Angela Freimuth

Herr Finanzminister, vielen Dank. – Die Landesregierung hat in den letzten Jahren oft ihre Investitionsziele nicht erreichen können. Sie haben unlängst auch berichtet, dass nicht alle bisher geplanten Haushaltsansätze für Investitionen überhaupt verausgabt worden sind. Vor diesem Hintergrund frage ich: Wird die Landesregierung jetzt für …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir verzeichnen in Nordrhein-Westfalen einen zu geringen Wohnungsbau, sowohl im Neubau als auch im Bestand, bei der Sanierung, bei der Aufstockung und in der Nachverdichtung. Wer wollte das leugnen? Das Phänomen ist keineswegs neu, …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wissenschaftskommunikation ist kein Thema für Feuilletons oder Imagekampagnen, sie ist zentral für die Innovationsfähigkeit, aber auch – das hat Kollege Hartmann gerade schon völlig zutreffend formuliert – für die demokratische Resilienz unseres …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Normalerweise hält sich der Kollege Klocke an seine Zusagen, aber geschenkt. Die angespannte Lage auf den Wohnungsmärkten ist inzwischen überall in Nordrhein-Westfalen spürbar, vor allen Dingen in den großen Städten und Ballungsräumen unseres Landes. …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, schön, Sie wiederzusehen! Wir haben uns letzte Woche schon im Ausschuss gesehen, aber nun auch hier im Plenum. Das ist wunderbar. An der Stelle kann ich mich allen Vorrednern nur anschließen. Es ist gerade von dem Kollegen Watermeier und anderen Vorrednern schon viel …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, vielen Dank für Ihre Beantwortung. Auch nach Ihrer Beantwortung lohnt es sich, einmal einen Blick auf die etwas längerfristige Entwicklung zu werfen. Die Beamtenschaft verweist regelmäßig darauf, dass sie in den vergangenen Jahrzehnten erhebliche Beiträge zur Haushaltskonsolidierung für das …

Die Frage, wie Mieterinnen und Mietern kostengünstigen und bezahlbaren Wohnraum in unserem Land finden, beschäftigt auch uns im Landtag zu Recht. 19.09.2025 Mietenregulatorik erscheint vielen das Mittel der Wahl – lässt aber nebenbei bemerkt den dramatischen Anstieg der Mietnebenkosten als zweite Miete unberücksichtigt. Auch der Antrag …

Floating Houses sind in vielen Regionen Europas bereits Realität, und auch in Deutschland gibt es Projekte. Schwimmende Häuser können architektonisch ansprechend sein, sie verursachen weniger – aber eben nicht keine – Flächenversiegelung und eröffnen Perspektiven für das Wohnen am Wasser. Wir sollten aber nicht dem Eindruck erliegen, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben gerade und auch in der Antwort auf meine erste Nachfrage darauf hingewiesen, dass alle Akteure, also auch die freien Träger, und alle Stakeholder in diesen Prozess mit eingebunden werden sollen. Sie haben auch darauf hingewiesen, dass das öffentlich gewordene oder in der …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, vielen Dank für Ihre bisherigen Antworten, die gleichwohl die eine oder andere Frage aufwerfen. Ich will noch einmal die von Ihnen als vorbildhaft gelobte Kommunikation ansprechen. Seitens der Verbände wird diese Kommunikation anders gesehen. Zum Beispiel trägt die Pressemitteilung des …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das eigene Zuhause ist für viele Menschen nicht nur Grundbedürfnis eines Ortes, der Sicherheit und Geborgenheit gibt, sondern auch ein Lebenswunsch – ein Zuhause, oft für Generationen, die Schaffung eines dauerhaften Wertes und häufig auch die Vorsorge …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich möchte auf Ihre letzte Antwort und auf die Gespräche mit den anderen Bundesländern zurückkommen. Ich gehe davon aus und habe Sie so verstanden, dass es dort auch eine Koordinierung zwischen den Bundesländern gibt, inhaltlich und prozedural die Anforderungen der Länder stellvertretend für …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, die Aufweichung der Schuldenbremse ist vom Bundestag und Bundesrat unter anderem damit begründet worden, dass zusätzliche Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen, die ansonsten nicht möglich wären, ausgegeben werden können. Mich interessiert, mit welchen Kriterien und Prüfungen die …

Herr Präsident, vielen Dank. Ich komme zum Schluss. Es braucht verlässliche, strategisch klug aufgestellte Instrumente, die die Wissenschaftsfreiheit stärken, internationale Kooperationen vertiefen und echte Perspektiven bieten. Darüber können wir gerne im Ausschuss noch diskutieren. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP)

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Freiheit von Wissenschaft und Forschung ist eine der tragenden Säulen offener demokratischer Gesellschaften. Sie ist Grundbedingung für Innovation, Aufklärung und gesellschaftlichen Fortschritt. Umso bedenklicher sind Entwicklungen, die wir in …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, wenn die Kollegen der SPD das Geld besorgen, also dann … Ich glaube aber, wir müssen uns schon etwas intensiver damit auseinandersetzen – das ist gerade auch schon in der Debatte deutlich geworden – und uns vor allen Dingen auch die Realität …

… kommen wir zu dem Ergebnis, den Antrag nicht abzulehnen, sondern uns der Stimme zu enthalten. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP) 28.03.2025

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist gerade von den Vorrednern schon zu Recht unterstrichen worden, wie wichtig exzellente Forschung in Nordrhein-Westfalen ist, wie wichtig Forschung für wirtschaftliche und gesellschaftliche Fortentwicklung und Weiterentwicklung und auch eine …

… aber auch für die Vermietungswilligen einen guten Beitrag leisten. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall von der FDP)

Frau Präsidentin! Herr Präsident! Ich habe meine Rede zwar rechtzeitig zur Hand gehabt, hätte den Einsatz dank einer ausgesprochen anregenden Unterhaltung mit meinem geschätzten Kollegen Lürbke dennoch beinahe verschlafen. (Beifall von Marc Lürbke [FDP]) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir hatten …