Christina Schulze Föcking

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute bringen wir ein Gesetzgebungsverfahren zu 16.07.2026 einem erfolgreichen Abschluss, das von Anfang an von einem klaren Ziel getragen war: Wir wollen die frühkindliche Bildung in Nordrhein-Westfalen stabiler und verlässlicher aufstellen. Mit der heutigen Verabschiedung …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über die Novellierung des Kinderbildungsgesetzes sprechen, dann sprechen wir über unsere Jüngsten. Wir sprechen über Kinder, die jeden Tag neugierig die Welt entdecken. Wir sprechen über Eltern, die darauf vertrauen, dass ihre Kinder gut aufgehoben sind. Wir sprechen über die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen über das Wichtigste, das es gibt, nämlich über unsere Kinder. Unser aller Anspruch muss es sein, frühkindliche Bildung für unsere Kleinsten verlässlich und stabil aufzustellen. Die heutige Einbringung des KiBiz erfolgt aus Verantwortung – gegenüber den Kindern, den Eltern, den …

Ich kann es kurz machen. Wir hatten am Mittwoch hier im Parlament eine Fragestunde. Herr Müller, Sie haben die Frage gestellt: „Können Sie“ – Frau Ministerin – 19.09.2025 „ausschließen, dass auch oberhalb von 35 Stunden, also für einen 45-Stunden-Platz, in Zukunft zusätzliche Gebühren, wenn auch moderat, anfallen werden?“ Daraufhin …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass wir heute über die frühkindliche Bildung in Nordrhein-Westfalen debattieren. Die frühkindliche Bildung hat nämlich unter der schwarz-grünen Landesregierung in den letzten drei Jahren noch einmal an Priorität gewonnen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Allein in …

Ganz herzlichen Dank. – Sehr gerne, Herr Dr. Maelzer. Was für ein Selbstverständnis haben wir, wenn wir gesetzlich regeln wollen, dass ein Beauftragter im Ausschuss Bericht erstattet? Selbstverständlich tut er das; das gehört selbstverständlich dazu. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Herr Kollege, ich könnte jetzt auch zu allem …

Herr Präsident! Werter Kollege Herr Dr. Maelzer, ich muss Ihnen sagen, dass ich es wirklich bitter finde, dass Sie klassisches Oppositionsgehabe selbst im Kinderschutz an den Tag legen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Landtag Ich kann Ihnen sagen, dass wir über dieses Stöckchen nicht springen werden; denn die Kinder in unserem Land …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht jedes Kind schreit, wenn es leidet. Viele Kinder schweigen aus Scham, aus Angst, aus Unsicherheit. Dann braucht es Erwachsene, die hinschauen, und Strukturen, die eingreifen. Wir beraten in zweiter Lesung über die Novelle des bestehenden Landeskinderschutzgesetzes. Es handelt sich …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was für ein bedeutsamer und notwendiger Schritt! Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat dem Gewalthilfegesetz zugestimmt, um den Schutz von Mädchen, Frauen und ihren Kindern nachhaltig zu verbessern. Erstmals erhalten Betroffene einen gesetzlich verankerten Anspruch auf Schutz, Hilfe und …

Ich komme zum Ende. – Eine der widerlichsten Hauptanlaufstellen der Szene im Internet wurde abgeschaltet. Ich spreche allen Einsatzkräfte einen herzlichen Dank dafür aus, dass sie hin- und nicht weggeschaut und gehandelt haben. Dementsprechend gilt Ihnen unser großer Dank. (Beifall von der CDU, den GRÜNEN und der FDP – Vereinzelt Beifall …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Der Umgang ist das, was mich wirklich geärgert hat.“ Diese Worte eines Betroffenen zeigen uns: Es ist nicht nur die Tat, die verletzt, sondern auch unser Umgang damit. Mein Appell heute ist: Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass jede Geschichte gehört wird! Die unabhängige …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Nina! Kinder schützen – das klingt so selbstverständlich, ist es aber leider nicht. Der Austausch und die Gespräche im Rahmen unserer Kommissionsarbeit führen uns immer wieder neu und schmerzvoll vor Augen, dass das eben nicht der Fall ist. Wir müssen von bis zu einer Million von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Danke, dass Sie uns heute noch einmal die Gelegenheit geben, über ein für die Familien in Nordrhein-Westfalen so wichtiges Thema zu sprechen. (Henning Höne [FDP]: Gerne!) Ich habe mich gestern Abend schon ein wenig über den Antrag der FDP gewundert. (Zuruf von Ralf Witzel …

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema entwickelt sich immer mehr zu einer typischen Oppositionsnummer, Herr Maelzer. Damit wird man den Sorgen der Menschen aber nicht gerecht. (Beifall von der CDU – Zurufe von Sarah Phi- lipp [SPD] und Jochen Ott [SPD]) – Hören Sie mir erst einmal zu, bevor Sie anfangen, zu …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Es hört doch jeder nur, was er versteht.“ So hat es Johann Wolfgang von Goethe gefasst. Was hat das mit dem Kinderschutz und diesem Antrag zu tun? Unsere engagierten Fachkräfte lernen in ihrer Ausbildung viel, aber in der Regel nicht explizit etwas zum Kinderschutz. Als ich mich tief in …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach wie vor ist es unfassbar, dass ein Mann, der allein in einem Wohnwagen auf einer verdreckten Parzelle hauste, ein Kind bei sich aufnehmen durfte. Diese Situation, diese Entscheidung kann auch aus heutiger Sicht niemand von uns verstehen. Wenn man dann noch die Akten kennt, kommen wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kinder und ihre Rechte sind oft nicht mitgedacht, und das, obwohl uns unsere Landesverfassung einen klaren Auftrag gibt. In Art. 6 steht dort: „Jedes Kind hat ein Recht auf Achtung seiner Würde als eigenständige Persönlichkeit und auf besonderen Schutz von Staat und …