Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte KollegInnen! Stellen Sie sich vor, Sie sind 15 Jahre alt, Sie sind in einer Clique, gehen aus und feiern gemeinsam. Irgendwann fällt Ihnen auf, dass Ihre Freundin selten etwas isst, wenn Sie gemeinsam unterwegs sind. Sie werden aufmerksam, Sie werden sensibel und stellen fest, dass sie von …
Tagesordnungspunkt 32: Meine Damen und Herren! Liebe KollegInnen! Ich bitte Sie um Ihre Aufmerksamkeit, denn es gibt ein besonderes Ereignis, das wir würdigen möchten: Unser Kollege Uwe Schünemann aus der Fraktion der CDU gehört mit dem heutigen Tag, dem 20. November 2025, seit insgesamt 30 Jahren dem Niedersächsischen Landtag an. - Ich …
Anfangen möchte Frau Dr.in Tanja Meyer. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Vielen Dank, dass Sie dieses Thema heute gesetzt haben. Gewalt gegen Frauen ist aktuell - jeden Tag, jede Stunde, jede Minute. Wir alle kennen die Zahlen Stichwort „alle drei Minuten" und so, aber Zahlen sind abstrakt, irgendwie …
Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Liebe CDU, ich freue mich, dass wir uns grundsätzlich einig sind: Wir müssen etwas tun. Ich glaube, wir sind uns auch einig: Im Mittelpunkt einer Geburt stehen die Mutter und das Kind. Jede Geburt ist anders, jede Frau fühlt anders, kommuniziert anders, braucht …
Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Warum jetzt eine Novelle des NGG? Viele wünschen sich, dass alles bleibt, wie es ist. Das haben wir gerade gehört. Denn in den letzten Jahren hat Gleichstellung an Bedeutung verloren. Aber genau das ist fatal. Wir erleben spätestens seit Corona einen gesellschaftlichen …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Abgeordnete! Wir haben in den vergangenen Monaten bzw. Jahren sehr viel über die Krankenhausreform gesprochen. Und das ist auch gut so. Die stationäre Versorgung ist ohne Zweifel ein wichtiger Baustein in unserer Gesundheitsversorgung. Aber und das habe ich hier schon öfter gesagt wir müssen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Kommen wir wieder zur Realität zurück! Welche Qualität der Gesundheitsversorgung ich bekomme, hängt von vielen Faktoren ab. Einer davon ist das Geschlecht. Die bisherige Forschung und Entwicklung in der Medizin sind vielfach immer noch auf den mittelalten weißen Mann ausgerichtet. …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir stehen heute hier am Ende des ersten Plenarsitzungsabschnitts im Jahr 2025. Und damit stehen wir auch am Anfang des Haushaltsjahres 2025 - mit einem Haushalt, den wir gerade erst vor wenigen Wochen hier in diesem Saal beschlossen haben. Das alles wissen Sie, Sie sind Profis. …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Sicherstellung der Versorgung mit lebenswichtigen Medikamenten wie Antibiotika oder Krebsmedikamenten, Mitteln, die zur Behandlung chronischer Erkrankungen notwendig sind, oder weiteren Mitteln ist aus meiner Perspektive eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Vielen …
Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir haben es schon gehört: Gerade die Corona-Zeit hat uns schmerzhaft bewusstgemacht, wie wichtig ein gut aufgestelltes öffentliches Gesundheitswesen ist. Die Zeit hat uns aber auch deutlich gemacht: Die Themenvielfalt für den öffentlichen Gesundheitsdienst nimmt zu. …
5:30 Minuten. Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte KollegInnen! Ich möchte mich dem Dank an das Ministerium ausdrücklich anschließen. Lassen Sie mich heute auf ein paar Punkte bezüglich der Gesundheitspolitik und Frauenpolitik eingehen. Eines der großen Probleme zur Finanzierung des Gewaltschutzes von Frauen und Mädchen ist, dass …
allen, wirklich Verantwortung für die Gesundheitsversorgung der Menschen im Land zu übernehmen und diese sicherzustellen. Gerade die Kommunen tun das derzeit vorbildlich, und zwar gerade im Bereich der stationären Gesundheitsversorgung. Das bringt sie das haben wir gehört oft in eine schwierige finanzielle Situation. Aber was hat die …
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Vielen Dank, Herr Präsident. - Frau Behrendt, wissen Sie, dass es in Deutschland kein Gesetz gibt, das über den Körper des Mannes so bestimmt wie der § 218 über den Körper der Frau? Und haben Sie überhaupt den Bericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin gelesen? Denn …
Glück gehabt, würde ich sagen. Ein bisschen mehr Achtsamkeit das nächste Mal! Ja, ich habe noch etwas zu sagen. Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Abgeordnete! Auch wenn wir relativ am Ende dieser Plenarwoche sind, möchte ich mit diesem Antrag tatsächlich noch einmal die gesammelte Aufmerksamkeit auf ein sehr wichtiges …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleg♪innen! Auch ich möchte anerkennen, dass Sie mit Ihrem Antrag Vorschläge machen möchten, um Pflegebedürftige und pflegende Angehörigen zu entlasten. Aber ich möchte an Frau Prell anschließen: Ich finde es sehr bedauerlich, wie sehr sie im Vagen bleiben, dass Sie es hier erläutern, in Ihrem …
Meyer möchte antworten. Auch hier anderthalb Minuten. Bitte! Hineininterpretieren? Es ist einfach der Versuch, herauszuarbeiten, woher Sie dieses Geld nehmen möchten. Ich freue mich sehr zu hören, dass Sie das dann in Ihrer Haushaltsplanung hinterlegen. Und mich interessiert sehr, was dafür wegfällt. Denn wir wissen doch ganz genau, dass …
Bitte schön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Vielen Dank, Herr Minister. Anschließend an Vorfragen und die Ausführungen von Ihnen und von Frau Ministerin Hamburg frage ich nach: Was sind die Kooperationspartner*innen der HPV-Aktionswoche gewesen? Und vor allen Dingen: Könnten Sie uns ausführen, welche Rolle sie bei der Umsetzung der …
Vielen Dank, Herr Präsident. - Vielen Dank, Herr Minister. Ich hoffe, dass sehr viele junge Menschen ‑ und zwar Jungen und Mädchen; Herr Uhlen, ich wollte das noch einmal sagen: Es ist sehr wichtig, dass sich auch die Jungen impfen lassen ‑ jetzt motiviert sind, sich impfen zu lassen. Damit wir das noch mitgeben können: Bitte sagen Sie …
- Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Uhlen! Liebe Kolleg*innen! Anstatt dass Sie jetzt hier die Chance nutzen und sich dafür einsetzen, dass wirklich alle geimpft werden! Es geht im Wesentlichen darum, dass vor allen Dingen auch Männer geimpft werden; denn die Impfquote, die wirklich niedrig ist, ist diejenige Männern und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! <v UU>Sehr geehrte Kolleg*innen! Erst einmal ist es natürlich <v UU>begrüßenswert, dass Sie von der CDU sich so um die Umsetzung der Schritte <v UU>in der Gesetzgebung bemühen und dass Sie uns das auch einmal aufschreiben <v UU>und vorlegen, damit wir und auch die Landesregierung jetzt wissen, was zu <v …