Reden (111)
09.12.2022
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche Szene in unserer Tierwelt mutet grausam an. In der Tierwelt erleben wir, wie Tiere andere Tiere töten. Sie töten, um selbst zu überleben, um ihren Nachwuchs zu ernähren, um die Population aufrechtzuerhalten und zu sichern. Wenn das grausam anmutet, welche Gedanken kommen uns dann …
08.12.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lügde – Lügde steht für Angst, für Not, für unvorstellbares Leid der Opfer einst und heute. Dies gilt aber auch für Städte wie Münster, Bergisch Gladbach und viele andere Städte, deren Namen wir heute noch nicht kennen. Landtag Als Mitglied des Parlamentarischen …
08.12.2022
Herr Präsident! Herr Minister Optendrenk, Sie haben vorhin ausgeführt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wegen der Kreditaufnahme keinerlei Bedenken an Sie herangetragen hätten. Diesen Punkt würde ich gerne noch einmal ansprechen. Es ist also aus dem Referat heraus entschieden worden, im Oktober und November zusätzliche …
08.12.2022
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben vorhin schon einmal darüber gesprochen, wie sich das Verfahren in Bezug auf die Anmeldung der einzelnen Ressorts verhält. In diesem Zusammenhang habe ich eine Nachfrage. Trifft es zu, dass in Ihrem Hause Mittelanmeldungen der einzelnen Ressorts stets zunächst einmal gebündelt …
08.12.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, alle von Ihnen hier kennen den Spruch: Es ist schon alles gesagt, nur nicht von jedem. – Ich werde mich an dieser Stelle für die Freien Demokraten vollumfänglich den Ausführungen meiner Vorrednerin und meinen Vorrednern anschließen. (Rodion Bakum [SPD]: Nicht vom ersten!) …
08.12.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, in einem Punkt sind wir uns sicherlich einig: In einem wohlhabenden Land wie der Bundesrepublik Deutschland sollte Armut eigentlich keine Rolle spielen. Und doch gibt es Menschen, die – aus welchen Gründen auch immer – den gesellschaftlichen …
07.12.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch das Jahr 2022 hat unser Gesundheitssystem vor besondere Herausforderungen gestellt. Wer darauf gehofft hatte, dass mit dem Übergang von der Pandemie zur Endemie wieder etwas Ruhe einkehren würde, sieht sich seit dem 24. Februar, dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine, …
07.12.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Albert Einstein hat einmal gesagt: Landtag „Persönlichkeiten werden nicht durch schöne Reden geformt, sondern durch Arbeit und eigene Leistung.“ Daraus könnte man vielleicht auch ableiten, dass Arbeit ein Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe und beruflichen Aufstieg ist. Sie ist …
24.11.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass pflegende Angehörige einer besonderen Belastung ausgesetzt sind, weil sie häufig auch noch ihr Familienleben und den Haushalt zu organisieren haben, steht außer Frage. Ihnen, aber sicherlich auch allen anderen, die pflegen, gilt unser Dank. Ja, es ist die Aufgabe der Politik, die …
24.11.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Worum muss es in der heutigen Debatte gehen? Es muss gehen um Geschlechtsempfinden, um geschlechtliche Identität, um geschlechtliche Selbstbestimmung, um die Stärkung der Rechte von trans- und intergeschlechtlichen Menschen sowohl bei Erwachsenen als auch für Kinder und Jugendliche. …
23.11.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer in unserem Land in Erziehungsverantwortung steht und obendrein noch Familienangehörige pflegt, verdient unser aller Respekt. Die betroffenen Menschen sind nicht nur einer besonderen finanziellen Belastung ausgesetzt, sondern sie haben mit dem Zusammenspiel von Familie und Beruf …
23.11.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt Tage in der Politik, innerhalb unserer Gesellschaft, bei jedem Einzelnen, die lebhafter in Erinnerung bleiben als andere. Ich meine, sagen zu dürfen: Diese Tage erleben wir gerade, sei es der furchtbare Angriffskrieg Putins auf die Ukraine mit all seinen schrecklichen Folgen, …
23.11.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zwei große europäische Städte vergleichen: Wien hatte am gestrigen Tag knapp 1,9 Millionen Einwohner, eine Einwohnerdichte – diese wird hier immer wieder angesprochen – von 4.657 Einwohnern je Quadratkilometer und eine geschätzte Impfquote mit vollständigem Impfschutz …
04.11.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag behandelt zweifelsohne eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Der Fachkräftemangel gefährdet nicht nur die Wirtschaftskraft hier bei uns in Nordrhein-Westfalen, sondern ist obendrein natürlich auch ein gesellschaftliches Problem. Zigtausende gut …
03.11.2022
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Thoms, ich wollte Sie nur fragen, ob Ihnen bekannt ist, dass die klassischen Schuleingangsuntersuchungen nicht jetzt stattfinden, sondern tatsächlich in den Monaten März bis Mai. Daher können jetzt noch gar keine Schuleingangsuntersuchungen für das Schuljahr 2023/2024 stattfinden.
03.11.2022
Gut. Dann fange ich an. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Schulgesetz schreibt in § 54 für das Land Nordrhein-Westfalen sogenannte Reihenuntersuchungen zur Einschulung vor. Demnach werden unsere Kinder vor der Einschulung in die 1. Klasse von einer Schulärztin oder einem Schularzt untersucht. Das ist gut und …
03.11.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe jetzt ein Problem. Wir liegen anderthalb Stunden vor der Zeit, und Herr Minister Laumann ist noch nicht da. Ich fände es nicht höflich von mir, mit meiner Rede zu beginnen, wenn der Minister noch nicht anwesend ist. Wenn es die Möglichkeit gibt, Herrn Laumann Bescheid zu …
03.11.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich einige grundlegende Gedanken gleich zu Beginn äußern. Politik bedeutet Veränderung. So jedenfalls lauten der Anspruch und das Verständnis von uns Freien Demokraten. Bei Schwarz-Grün hier bei uns in Nordrhein-Westfalen bekommt man leider mehr und mehr den Eindruck, dass …
02.11.2022
Der Bund hat die veralteten gesetzlichen Grundlagen für die Ausbildungen in der technischen Assistenz in der Medizin richtigerweise durch das Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie vom 24. Februar 2021 und der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung von 24. September 2021 ersetzt. Der Bundesgesetzgeber hat durch diese …
02.11.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als sich Deutschland vor ca. zwei Jahren zum wiederholten Male im Lockdown befand, da warnte Christian Lindner – seinerzeit Oppositionspolitiker – vor einer sogenannten Stop-and-go-Politik. Als Überbleibsel aus dieser Zeit kann gewissermaßen die immer noch geltende Isolationspflicht …
