Marco Schmitz

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Bakum, es triggert natürlich ein wenig, wenn Sie einen Düsseldorfer ansprechen. Ich lebe seit über 45 Jahren hier in Düsseldorf und erfreue mich trotzdem noch bester Gesundheit. (Jochen Ott [SPD]: Das ist ein hartes Schick- sal! – Heiterkeit von der SPD) – Das gilt auch für den Kölner, lieber Kollege Ott. Ich kann nicht sagen, dass die Stadt Düsseldorf sich nicht darum kümmert; das muss ich deutlich sagen. Wir haben sehr viele Maßnahmen ergriffen, um die Klimagesundheit in unserer Stadt zu ermöglichen. (Beifall von der CDU – Zuruf von der CDU: Die wirken auch! – Thorsten Klute [SPD]: Trotz- dem viel heiße Luft gerade! – Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) Die Zwischenrufe des Kollegen Mehrdad Mostofizadeh möchte ich von hier vorne noch einmal verstärken. Bei der Art und Weise, in der Sie Ihre Rede vorgetragen haben, kann man nicht annehmen, dass Sie das Thema wirklich ernst nehmen. (Ina Blumenthal [SPD]: Doch, im Detail!) Was ich mitgenommen habe: Sie bekommen von mir gleich Sonnenmilch und eine Sonnenbrille. (Thorsten Klute [SPD]: Aber bitte ohne Weich- macher!) Damit Sie weiter im Winterschlaf liegen können, bekommen Sie auch noch einen Schal dazu. Da können wir etwas machen. Das kriegen wir sicherlich hin. (Beifall von der CDU) Ich möchte jetzt auf das wirklich wichtige Thema eingehen, das Sie in der Großen Anfrage behandelt haben. Wir leben in Zeiten beispielloser Herausforderungen, aber auch großer Chancen. Der Klimawandel ist eine der drängendsten Herausforderungen unserer Zeit. Er hat direkte und unmittelbare Auswirkungen auf unsere Lebensumstände, auf unsere Wirtschaft und vor allem auf unsere Gesundheit. Doch gerade in diesen Herausforderungen liegen auch die Chancen zu grundlegenden Veränderungen und Innovationen, die unsere Gesellschaft stärker, gesünder und nachhaltiger machen können. In Nordrhein-Westfalen haben wir uns unter der entschlossenen Führung der schwarz-grünen Koalition diesen Herausforderungen gestellt (Rodion Bakum [SPD]: Guter Witz!) und Maßnahmen ergriffen, die weit über die herkömmlichen Ansätze hinausgehen. (Thorsten Klute [SPD]: Na ja! – Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Warum haben Sie uns die Landtag denn nicht in der Antwort auf die Große Anfrage präsentiert?) Wir haben nicht nur Umweltschutz und Klimaanpassung zu zentralen Anliegen unserer Politik gemacht, sondern auch die Verbindung zwischen dem Klimawandel und der öffentlichen Gesundheit erkannt und adressiert. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Der Klimawandel hat sich von einer fernen Bedrohung zu einer akuten Krise entwickelt, deren Auswirkungen hier und jetzt in Nordrhein-Westfalen spürbar sind. Wir haben das hautnah erlebt, sei es durch die zunehmende Häufigkeit extremer Wettereignisse oder sei es durch die schleichende Veränderung unserer natürlichen Umwelt. Lassen Sie mich einige konkrete Beispiele nennen. Wir können uns alle an den Sommer 2018 erinnern, als es in Nordrhein-Westfalen eine der schwersten Dürreperioden der letzten Jahrzehnte gab. Unsere Bauern standen vor enormen Ernteausfällen. Unsere Wälder litten unter Wassermangel. Auch die Pegel unserer Flüsse – am Ende tauchten hier am Rhein Dinge auf, weil der Pegel so niedrig war – fielen auf Rekordstände. Dies war ein Weckruf, der uns die Dringlichkeit des Handelns vor Augen führte. Allerdings bedrohen uns nicht nur Dürren. Im Juli 2021 wurden Teile unseres Landes von verheerenden Überschwemmungen heimgesucht. Ortschaften standen unter Wasser, Existenzen wurden zerstört, und tragischerweise verloren Menschen und auch Rettungskräfte im Einsatz ihr Leben. Diese Katastrophen sind direkte Folgen des Klimawandels – ein unmissverständliches Zeichen, dass wir handeln müssen. Unsere Maßnahmen umfassen eine breite Palette von Initiativen – von der Förderung erneuerbarer Energien und der Verbesserung der Energieeffizienz bis hin zur Unterstützung von grüner Infrastruktur und nachhaltiger Stadtentwicklung. Diese Projekte dienen nicht nur dem Schutz unseres Planeten, sondern verbessern auch konkret die Lebensqualität der Menschen in Nordrhein-Westfalen, indem sie saubere Luft, sauberes Wasser und grüne Räume zur Erholung und Bewegung bereitstellen. Eines der Schlüsselelemente unserer Strategie ist die Erkenntnis, dass Gesundheits- und Klimaschutz Hand in Hand gehen müssen. Die von der CDU und den Grünen geführte Regierung hat daher umfangreiche Programme zur Prävention klimabedingter Gesundheitsrisiken ins Leben gerufen, die von der Aufklärung hitzebedingte Risiken bis hin zu Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen reichen. 