René Schneider

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was haben „Hangover“ Teil 3, „Der Pate“ Teil 3 und „Karate-Kid“ Teil 3 mit der dritten Fassung eines Klimaanpassungsgesetzes NRW gemein? Genau, alles sind richtig schlechte Fortsetzungen. Den Filmen müssen wir jedoch eines zugutehalten: Die ersten Teile konnte man sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kurz vor Ende des Schuljahres droht die Fünf auf dem Zeugnis. Hektisch muss dann noch ein Vortrag über das alte Rom her, um das Zeugnis doch noch irgendwie zu retten. Genau so macht Umweltminister Krischer Politik: In vier Jahren Legislaturperiode ist nichts passiert, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Klempner der Macht“: Mit diesen Worten wollte Friedrich Merz seinerzeit die Ampelregierung diskreditieren. Für Schwarz-Grün in NRW wäre das aktuell ein glattes Lob. Ihre Politik zur Landesplanung gleicht vielmehr einer Bastelarbeit im Hobbykeller – alles andere täte …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Holland ist Weltmeister – kein Scherz! Beim Hochwasserschutz macht den Niederländern niemand etwas vor. Das hat einen ernsten Hintergrund: Die Existenz unserer Nachbarn hängt davon ab, das Land trocken zu halten. Als Enquetekommission sind wir deshalb in diesem Sommer nach Holland …

Wir beraten heute über die Änderung des Gifttiergesetzes und die damit verbundene Entfristung. Die bestehenden Regelungen haben sich bewährt. Sie schützen die Bevölkerung vor erheblichen Gefahren, die von der privaten Haltung sehr giftiger Tiere ausgehen. Die Landesregierung schlägt vor, diese Vorschriften zu entfristen und an die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit diesem Antrag sind Sie von der AfD wirklich late to the party oder, damit Sie es verstehen, Sie kommen einfach viel zu spät zur Feierlichkeit. (Beifall von der SPD, der CDU, den GRÜNEN und Dietmar Brockes [FDP] – Heiterkeit von der SPD und Gönül Eğlence [GRÜNE]) Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Sparkommissare und Haushaltswächter! Liebe Pfennigfuchser! Sehr geehrte Anhänger der schwarzen Null! Liebe Bürokratiebewahrer und Bürokratieabbauer, Investitionsweltmeister und Schuldenmacher! Liebe Finanzakrobaten und Trickser, Kleckerer und Klotzer! Geschätzte Schaufensterfinanzierer und …

Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich habe nur eine Frage bezogen auf die dritte LEP-Änderung. Wir sprachen vom Fünf-Hektar-Ziel, und auch Sie erwähnten es in Ihrer Rede, welches jetzt ein Grundsatz im Entwurf geworden ist. Dazu meine Frage: Warum ist es kein Ziel, sondern ein Grundsatz geworden? – Wer es …

Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Frage zulassen. Sowohl in Ihrer Rede als auch in der Rede von Frau Winkelmann ist deutlich geworden, dass Sie natürlich den Aspekt der Gesundheit betonen. Im Antrag wurde als zweiter Aspekt aber die Gefährdung von Müllverbrennungsanlagen in allen Facetten angesprochen. Was gedenken Sie als Teil …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer glaubt, Lachgas sei ein harmloser Partyspaß, der irrt gewaltig. „Schluss mit lustig“, so haben wir unseren Antrag überschrieben, und das ist ernster gemeint, als es zunächst vielleicht klingt, denn Lachgas Landtag gefährdet nicht nur die Gesundheit junger Menschen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass die FDP mit einem einzigen Antrag zu einer Verbotspartei und dabei ihr Mantra über Bord werfen würde, wonach der Markt doch alles regele, Landtag (Heiterkeit von Christian Dahm [SPD]) hätte ich niemals für möglich gehalten, zu erleben. Heute ist es so weit; doch der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Wolf gehört abgeknallt. – Der Wolf muss unbedingt geschützt werden. – Herdenschutz ist das einzige Mittel, das hilft. – Herdenschutz löst keine Probleme. – Wir haben genug Wölfe in Deutschland. – Der Wolf ist noch immer gefährdet. Suchte man ein Thema, anhand dessen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wir sprechen gerade über den 5-ha-Grundsatz. Wir fragen uns, warum es ein Grundsatz geworden ist, also ein weiches Ziel, wenn Sie so wollen, und kein Ziel. Sie sprachen gerade von Kreislaufwirtschaft. Das hieße ja: Netto-Null. Das stand im …

Da gucken Sie mal! Wenn Sie nicht so lange überlegt hätten, welche Zwischenfrage Sie stellen können, hätten Sie nicht überhört, was ich gesagt habe. (Zuruf von Dietmar Brockes [FDP]) Ich habe festgestellt, dass der Degressionspfad so, wie er jetzt eingeschlagen ist, nicht funktionieren kann. (Dietmar Brockes [FDP]: Das habe ich ge- …

Ach, das ist so schön, das spart aber …

Ich muss zugeben, dass der Empfang hier ganz schlecht ist. (Dr. Günther Bergmann [CDU]: Schwere Frage!) Wir müssen doch festhalten, dass wir es allein mit Recycling ohnehin nicht schaffen können. Das ist der Vorwurf. (Zuruf von Dietmar Brockes [FDP]) – Dietmar, wenn du mal lesen würdest, was ich publiziere, dann würdest du auch …

Oh ja; Herr Bergmann, aus dem Kiesgebiet Kleve.

Man muss auch etwas dafür tun, damit es in der Realität gelingen kann.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der FDP, manchmal scheint es mir so, dass man Sie nachts um eins wecken könnte, und Sie bereit wären, sofort eine parlamentarische Initiative pro Abbau von Kies und Sand auf den Weg zu bringen. (Heiterkeit) Ich weiß nicht, wem diese Affenliebe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich verweise auf meine Rede zu TOP 12. Da habe ich bereits alles gesagt. – Glück auf und gute Nacht! (Heiterkeit und Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN)