Dr.in Tanja Meyer

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Sicherstellung der Versorgung mit lebenswichtigen Medikamenten wie Antibiotika oder Krebsmedikamenten, Mitteln, die zur Behandlung chronischer Erkrankungen notwendig sind, oder weiteren Mitteln ist aus meiner Perspektive eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Vielen ist, glaube ich, nicht bewusst, wie wichtig die Sicherstellung der Versorgung für die Menschen ist, die dringend darauf angewiesen sind. Wir können uns nicht vorstellen, dass wir selbst, eine Freundin, ein Bruder oder eine andere uns nahestehende Person gesundheitlichen Schaden nimmt oder gar sterben muss, weil das notwendige Medikament einfach nicht verfügbar ist. Denn wir leben in einer Zeit, in der scheinbar jederzeit alles verfügbar ist und wir alles bekommen können. Wir genießen aber auch meist das Privileg einer guten medizinischen Versorgung. Wir fördern hier in Niedersachsen jüngst zum Beispiel durch die Mittel der Stiftung zukunft.niedersachsen die Forschung und Entwicklung für weitere beständige Verbesserungen unserer gesundheitlichen Versorgung. Das sind wichtige Investitionen in unsere Gesundheit, für die ich sehr dankbar bin und zu denen wir hier in Niedersachsen auch wesentlich beitragen. Aber sowohl Forschung und Entwicklung als auch die Herstellung von Medikamenten machen nicht an Landesgrenzen halt. Gerade Forschung und Entwicklung funktionieren nur global. Die Produktion von notwendigen Medikamenten oder dem zugehörigen Material werden wir hier in Niedersachsen alleine nicht abdecken können. Ein „Niedersachsen first" bringt uns hier nicht weiter. Niedersachsen ist nicht singulär zu sehen, sondern es funktioniert nur gemeinschaftlich mit einer starken EU. Wir müssen hier mit unseren Stärken Teil von europäischen Liefer- und Produktionsketten sein. Hier ist ganz klar zu unterscheiden, ob es um Lieferengpässe oder auch um einen Versorgungsengpass geht, und danach müssen sich auch die notwendigen Maßnahmen ausrichten. Beispielsweise ist die Flexibilisierung der Nutzung von alternativen Arzneimitteln, die denselben Wirkstoff enthalten, ausbaufähig. Hier sind vor allem die Bundes- und EU-Ebene gefragt. Niedersachsens Wirtschaft kann und sollte in dieser EU-Strategie ein Puzzleteil in der Versorgungslandschaft sein und ihren eigenen Beitrag dazu leisten, dass die Menschen hier und in Europa mit den notwendigen Medikamenten versorgt werden. Lassen Sie mich zum Schluss noch anfügen: Die AfD ist bezüglich einer gesundheitlichen Versorgungssicherheit in keiner Weise konsequent. In ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl stand beispielsweise, dass sie die Impfpflicht für Krankenhaus- und Pflegepersonal abschaffen möchte. Die Konsequenz hieraus ist dann eine gesteigerte Gefährdung sowohl für vulnerable Gruppen als auch das Klinikpersonal selbst. Da wundere ich mich an dieser Stelle doch ein wenig über die Motivation des Antrages. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.