René Schneider
Da gucken Sie mal! Wenn Sie nicht so lange überlegt hätten, welche Zwischenfrage Sie stellen können, hätten Sie nicht überhört, was ich gesagt habe. (Zuruf von Dietmar Brockes [FDP]) Ich habe festgestellt, dass der Degressionspfad so, wie er jetzt eingeschlagen ist, nicht funktionieren kann. (Dietmar Brockes [FDP]: Das habe ich ge- sagt!) Er kann nicht funktionieren, weil man nicht darauf setzt, Ersatzbaustoffe zu finden, nicht auf Umbau statt Neubau setzt, nicht auf alternative Baustoffe etc. Genau deswegen wird dieser Degressionspfad höchstwahrscheinlich auf gerichtlichem Wege gestoppt werden. Auch die Bauindustrie wird zu Recht sagen: Ihr könnt nicht in den einen Einstieg gehen und dabei alles andere gleichzeitig nicht forcieren. – Das ist der Fehler. Aber Ihre Ideologie, Herr Brockes, lieber Dietmar, ist eine ganz andere. (Dietmar Brockes [FDP]: Nein!) Euer Standpunkt ist: abgraben bis der Arzt kommt. (Zuruf von Dietmar Brockes [FDP]) „Wir werden niemals darauf verzichten können“, ist die ständige Aussage. Aber wir werden darauf verzichten müssen. Was der Abbau von Kies und Sand in den Abbauregionen anrichtet, ist etwas, was wir hier nicht verantworten können. Deswegen ist die dritte LEP-Änderung so wichtig. Deswegen ist es so wichtig, einen ordentlichen Degressionspfad einzuschlagen. Deswegen ist es wichtig, diesen Baustoff durchaus auch zu verteuern. Die ständige Forderung, die ständige Behauptung es würden Hunderttausende Arbeitsplätze wegfallen, weil plötzlich am Bau alles stillsteht: Wissen Sie, was Landtag ein Wirt macht, wenn das eine Fass leer ist? Er sticht das nächste an. Wenn der Rohstoff nicht mehr da ist, wenn Kies und Sand nicht mehr so sehr zur Verfügung stehen, aber Alternativen möglich sind, dann wird natürlich weitergebaut. Dann ist nicht ein einziger Arbeitsplatz in der Bauwirtschaft bedroht. Darauf zu bestehen, ist eine Weigerung, in die Zukunft zu schauen. Dabei können wir nicht mitmachen. Deshalb werden wir Ihren Antrag heute ablehnen. (Beifall von der SPD) Weil es vielleicht untergegangen ist, möchte ich mein Angebot erneuern: Sie können mich gerne auch nachts um eins anrufen. Dann erkläre ich Ihnen gerne, wie wir die Bauwirtschaft zum Brummen bringen – und das auch ganz ohne Kieslöcher, lieber Dietmar. – Glück auf und Gottes Segen! (Beifall von der SPD – Zuruf von Dietmar Bro- ckes [FDP])
