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Dr.in Tanja Meyer

GRÜNE 20.11.2025 5:55 min Tagungsabschnitte 19/29

Mitteilungen der Präsidentin

Tagesordnungspunkt 32: Meine Damen und Herren! Liebe KollegInnen! Ich bitte Sie um Ihre Aufmerksamkeit, denn es gibt ein besonderes Ereignis, das wir würdigen möchten: Unser Kollege Uwe Schünemann aus der Fraktion der CDU gehört mit dem heutigen Tag, dem 20. November 2025, seit insgesamt 30 Jahren dem Niedersächsischen Landtag an. - Ich denke, es ist nicht zu übersehen: Jeder denkt, Sie sind heute 30 Jahre alt geworden. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle! Lieber Herr Kollege Schünemann, wir gratulieren Ihnen ganz herzlich zu diesem besonderen Jubiläum. Mit der Konstituierung des 13. Niedersächsischen Landtages wurden Sie Mitglied dieses Hauses. Seitdem gestalten Sie die Landespolitik mit einem beachtlichen Maß an Engagement und inzwischen immenser politischer Erfahrung aktiv mit. Bereits in Ihrer ersten Legislaturperiode wurden Sie Vorsitzender des Ausschusses für Jugend und Sport. Auch in zahlreichen weiteren Fachausschüssen haben Sie Ihre Kompetenz und Sachkenntnis seither eingebracht. Besonders innen- und sicherheitspolitische Themen sind es, die Ihren politischen Werdegang bestimmen. So waren Sie unter anderem Fraktionssprecher für Innenpolitik und auch Parlamentarischer Geschäftsführer Ihrer Fraktion. Zwischen 2003 und 2013 waren Sie als Minister für Inneres und Sport bzw. für Inneres, Sport und Integration Teil der Landesregierung. Zwischen 2017 und 2022 waren Sie stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Als eines der erfahrensten Mitglieder Ihrer Fraktion bringen Sie Ihren politischen Sachverstand in den Ältestenrat ein. Lieber Herr Schünemann, wie Sie einmal selbst über sich gesagt haben: „Begonnen hat alles als Klassensprecher." Wohin der jugendliche Wille, etwas politisch zu verändern, führen kann, ist Ihrem Beispiel zu entnehmen. In den 30 Jahren Ihrer Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag haben Sie Ihre Überzeugungen konstruktiv in die Arbeit unseres Hauses eingebracht und haben sich bei den KollegInnen auch über die Grenzen Ihrer Fraktion hinaus Anerkennung und Respekt erarbeitet - klar in der sachlichen Auseinandersetzung und dabei respektvoll im Umgang mit Gegenstimmen. Im Namen dieses Hauses danke ich Ihnen für Ihre mittlerweile drei Jahrzehnte währende Arbeit und für Ihr politisches Engagement. Und selbstverständlich wünsche ich auch Ihnen persönlich von Herzen alles Gute! Ich möchte Ihnen als Zeichen unserer Anerkennung Ihres Jubiläums ein Präsent überreichen. Dafür möchte ich Sie bitten, nach vorne zu kommen. Ich hoffe, wir machen jetzt mit entsprechend guter Stimmung weiter. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir beginnen die heutige Sitzung mit dem Tagesordnungspunkt 33, das ist die Fragestunde. Anschließend setzen wir die Beratung in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heutige Sitzung soll gegen 15:45 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Sc hriftführer Miesner mit. Bitte! Auch von meiner Seite einen schönen guten Morgen! Entschuldigt haben sich für den heutigen Tag: Herr Ministerpräsident Lies ab 15 Uhr, von der Fraktion der SPD Herr Oliver Ebken, Frau Karin Emken bis 12 Uhr, Frau Präsidentin Hanna Naber, Herr Ulrich Watermann, von der CDU-Fraktion Frau Carina Hermann und Herr Alexander Wille, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Tamina Reinecke und Frau Anne Kura. Vielen Dank. Wir fahren nun fort mit: Tagesordnungspunkt 33: Fragestunde Die für die Fragestunde geltenden Regelungen unserer Geschäftsordnung setze ich als bekannt voraus. Ich erinnere daran, dass sich der Ältestenrat in seiner 14. Sitzung am

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