Angela Freimuth

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie haben gerade noch mal das Stichwort „Interimslösung“ genannt. Vielleicht ist es mir vorhin durchgegangen. Diese Interimslösung ist für 20 Jahre, wenn ich die Berichterstattung richtig verfolgt habe, angedacht. Da wäre die Frage, ob diese Interimslösung für die Zukunftssicherheit der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, auch von meiner Seite herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung der Fragen des Kollegen. Sie haben gerade auf eine Nachfrage geantwortet, dass die Versorgung der Patientinnen und Patienten gesichert sei. Ich habe noch eine Nachfrage zu den Konsequenzen für die Uniklinik als …

… und die Beiträge, die gerade private Investitionen schaffen können, außer Acht. Deswegen müssen wir ihn leider ablehnen. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP)

Nein, Herr Präsident. (Sebastian Watermeier [SPD]: Schade!) – Ja, ich finde auch, das Thema wäre es wert, dass wir es detaillierter und intensiver miteinander erörtern. Deswegen finde ich es auch bedauerlich, dass Sie den Antrag zur direkten Abstimmung stellen und nicht an den Ausschuss überweisen, wo wir uns mit den besonderen …

Ich möchte gerne im Zusammenhang fortführen. Wir haben an anderer Stelle, auch wenn dieser Antrag… 19.02.2025

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die erneute Gelegenheit, den Wohnungsmangel in einigen Städten und Regionen in Nordrhein-Westfalen in den Blick zu nehmen. Denn zu Recht ist das Wohnen – und damit auch das Bauen, bezahlbare Mieten und Eigentumserwerb – auch an diesem …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin die Krankheitsvertretung, freue mich aber darüber, dass ich als Mitglied der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ der letzten Legislaturperiode dadurch die Gelegenheit habe, zu dem Antrag zu sprechen. Wer wollte eine lebendige …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt ist insbesondere in den Schwarmstädten und Ballungsräumen eine drängende soziale Herausforderung. Die angespannte Situation verschärft sich seit Jahren, weil nicht genug Wohnungen gebaut wurden und …

Ich komme zum Schluss. – Ich finde es schade, dass wir zu dem Antrag keine vertiefte Debatte führen können; das wäre er in jedem Fall wert gewesen. Landtag So können wir dem Antrag nicht zustimmen. – Ich wünsche Ihnen allen eine frohe und gesegnete Weihnacht. (Beifall von der FDP)

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Spruch mit der sozialdemokratischen Wunschliste ist gerade schon gemacht worden. Es war auch mein erster Gedanke, dass das jahreszeitlich angemessen als solche zu verstehen sei. Ich will mit den Dingen beginnen, die uns einen. Ich …

Wir beraten heute in zweite Lesung eine im Fachausschuss einstimmig angenommene Änderung zum Baukammerngesetz, der wir als FDP-Fraktion auch hier im Plenum zustimmen werden. Der Änderungswunsch entspricht einer Bitte der Architektenkammer auf der Grundlage eines einstimmigen Beschlusses der Vertreterversammlung. Die Architektekammer …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wollen leistungsstarke Hochschulen mit einem attraktiven Lehrangebot in Nordrhein-Westfalen. Durch die Fusion der Hochschule für Gesundheit mit der Hochschule Bochum soll die akademische Ausbildung in den Pflege- und Gesundheitsberufen gestärkt …

Herr Präsident, ich komme zu meiner letzten Bemerkung. Die Hinweise der Weiterbildungsträger in der Anhörung, wonach Strukturen zerstört würden, haben wir sehr ernst genommen. In der Nichtdynamisierung sehen wir eine Gefährdung der eingeführten Bildungsangebote. Angesichts der fehlenden Wertschätzung für die Weiterbildung werden wir …

Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wissenschaft, Forschung und Weiterbildung sind die Grundlagen für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und – lassen Sie mich das in Abstimmung mit meiner Kollegin Yvonne Gebauer auch zu dem letzten Teil dieses Einzelplans 06 …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Digitalisierung ist – das wird auch immer wieder in den Debatten deutlich – längst keine Zukunftsvision mehr, sondern es ist gegenwärtige Herausforderung und Chance. Wir müssen unseren Staat effizienter, bürgerfreundlicher und kostengünstiger …

Deswegen lehnen wir den Einzelplan ab. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP)

Danke, Herr Präsident, für den Hinweis. Ich komme zum Schluss. Die Bauwirtschaft allein sorgt nicht für soziale Sicherheit, sondern wir brauchen dafür auch die Wende am Bau. Der Einzelplan 08 bleibt hinter den Anforderungen für die Bau- und Wohnungswirtschaft zurück. Er leistet keinen Beitrag zur Entlastung der Bauwirtschaft und zur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach wie vor steht die Bau- und Wohnungswirtschaft vor enormen Herausforderungen. Besonders betroffen sind Wohnungssuchende, Studierende, Auszubildende, Familien mit geringem Haushaltseinkommen, kinderreiche Haushalte sowie Menschen, die …

Die mit dem Gesetzentwurf vorgelegte Änderung zum Baukammerngesetz greift lediglich ein Element auf und nicht, wie von vielen gehofft, die bereits bei der Beratung der Landesbauordnung angekündigten Anpassungen und Modernisierungen zum Baukammerngesetz – ich will nur das Stichwort „Berechtigung zur Kleinen Bauvorlage“ in Erinnerung …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Ergebnisse der jüngsten Wahlen in den Vereinigten Staaten wurden nicht nur in den USA, sondern auch von vielen Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen gespannt verfolgt. Das allein zeigt, wie intensiv die transatlantische Partnerschaft ist …