Marco Schmitz

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind ein wenig früher in der Zeit, und einige Kolleginnen wurden von dem Zeitablauf gerade etwas überrascht. Eigentlich wollte ich nur ganz kurz reden. Jetzt rede ich aber ein wenig länger, damit Sie noch zu Atem kommen können. Das mache ich natürlich gerne. (Beifall von der CDU – Heiterkeit von der SPD – Thorsten Klute [SPD]: Fünf Minuten Redezeit!) Der Minister hat gerade schon sehr viel zu dem Thema gesagt, und ich denke, dass wir uns parteiübergreifend relativ einig sind, dass die Einrichtung dieses Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz richtig ist. Wir haben in der Coronapandemie gemerkt, wie schwierig es gerade bei den Sachen war, die noch optimierungsbedürftig waren und die man hätte besser machen können. Die Pandemie hat gezeigt, dass ein starker öffentlicher Gesundheitsdienst das Rückgrat unseres Pandemieschutzes und unserer Gesellschaft gewesen wäre, wenn er überall funktioniert hätte. Der Sinn dieses Amtes ist jetzt, eine Bündelung an den entsprechenden Stellen einzuführen. Es darf keine zweite Pandemie geben, in der wir die gleichen Fehler machen, die wir in der letzten Coronapandemie gemacht haben. Vor allem ist mir wichtig zu betonen, dass dort, wo wir damals viel per Fax und Ähnlichem kommuniziert haben, eine Zentralisierung hilft. Eine schnelle und klare Kommunikation rettet Leben. Darauf müssen wir uns jetzt und in der Zukunft verlassen können, und das werden wir mit dem neuen Amt schaffen. Ein weiterer Bereich ist der Arbeitsschutz. Hier ist unser Ziel – Minister Karl-Josef Laumann hat es eben dargelegt –, 5 % der Betriebe in Nordrhein-Westfalen kontrollieren zu können. Ganz viele Betriebe sind ordentlich und der Arbeitsschutz läuft hervorragend. Allerdings haben wir auch Betriebe, bei denen es notwendig ist, dass die Arbeitsschutzverwaltung einschreitet. Auch hier wird die Neuausrichtung zusammen mit den Koalitionspartnern helfen, damit wir die Situation für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch besser machen können. Das darf aber nicht allein bei den Bezirksregierungen liegen, sondern auch das muss an einer zentralen Stelle gebündelt werden. Der Arbeitsschutz darf kein Flickenteppich sein. Mit diesem Landesamt schaffen wir eine starke und zentrale Behörde für den Schutz unserer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ich freue mich auf die Einrichtung dieser Behörde und bin gespannt, wenn das Landesamt die Arbeit aufgenommen hat; dieses Landesamt wird sowohl im Sinne des Bereichs Landtag „Gesundheits-“ als auch des Bereichs „Arbeitsschutz“ helfen. Ich habe jetzt ein wenig länger gesprochen und hoffe, dass die Kollegin wieder zu Atem gekommen ist. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)