Reden (111)
30.09.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Niemand in diesem Haus wird bestreiten, dass die Stromversorgung eine zentrale Stellung unter den kritischen Infrastrukturen einnimmt. Im medizinischen Bereich ist die Verfügbarkeit von Strom für Intensivpatientinnen und Intensivpatienten, die auf eine Überwachung und entsprechende …
28.09.2022
Nach intensiven Diskussionsprozessen wurde im Mai 2021 auf Bundesebene das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts verabschiedet. Landtag Erklärte Ziele der Reform des Betreuungsrechts sind, die Wünsche der Betreuten vermehrt in den Fokus zu nehmen, das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen zu stärken und gleichzeitig …
28.09.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die tägliche Arbeit unseres Gesundheitspersonals ist nicht hoch genug einzuschätzen. Umso schockierender sind natürlich Gewaltausbrüche, die sich gegen jene richten, die für die Schwächsten unserer Gesellschaft da sind. Ob Polizeibeamte, Rettungssanitäter, Ärzte oder Lehrer – gegen …
28.09.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dem aktuellen ZDF-Politbarometer zufolge machen sich 47 % der Deutschen große bzw. sehr große Sorgen wegen der Energiekrise. Man muss kein Prophet sein, um zu verstehen, dass die Inflation und die stark gestiegenen Energiepreise einen nicht unerheblichen Anteil daran haben. …
02.09.2022
Deshalb fordern wir Freien Demokraten die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für die Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht einzusetzen und eine entsprechende Bundesratsinitiative auf den Weg zu bringen. – Herzlichen Dank.
02.09.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die uns allen bekannte einrichtungsbezogene Impflicht ist am 15. März dieses Jahres in Kraft getreten, und sie sieht vor, dass grundsätzlich alle im Gesundheitswesen tätigen Personen über einen Impf- oder Genesungsnachweis Landtag verfügen müssen. Damit sollen insbesondere vulnerable …
02.09.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Bankrott der Pflegeheime“ – liebe SPD, bei der Wortwahl würde man sich etwas mehr Fingerspitzengefühl wünschen. Gleichwohl sage ich auch: Das Thema verdient unsere Aufmerksamkeit, und – das ist richtig – das Thema erfordert von der Landesregierung Antworten 02.09.2022 zur Bewältigung …
01.09.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Coronapandemie ist zweifelsohne ein Jahrhundertereignis. Alle, die wir hier sitzen, werden noch in Jahrzehnten wissen, wo sie in den turbulenten Tagen im März 2020 gewesen sind, als unser Land tatsächlich binnen weniger Tage in einem für Friedenszeiten ungekannten Maße …
01.09.2022
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich bitte eines vorwegstellen. Frau Thoms, Sie haben gerade in Ihrer Rede gesagt, dass Sie aufsuchende Impfangebote für alle ab 5 Jahren zur Verfügung stellen werden. Ich bitte Herrn Minister Laumann eindringlich, dies zu verhindern. Wir haben uns in der vergangenen …
31.08.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach zweieinhalb Jahren Corona stellen wir fest: Die Pandemie hat sich verändert, aber sie ist noch nicht vorbei. Nordrhein-Westfalen hat sich bereits in der vergangenen Legislaturperiode dafür ausgesprochen, neues Wissen und Innovationen zur Bekämpfung der Pandemie zu …
31.08.2022
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielleicht kann sich der eine oder andere von Ihnen noch daran erinnern: Vor bald 50 Jahren stürmte Rudi Carrell mit dem Schlager „Wann wird’s mal wieder richtig Sommer?“ die Charts. (Heiterkeit von der CDU) In diesem Schlager beklagte er die vermeintlich typischen deutschen Sommer …
