Marco Schmitz

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Klute, ich möchte mit den Krankenhäusern beginnen. In einer Situation, in der wir uns heute befinden, in der wir es in Nordrhein-Westfalen schaffen, die Gelder, die wir für die Umsetzung des Krankenhausplans zugesagt haben, 2,5 Milliarden Euro, im Gegensatz zum Bund ziemlich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich in die Rede einsteige, möchte ich mich ganz kurz bei allen bedanken, die gestern Abend beim Parlamentarischen Abend der SozialstiftungNRW gewesen sind. Ich finde, es war ein sehr schöner Abend, den wir da als Parlament und Stiftung gemeinsam verbracht haben. Herr …

Genau. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist ein ernstes Thema, über das wir heute reden. Wenn man sieht, was hier in unserem Land passiert, dann muss man sich Gedanken machen. Der Kollege Heinisch hat sich eben auf den wirtschaftspolitischen Teil bezogen. Ich möchte mich ein wenig in die Situation der Arbeitnehmerinnen und …

Ich hatte es ihm – wir haben ja fast schon Weihnachtsfrieden – schon auf dem Weg nach vorne gesagt. Das Mikrofon war aber noch nicht an. Ich freue mich natürlich darüber, einen starken Präsidenten im Rücken sitzen zu haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Mein sehr geehrter Herr Präsident! Das natürlich auch noch.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst muss man auch einmal ein Lob an die SPD-Fraktion aussprechen. Das tue ich gerne. (Lena Teschlade [SPD]: Stimmen Sie zu?) Sie haben heute einen Antrag gestellt, den wir am 25.10.2022 zum Teil mit den gleichen Begründungen wortähnlich auch schon gestellt haben, und zwar …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind ein wenig früher in der Zeit, und einige Kolleginnen wurden von dem Zeitablauf gerade etwas überrascht. Eigentlich wollte ich nur ganz kurz reden. Jetzt rede ich aber ein wenig länger, damit Sie noch zu Atem kommen können. Das mache ich natürlich gerne. (Beifall von der CDU – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die aktuelle Diskussion um die Knappheit von Kochsalzlösungen in unseren Krankenhäusern und Apotheken zeigt eindrücklich, dass wir es mit einem Problem zu tun haben, das sowohl regional als auch global betrachtet werden muss. Das vorliegende Thema der Aktuellen Stunde greift …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Das wird noch ein sehr harter und langer Weg im Kampf um die Arbeitsplätze werden“, sagte am Montag Tekin Nasikkol, Gesamtbetriebsratschef, bei der Mahnwache von thyssenkrupp Steel in Duisburg, die wir gemeinsam mit einigen Landtagskollegen und auch mit unserem …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir fragen uns schon die ganze Zeit, ob wir vielleicht auch mehr Handwerk hier im Saal brauchen. Aber das Dach wird ja in der Sommerpause renoviert, damit wir hier nicht absaufen, wenn es weiter so regnet. Spannender Antrag, muss man sagen. Das Handwerk braucht moderne Bildungszentren. Neue …

Wir haben wirklich eine unglaubliche Möglichkeit, mit den Kolleginnen und Kollegen zu arbeiten, aber man verliert ja nicht das Interesse an dem Thema. Ich habe mich eben sehr deutlich bei meinen Nachfolgerinnen und Nachfolgern bedankt, weil ich es damals eben nicht gemacht habe. In der Zeit, als ich da gewesen bin, ist die E-Akte …

Ich habe doch noch gar nichts gesagt, aber bitte; natürlich gerne.

Ja, ich habe mir dieses Mal eine Boygroup mitgebracht; es ist jetzt üblich, dass man hereingeklatscht wird. (Heiterkeit und Zuruf von Lena Teschlade [SPD]: Das ist vorbei!) Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Susi Schneider, ich bin der FDP für diesen Antrag sehr dankbar und muss sagen, dass er Hand und Fuß hat. …

Es geht nicht darum, dass wir heute eine Innovation zu einem wirtschaftlichen Preis verkaufen können, sondern darum, dass wir innovationsfähig bleiben müssen. Und genau das tun wir. Eine Entwicklung kostet am Anfang immer Geld. (Lachen von Christian Loose [AfD]) Wenn wir nicht bereit wären, dafür Geld auszugeben, würden wir heute immer …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der Ministerin Neubaur, dass sie gerade noch einmal so deutlich dargestellt hat, wie wichtig dieser Transformationsprozess ist. Herr Ott, da Sie eben gesagt haben, Hendrik Wüst, unser Ministerpräsident, sei schuld am Niedergang des Stahls: Sie sollten sehr genau überlegen, was Sie …

Der hier vorgestellte Gesetzentwurf hat das Ziel, die Bedenken der Europäischen Kommission im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/985 auszuräumen. Bisher ist die darin geregelte Pflicht zur Durchführung einer Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer und Änderung bestehender Berufsreglementierungen nicht ausreichend …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU steht für eine Integration von langzeitarbeitslosen Menschen in den ersten Arbeitsmarkt. Der Soziale Arbeitsmarkt soll ein Sprungbrett und kein Dauerzustand sein. Wir setzen uns für Maßnahmen ein, die nicht nur vorübergehende Beschäftigung bieten, sondern langfristige und …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnungslosigkeit zu überwinden, ist ein Thema, welches mir als Sozialpolitiker sehr am Herzen liegt. Das Recht auf Wohnen ist ein Grundrecht. Wohnungslosigkeit ist die schlimmste Form von Armut. Der schwarz-grünen Koalition liegt dieses Anliegen besonders am Herzen. Es geht um mehr als die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Schneider, ich hoffe, dass alle hier an der Seite der Bürgerinnen und Bürger stehen und nicht nur die FDP das tut. Nordrhein-Westfalen ist traditionell ein Land der Mitbestimmung. Wir sind von jeher Vorreiter für faire Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne und eine hohe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Bakum, es triggert natürlich ein wenig, wenn Sie einen Düsseldorfer ansprechen. Ich lebe seit über 45 Jahren hier in Düsseldorf und erfreue mich trotzdem noch bester Gesundheit. (Jochen Ott [SPD]: Das ist ein hartes Schick- sal! – Heiterkeit von der SPD) – Das …