Marco Schmitz

Natürlich, klar. Dann kriege ich auch die doppelte Antwortzeit. (Rodion Bakum [SPD]: Das entscheidet die Präsidentin!)

Ja, ich musste ihn darauf hinweisen, dass er sie stellen will. (Rodion Bakum [SPD]: Wir warten erstmal auf die Antwort!)

Frau Präsidentin, ich glaube, auch der Kollege Klute hat noch eine Zwischenfrage; das könnte ich zusammen bearbeiten. (Heiterkeit und Beifall von der CDU – Thorsten Klute [SPD]: Ich stelle die gerne!)

Ja, kein Problem. Mit jeder Minute, die ich länger reden kann, kann ich noch einmal deutlicher ausführen, was wir schon alles Gutes tun. (Heiterkeit von Christina Schulze Föcking [CDU]) Bitte, Frau Kollegin Kapteinat.

Danke, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen 18.03.2026 und Kollegen! Liebe Kollegin Teschlade, das werde ich schon sagen, dass wir vieles von dem, was Sie gerade dargestellt haben, umsetzen. (Thorsten Klute [SPD]: Dann könnt ihr ja zu- stimmen!) Wenn man diesen Antrag der SPD liest, könnte man fast meinen, …

Danke, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach einem sehr emotionalen Thema gibt es jetzt wieder etwas zum Thema „Gesundheit“, was aber nicht minder wichtig ist. Denn wir reden heute über die Fortschreibung des Landespsychiatrieplans. Ich spreche dazu nicht nur als Abgeordneter, sondern auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Klute, wir sind eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl, und wenn in dem Modus weitergemacht wird, dann brauchen wir vielleicht noch eine Pflegekraft für Sie. 29.01.2026 (Heiterkeit von der CDU und Thorsten Klute [SPD]) Diese Empörungswelle kann man nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt einen Satz aus der Tarifgeschichte, der bis heute nichts an Gültigkeit verloren hat: Gute Arbeit fällt nicht vom Himmel, sie wird ausgehandelt. – Genau darin liegt der Kern der Sozialpartnerschaft, die wir hier in Landtag Nordrhein-Westfalen pflegen: Arbeitgeber und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bezahlbares Wohnen ist in Nordrhein-Westfalen eine zentrale soziale Frage. Mein Kollege Jochen Ritter und auch die Ministerin haben zur Wohnraumförderung gerade schon das Wesentliche gesagt. Ich greife das nur kurz auf, weil es den Punkt unterstreicht: An der Anzahl unserer …

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetzes setzt die Ergebnisse der Evaluation sachgerecht um. Er stärkt die Sicherheit in den forensischen Einrichtungen und sorgt zugleich für mehr Rechtsklarheit im Vollzug. Der Maßregelvollzug verfolgt mehrere Ziele zugleich: den Schutz der Allgemeinheit, den Schutz …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte eigentlich, wir würden die Reden hier unter Ausschluss der Öffentlichkeit halten. Aber ich freue mich, dass es bei einem so wichtigen Thema ein so volles Haus ist. Das zeigt, dass Demokratie bei uns funktioniert. (Heiterkeit und Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wir werden …

Ja klar, ich halte die gleiche Rede noch mal. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Herr Klute hat doch dasselbe wie im Ausschuss gesagt! – Heiterkeit von den GRÜNEN – Rodion Bakum [SPD]: Jetzt kommt ein Gebet! – Weiterer Zuruf) Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Klute, ich weiß nicht, ob das Ihre Bewerbungsrede als …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Haushalt für Arbeit und Soziales für das kommende Jahr 2026. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bleiben durchaus anspruchsvoll, und die Spielräume sind eng. Trotzdem gelingt es uns mit diesem Haushalt, an einer klaren Linie festzuhalten. Wir setzen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Union sagen wir klar, was wir wollen. Wir setzen auf starke Prävention, auf frühe Aufklärung und auf konsequente Ordnungspolitik. Gegen den Handel mit Drogen und gegen den offenen Konsum gehen wir mit der ganzen Härte des Rechtsstaats vor, denn das sind keine …

So, wenn Herr Klute und der Minister mit ihrem bilateralen Gespräch fertig sind, fange ich an. (Minister Karl-Josef Laumann: Das ist gut für meinen Blutdruck!) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Klute, wir reden über Entlastung in der Pflege, wir reden über weniger Bürokratie, über verlässliche …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Loose, Transformation bedeutet Wandel. Wenn Sie eben noch einmal dargestellt hätten, Transformation sei nicht notwendig, werde nicht benötigt hier, dann würde die AfD wahrscheinlich immer noch darauf bauen, dass hier mit Eselskarren durch die Straßen gefahren wird. (Zuruf von Christian …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte, jetzt kommt, ich wäre angetreten. Aber noch haben wir die Wehrpflicht nicht wieder. Künstliche Intelligenz ist dabei, das Gesundheitswesen grundlegend zu verändern. Sie ist nicht nur ein technischer Prozess und ein Fortschritt, sondern sie verändert Prozesse, …

Ich komme zum Ende. Landtag … die wir nie vergessen werden. Es geht um Dank, Respekt und die Pflicht, ihre Lasten mitzutragen. Dafür stehen wir hier. Dafür stehe ich. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN)

Ich habe es gemerkt. Ich bin unserem Präsidenten oder unserem Präsidium sehr dankbar, dass wir am 4. September ein öffentliches Gelöbnis vor dem Landtag durchführen werden. Das ist ein klares Zeichen, dass die Bundeswehr als Parlamentsarmee, auch wenn sie natürlich von den Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag in den Einsatz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im letzten Sommer waren wir mit fünf Mitgliedern des Hohen Hauses des Landtages in Hammelburg, und gemeinsam mit der Kameradin Höller, die hier auch heute noch dazu spricht, den Kameraden Schnelle, Panske und Tigges haben wir dort die gleiche Uniform tragen dürfen wie die …