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René Schneider

SPD 10.07.2025 Sitzungen 18/99

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wir sprechen gerade über den 5-ha-Grundsatz. Wir fragen uns, warum es ein Grundsatz geworden ist, also ein weiches Ziel, wenn Sie so wollen, und kein Ziel. Sie sprachen gerade von Kreislaufwirtschaft. Das hieße ja: Netto-Null. Das stand im alten LEP von Schwarz-Gelb. Im neuen LEP-Entwurf von Schwarz-Grün steht die perspektivische Netto-Null – sprich: ein Netto-Null-Verbrauch – nicht mehr. Wie kommt es dazu? Das deckt sich nicht mit Ihrer Aussage von gerade.

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