André Stinka

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Untrieser, ich war fast geneigt, hier mit Loriot anzufangen und uns beide zusammen mit einem Gummientchen in der Badewanne zu sehen. Aber ich will hier heute Abend keine Bilder erzeugen. (Heiterkeit) Landtag Ich kann aber auch nicht 20 Minuten baden. Das ist mir zu heiß, Herr Dr. Untrieser, das schaffe ich nicht. Herr Dr. Untrieser, Sie haben ganz schön angefangen, aber zum Ende dann gesagt – das finde ich bei den regierungstragenden Fraktionen immer wieder faszinierend –: Wir lehnen das ab, weil es zu stark festschreibend ist. Politik und Parlament legen fest, wie die Energieversorgung organisiert werden soll. Wenn Sie sich davor drücken, dann war das gerade ziemlich peinlich, Herr Dr. Untrieser. (Beifall von der SPD) Das muss man noch einmal deutlich sagen. Sie legen Sie doch permanent fest. Wir haben morgen die Wärmestrategie auf der Tagesordnung stehen. Da sagen Sie den Leuten ja auch nicht, die Holzkohle und der Ölkessel seien gut, sondern Sie nennen Schwerpunkte – wenn wir denn welche erkennen würden. Aber Politik hat doch die Aufgabe, klar zu sagen, was wir wollen. Wenn Sie sich davor drücken, finde ich das schade. Und die Ablehnung ist schon wirklich schwach. Ich will noch einmal zum Thema unseres Antrags zurückkommen und begründen, warum wir diesen Antrag für so wichtig halten. Herr Dr. Untrieser hat das gerade mit dem Bild der Badewanne beschrieben. Wasser aus Duschen und Badewannen enthält jede Menge ungenutzte Energie. Wir wollen als SPD-Fraktion deutlich machen, dass Öl- und Gasheizungen damit ersetzt werden können. Wir wollen deutlich machen, dass es gerade in den Bereichen der Wärmewende nicht den einen Königsweg gibt. Die Nutzung dieser Energie kostet nicht so viel wie andere Technologien und ist vor diesem Hintergrund auch für Mieterinnen und Mieter eine große Chance. Gerade in Mehrfamilienhäusern kann damit umweltfreundlich geheizt werden, ohne dass die Sanierungskosten durch die Decke gehen. Gemeinschaftsunterkünfte und Seniorenheime kommen auch gut für diese Abwärmenutzung infrage. Das Stichwort „Élysée-Palast“ haben wir gewählt, um noch einmal deutlich zu machen, dass es hier um nichts Anstößiges geht, weil die Wasserkreisläufe stets getrennt bleiben. Damit haben wir eine günstige Wärmeversorgung. Wo das Kanalnetz besonders dicht ist, nämlich im Ruhrgebiet, bietet es sich an, die Wärme aus Abwasser zu nutzen; denn hier treffen große Wohnstrukturen mit schlechten Sanierungsvoraussetzungen auf viele Mieterinnen und Mieter, sodass wir ein großes Wärmereservoir haben. Wir als SPD-Fraktion wollen mit diesem Antrag die richtigen Bodenschätze der Gegenwart im Ruhrgebiet heben und deswegen die Wärme aus dem Untergrund an das Licht fördern. Wir haben dabei auch im Blick – das ist, glaube ich, noch einmal eine ganz besondere Frage –, dass wir durch die Technologie, 11.09.2024 die vorhin beschrieben wurde, die Aquathermie, auch im Sommer diese Mittel zum Kühlen nutzen können. Dass unser Antrag, den wir im letzten November eingebracht haben, nun auf breite Resonanz stößt und hier sogar von Badewannenerlebnissen gesprochen wird, freut uns natürlich sehr. Ich will noch einmal darauf hinweisen, dass unser Antrag im November des vergangenen Jahres eingebracht wurde. Wenn wir jetzt einen Widerhall in der Wärmestrategie finden, können wir nur sagen: SPD-Opposition wirkt. – Deswegen freue ich mich darüber, dass wir das heute hier haben. (Beifall von der SPD) Ministerin Scharrenbach hat bei einem Spatenstich in Köln diese Technologie begrüßt. Die CDU-Bundestagsfraktion hat mit einem Antrag noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig diese Thematik ist. Das Thema „Abwasserwärme“ findet nun auch Widerhall in der morgen zu diskutierenden Wärmestrategie – ein Jahr nach dem Antrag. Der Antrag hat gezeigt, dass die Herausforderungen der Wärmewende nicht mit einem einzigen Weg anzugehen sind, sondern auf breiter Front angegangen werden müssen. Die Wärmewende ist eine große Herausforderung, da die Umstellung auf Erneuerbare hier nicht so einfach ist wie beim Strom. Sie funktioniert nur, wenn wir deutlich machen: Es gibt keine „One fits all“-Lösung, sondern wir brauchen lokal angepasste Lösungen. Wir müssen beim Thema „Klimaschutz“ – das haben wir beim GEG gelernt –, wenn wir ins Innerste der Wohnungen gehen, die Menschen mitnehmen und ein sozial ausgewogenes Konzept vorlegen. Ich will zum Schluss noch einmal deutlich machen, dass wir in solchen Bereichen – damit werden wir uns ja morgen beschäftigen – über die Förderprogramme reden müssen und uns eben nicht bei den hier anstehenden Fragen wegstehlen dürfen. Wenn wir uns die Förderprogramme progres.nrw anschauen, sehen wir, dass die finanzielle Unterstützung bei Projektstadien stehen bleibt. Genau beim Thema „progres.nrw – Klimaschutztechnik“ erkennen wir in den Hinweisen der Landesregierung ganz deutlich, dass das Thema „Wärme im Abwasser“ so nicht ernsthaft verfolgt werden kann. Deswegen komme ich noch einmal auf Ihre Rede zurück, Herr Dr. Untrieser. Sie konnten ja kaum eine Volte finden, um den Antrag abzulehnen. Insofern bitte ich noch einmal um breite Unterstützung für den Antrag; denn ich glaube, dass wir hier einen Lösungsansatz für dieses Thema aufzeigen. Bei der, wie gesagt, schwachen Ablehnung des Antrags können Sie noch einmal nachdenken. Die Hände sind gleich schnell gehoben. Dann können wir gemeinsam zu diesem Punkt kommen. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD) Landtag