Marco Schmitz

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der Ministerin Neubaur, dass sie gerade noch einmal so deutlich dargestellt hat, wie wichtig dieser Transformationsprozess ist. Herr Ott, da Sie eben gesagt haben, Hendrik Wüst, unser Ministerpräsident, sei schuld am Niedergang des Stahls: Sie sollten sehr genau überlegen, was Sie hier sagen. Sie reden das schlecht. Sie reden thyssenkrupp schlecht. Wir versuchen, den Stahl hier vor Ort zu retten. Das haben die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen in den letzten Wochen deutlich gemacht. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Gerade in Bezug auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die es wirklich nicht einfach haben – ich kann jeden einzelnen Stahlarbeiter vor Ort verstehen, der sich Gedanken um seinen Arbeitsplatz macht –, kann es doch nicht unsere Aufgabe sein, da Verunsicherung reinzubringen. Es ist doch unsere Aufgabe, deutlich zu machen: Wir stehen an eurer Seite. Mona Neubaur hat das Gespräch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gesucht. Karl-Josef Laumann, unser Arbeitsminister, ist vor Ort gewesen. Der Ministerpräsident hat deutlich gesagt: Dieser Transformationsprozess muss zusammen mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geschehen, nicht gegen sie und auch nicht ohne sie. – Das ist klare Mitarbeiterbeteiligung. Dafür stehen wir, und das werden wir auch so umsetzen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Man muss es deutlich sagen, Sie haben es selbst gesagt: Stahl ist ein Technologieträger, und der muss zukunftsfähig gemacht werden. Genau das machen wir mit grünem Stahl. Herr Loose, ich bin manchmal wirklich erstaunt darüber, wie Sie hier Sachen darstellen. Ich weiß nicht, ob Sie den Begriff „Disruption“ schon einmal gehört haben. Deutschland, das Ruhrgebiet, NRW sind dafür bekannt geworden, es geschafft zu haben, Innovationen aus diesem Land hinaus in die Welt zu tragen. Genau das Gleiche machen wir doch jetzt mit grünem Stahl. Wir schaffen es, hier moderne Techniken einzuführen, die nachher vom Weltmarktführer überall eingesetzt werden. (Lachen von Christian Loose [AfD]) – Sie mögen das nicht glauben, aber wir glauben fest daran, denn das ist die Zukunft, und das werden wir durchsetzen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) 15.05.2024 Herr Ott, ich möchte Sie nicht in den gleichen Topf werfen, (Heiterkeit von Jochen Ott [SPD] – Zuruf von der SPD: Dann lass es!) aber hinsichtlich des Technologieträgers Stahl gilt das bei Ihnen in ähnlicher Form. Ich hatte das Gefühl, dass Sie ein wenig daran zweifeln – aber das nur am Rande. (Zuruf von der SPD: Zugehört?) Zum Schluss möchte ich auf eine dpa-Meldung eingehen, die gerade kam. Bei der Versammlung von thyssenkrupp hat Herr López gesagt: Es wird nichts gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entschieden. – Ich hoffe, dass dieses Haus das gemeinsam macht. Ich habe aber keinen Zweifel daran, dass wir an der Seite der Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter stehen, dass wir gemeinsam dafür kämpfen, dass die Arbeitsplätze erhalten bleiben, dass das Gemeinschaftsgefühl, das gerade in dieser Branche vorhanden ist, bedient werden kann, dass wir den Menschen Sicherheit geben, damit sie auch in Zukunft wissen, wo ihr Arbeitsplatz ist. – Ich danke Ihnen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)