André Stinka

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Untrieser, ich war fast geneigt, hier mit Loriot anzufangen und uns beide zusammen mit einem Gummientchen in der Badewanne zu sehen. Aber ich will hier heute Abend keine Bilder erzeugen. (Heiterkeit) Landtag Ich kann aber auch nicht 20 Minuten baden. Das ist mir zu …

… in den Mittelpunkt unserer Debatte stellen müssen. Ich freue mich, wenn Sie der Überweisung zustimmen, und auf die Debatte. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Stromkosten für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie für Unternehmen werden in absehbarer Zeit nicht sinken. Trotz des Zubaus bei den erneuerbaren Energien steigen etwa die Netzentgelte durch den notwendigen Infrastrukturausbau. Der Bundesrechnungshof rügte in einem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ausführungen des Kollegen Untrieser waren wieder einmal vielsagend, und natürlich bleiben nur 20 Sekunden für den Teil der Landesregierung übrig, weil Sie eben nichts machen und immer Berlin in den Vordergrund rücken. (Beifall von der SPD und der FDP) Herr Kollege …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, an meinem Geburtstag hätte ich mir gewünscht, dass die Debatte seitens der regierungstragenden Fraktionen ein bisschen tiefgängiger gewesen wäre. Leider bin ich enttäuscht worden. Das heißt: Ich muss gleich noch ein Stück Kuchen extra essen, um das zu überstehen. (Heiterkeit von der SPD – Zuruf von Mehrdad …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 40.000 neue Flugzeuge sind in der weltweiten Branche schon für die Produktion angekündigt. Kollege Untrieser hat gerade gesagt, dass daraus ein Umsatz in Höhe von 8 Billionen US-Dollar resultiert. Flugbewegungen werden künftig also weiter zunehmen, was auch bedeutet, dass die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will nach den wüsten Ausführungen von Herrn Dr. Korte für die SPD-Fraktion deutlich darauf hinweisen, (Lachen und Zurufe von den GRÜNEN) dass es unsere Aufgabe als Verfassungsorgan ist, das OVG-Urteil zu achten. (Beifall von der SPD und Dietmar Brockes [FDP]) Unsere …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Untrieser, Sie sprachen gerade davon, man müsste mit Posaunen noch einmal deutlich machen, was für ein tolles Gesetz Sie haben. Das Problem ist nur: Sie haben eine Posaune ohne Mundstück. Dann hört man nichts oder nur schrille Töne. Das ist die Gesetzesgrundlage, die wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Heinisch, Sie haben gerade das Bild des Rennrades genutzt und das in Verbindung damit gebracht, was das für ein tolles Gesetz sei. Sie nennen in der Rede die Genehmigungszahlen. Für alle Leute, die hier im Saal sind: Wir sprechen heute erst über das Gesetz, das schon …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Untrieser, wenn Sie von einem wichtigen Baustein dieser Landesregierung sprechen, dann sage ich Ihnen für die SPD-Fraktion nur: Ich möchte nicht in dem Haus wohnen, in dem Sie solche Bausteine einpflegen. Dann wäre ich wirklich in großer Sorge. (Heiterkeit und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man hier zuhört und sich noch einmal vor Augen führt, was gerade seitens der regierungstragenden Fraktionen und des Ministers gesagt wurde, fragt man sich schon: In welchem Verfahren ist man hier eigentlich? Sie haben – das habe ich seinerzeit deutlich gemacht – …

Herr Mostofizadeh, da ich im Ältestenrat bin und ich mir vorstellen kann, wie Tagesordnungen entstehen: Wäre ich Minister, wäre mir das so wichtig, dass ich hiergeblieben wäre und dann auch teilgenommen hätte. Diesen Hinweis hätte ich ihr gegeben. (Beifall von der SPD und der FDP – Zuruf von Fabian Schrumpf [CDU]) Kommen wir zurück zum …

Ja

Ich gehe darauf gleich noch ein, Herr Dr. Untrieser, aber es macht deutlich, wie unruhig Sie sind. Ich will noch einmal darstellen, dass meine Einlassung zu Beginn der Rede sein soll, dass Sie digitalisieren wollten. Das ist nicht die Art von Digitalisierung, wie sie sich Sozialdemokraten vorstellen. Wir kommen nun zum LEP. Es ist …

Habe ich nicht.

Ja, gerne. (Serdar Yüksel [SPD]: Er hat doch noch gar nichts gesagt! – Heiterkeit von der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Untrieser, wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass Ihre Wirtschaftspolitik und Ihre Politik zu erneuerbaren Energien gescheitert sind, dann ist es dieser Packen Papier, den Sie uns gerade vorgelegt haben. (Beifall und Heiterkeit von der SPD) Ich habe gedacht: …

Ich lasse das nicht bewusst aus. Mir ist durchaus nicht entgangen, dass es innerhalb der Grünen Jugend und von vielen Umweltverbänden jetzt schon kritische Stimmen dazu gibt. Ich will nur aufgrund meiner Erfahrungen deutlich machen, dass dieser Prozess kein leichter Weg ist. Ich habe das gar nicht negiert, sondern nur gesagt, dass das …

Ja.

Ich bewerte die Frage sehr richtig. Es gab ein paar rechtliche Probleme. Die müssen geklärt werden. Ich glaube, wenn man die Arbeit der Ampelregierung sieht, werden wir die auch sehr zielführend und gut orientiert klären. (Beifall von der SPD – Vereinzelt Heiterkeit von der CDU) Ich will den Bogen zu heute Morgen nicht spannen, weil es …