20.03.2024 Diese Programme sind ein Beweis für unser Engagement, nicht nur die Umwelt zu schützen, sondern auch das Wohl und die Gesundheit jedes Einzelnen in Nordrhein-Westfalen zu sichern. (Vereinzelt Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Unser Engagement geht aber über den Umweltschutz hinaus. Wir haben verstanden, dass Klimawandel auch eine soziale Dimension hat. Wir müssen auch die Widerstandsfähigkeit unserer Krankenhäuser, Schulen und Pflegeheime gegenüber klimabedingten Risiken stärken. Durch diese Initiative sorgen wir dafür, dass die Schwächsten in unserer Gesellschaft vor den Auswirkungen des Klimawandels geschützt sind. Nicht ohne Grund haben wir ein Drittel der Mittel, die wir im Rahmen der Krankenhausplanung veranschlagt haben, für die Klimaanpassungsmaßnahmen vorgesehen. Darüber hinaus haben wir die Wichtigkeit der Resilienz gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels erkannt. Das Klimaanpassungsgesetz – Sie haben das eben schon zitiert –, das wir bereits in der letzten Legislaturperiode verabschiedet haben, ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer widerstandsfähigeren Gesellschaft. Es schafft die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen für eine effektive Anpassung an die bereits spürbaren Veränderungen des Klimas. Dieses Gesetz ist das Ergebnis einer vorausschauenden Politik, die versteht, dass Anpassung und Prävention Hand in Hand gehen müssen, um die Gesundheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Doch trotz all dieser Maßnahmen und Erfolge dürfen wir nicht innehalten. Der Klimawandel ist eine fortlaufende Herausforderung, die kontinuierliche Anstrengungen und Anpassungen erfordert. Die Politik der CDU in Nordrhein-Westfalen ist darauf ausgerichtet, nicht nur auf aktuelle Probleme zu reagieren, sondern auch proaktiv für die Zukunft zu planen. Wir sind entschlossen, unsere Führungsrolle in Sachen Umwelt- und Gesundheitsschutz weiter auszubauen, um Nordrhein-Westfalen zu einem lebendigen Beispiel dafür zu machen, wie nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz Hand in Hand gehen können. Mit der Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Klimagesundheit in NRW“ haben das MAGS sowie alle anderen beteiligten Ministerien und nachgeordneten Behörden eindrucksvoll dargestellt, welchen Bearbeitungsstand und welche Fortschritte wir bereits erreicht haben. (Lachen von Thorsten Klute [SPD] – Rodion Bakum [SPD]: Hast du das überhaupt gele- sen?) Die Beantwortung der 203 Fragen zeigt deutlich, welchen Stellenwert die regierungstragenden Fraktio-Landtag nen von CDU und Grünen und die Landesregierung dem Klimaschutz beimessen. (Thorsten Klute [SPD]: Na ja!) Ich muss mich daher an dieser Stelle bei den Kolleginnen und Kollegen der SPD dafür bedanken, dass sie mit ihren Fragen unsere Leistungen so haben glänzen lassen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – La- chen von Lisa-Kristin Kapteinat [SPD] – Zurufe von der SPD: Die einen sagen so, die anderen so! – Wo kann man das nachlesen?) – Das kannst du nachher im Protokoll nachlesen; das ist kein Problem. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Vielleicht haben wir noch nicht die aktuelle Version zugeschickt bekommen!) Aufgrund des großen Umfangs der Großen Anfrage ist das Eingehen auf einzelne Punkte hier zeitlich nicht möglich. Eine solche Gewichtung wäre auch nicht fair, da alle Bereiche eine wirklich wichtige Rolle spielen. Bedanken möchte ich mich aber vor allem bei den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ministerien, die in mühevoller Arbeit dieses Kompendium der guten Taten recherchiert und niedergeschrieben haben. (Lachen von Lisa-Kristin Kapteinat [SPD], Thorsten Klute [SPD] und Rodion Bakum [SPD] – Zuruf von der SPD: Da musst du doch selber lachen!) Die Landesregierung hat damit nun auch schriftlich in einem Dokument die gute Umsetzung der Aufträge der regierungstragenden Fraktionen und das Verwaltungshandeln dargestellt. (Jochen Ott [SPD]: Was war noch mal der Un- terschied zwischen Regierung und Parla- ment?) Die Beispiele, die ich genannt habe, sind nur ein Bruchteil dessen, was wir in Nordrhein-Westfalen bereits unternommen haben. Doch trotz der guten Arbeit dürfen wir nicht selbstzufrieden werden. (Lachen von Thorsten Klute [SPD]) Der Klimawandel ist eine fortwährende Bedrohung, die unser kontinuierliches Engagement erfordert. Wir müssen unsere Anstrengungen verdoppeln, unsere Innovationen beschleunigen und unsere Gemeinschaft stärken. Lassen Sie uns gemeinsam an diesem Ziel arbeiten. Es geht um nichts Geringeres als die Zukunft unseres Landes und den Schutz unseres Planeten für kommende Generationen. Unter der Führung der schwarz-grünen Koalition ist Nordrhein-Westfalen bereit, diese Herausfor-20.03.2024 derungen anzunehmen und eine Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel einzunehmen. (Lachen von Lisa-Kristin Kapteinat [SPD] und Thorsten Klute [SPD]) Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit, Ihr Engagement und Ihre Unterstützung auf diesem entschiedenen Weg. – Danke sehr. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)