Marco Schmitz

Wir haben wirklich eine unglaubliche Möglichkeit, mit den Kolleginnen und Kollegen zu arbeiten, aber man verliert ja nicht das Interesse an dem Thema. Ich habe mich eben sehr deutlich bei meinen Nachfolgerinnen und Nachfolgern bedankt, weil ich es damals eben nicht gemacht habe. In der Zeit, als ich da gewesen bin, ist die E-Akte eingeführt worden. Es ist umso schöner, zu sehen, dass dieses Jobcenter nach wie vor vernünftig und digital arbeitet. (Rodion Bakum [SPD]: Seitdem!) Neben dem Jobcenter Düsseldorf muss man den Punkt „jobcenter.digital“ erwähnen. Das ist für alle Jobcenter, die kein zugelassener kommunaler Träger sind; die gemeinsamen Einrichtungen haben jetzt die Möglichkeit, „jobcenter.digital“ zu nutzen. Das ist auch richtig so, denn dort besteht jetzt die Möglichkeit – es ist vor allem durch die Coronaphase entstanden –, mehr Sachen digital abzuwickeln. Ich kann meinen Bewilligungsantrag oder meinen Erstantrag einreichen, und ich habe die Möglichkeit, Dokumente digital zuzustellen. Vieles, worüber auch vonseiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter früher mit den Kundinnen und Kunden diskutiert wurde, wie etwa die Frage, ob das 12.06.2024 fristgemäß zugegangen ist, weiß man heute, weil das vernünftig eingereicht worden ist. Wir dürfen nicht dahinter zurückfallen. Es ist richtig, dass wir diese digitalen Prozesse jetzt entsprechend umsetzen. Das sind der Leistungsbereich und der Sachbereich. Zu dem zweiten Punkt, auf den ich gerne eingehen würde – das Beispiel „Münster“ ist genannt worden –: Ich bin mit dem Kollegen Hagemeier im Jobcenter Münster gewesen. Wir haben uns das angeschaut. Die machen viel mehr über die reine digitale Antragsberatung hinaus. Die schaffen es in einem Setting zusammen mit den Kundinnen und Kunden, diese zu beraten. Dabei werden spontan vielleicht jemand von den Berufspsychologen oder jemand von den Berufsberatern dazugeschaltet. Außerdem können Dolmetscher zugeschaltet werden. Insofern hat man heute im Zuge der Digitalisierung die Möglichkeit, Menschen in einem ganz anderen Setting zu beraten. Der letzte Punkt betrifft den Bereich der zugelassenen kommunalen Träger. Es gibt 104 zugelassene kommunale Träger in Deutschland und einige davon hier in Nordrhein-Westfalen. Es ist richtig, dass die Fachaufsicht beim MAGS liegt, das heute durch den Staatssekretär und gewissermaßen durch Ministerin Scharrenbach vertreten ist. Von der Rechtsaufsicht her haben wir aber nicht die Möglichkeit, ihnen vorzuschreiben, welche Verfahren sie nutzen müssen. Allerdings – und das ist auch in Abstimmung mit dem Städtetag gemacht worden – gibt es seit dem Jahr 2022 auch für alle zugelassenen kommunalen Träger die Möglichkeit, digitale Services zu nutzen. Und das wird auch von vielen schon umgesetzt. Verschiedenste Jobcenter haben jetzt also die Möglichkeit, das zu machen; auch eine Erstantragsstellung ist inzwischen bei allen zugelassenen kommunalen Trägern möglich. Da dürfen wir nicht stoppen. Das ist ganz klar. Ich erwarte auch, dass – ich glaube, wenn wir Corona nicht gehabt hätten, hätte vieles nicht so schnell funktioniert – eine digitale Beratung, eine Videoberatung, eine digitale Antragstellung umgesetzt werden können. An dieser Stelle möchte ich mich einmal bei den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, ganz egal, ob sie in kommunaler Trägerschaft oder in gemeinsamen Einrichtungen von Bundesagentur und Kommunen tätig sind, weil sie es schaffen, jetzt das umzusetzen, was wir uns als Politik vorstellen und was wir uns als Politik wünschen. Dafür erst einmal ein herzliches Dankeschön! (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss und glaube auch, dass wir noch einmal einen guten Input geben können. Das Ministerium selbst hat mit der Landtag Sozialplattform Nordrhein-Westfalen auch schon eine Idee entwickelt, wie Leistungen aus dem Sozialbereich – Wohngeld und andere Leistungen – gebündelt bearbeitet werden können und wie dies als Dienstleistung anderen Kommunen zur Verfügung gestellt werden kann. Es ist für uns ein großer Vorteil, dass wir da als Vorreiter mit dabei sind. Ich bin dem Ministerium sehr dankbar dafür, dass es das entsprechend umsetzt, und bin guter Dinge, dass wir es zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern schaffen werden, die Prozesse so weit zu digitalisieren, dass die Menschen, die Kundinnen und Kunden, es noch einfacher haben, ihre Antragsberatung zu bekommen. Das Wichtigste ist aber, dass die Beratung so gut funktioniert, dass sie auch möglichst schnell wieder in Arbeit kommen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)