2023 Besser kann dieses Dilemma nicht deutlich werden. Dass …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Universitäten sind Orte freier Forschung und freier Meinungs-24.08.2023 äußerung. Hier werden Studierende zu kritischen jungen Menschen ausgebildet. Auch deswegen sind Universitäten immer wieder Nukleus für demokratischen und progressiven Aufbruch. Diese Freiheit und diese …

Danke. – Eindeutig kann uns die Kernfusionstechnologie aber nicht helfen, die Klimaneutralität jetzt zu erreichen. An dem zentralen Befund hat sich auch nach der Anhörung, die wir zu dem Thema schon hatten, nichts geändert. Kernfusionstechnologie ist mutmaßlich die Technologie für die Postenergiewendezeit. Landtag Damit ist dann auch …