Möchten Sie dem entsprechen? <v UU>Sehr gerne. Bitte schön, Frau Kollegin! Danke, Herr Reinken, für das Zulassen <v UU>der Zwischenfrage. Sie berufen sich immer sehr darauf, <v UU>was die Öffentlichkeit will, und auf die Umfragen. Aber wir schauen ja trotzdem auch sehr darauf, was wissenschaftlich <v UU>erforscht ist, was wir brauchen, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! <v UU>Sehr geehrte Kolleg*innen! Erst einmal ist es natürlich <v UU>begrüßenswert, dass Sie von der CDU sich so um die Umsetzung der Schritte <v UU>in der Gesetzgebung bemühen und dass Sie uns das auch einmal aufschreiben <v UU>und vorlegen, damit wir und auch die Landesregierung jetzt wissen, was zu <v …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Sie, liebe CDU, greifen mit Ihrer Fragestunde ein. Also definitiv eine der zentralen Herausforderungen, vor denen wir deutschlandweit stehen. Aber mir scheint es, als wenn Sie ein System erhalten worden wollen, was so nicht mehr zukunftsfähig ist. Wir müssen doch ehrlich sein Wir werden …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Herr Minister! Ich wollte noch mal den Blick auch auf die ambulanten Strukturen werfen und Sie fragen Da sind ja unbestritten strukturelle
Vielen Dank. - Herr Präsident! Herr Uhlen, ich bin echt betroffen, weil Werkstätten überhaupt kein Bestandteil dieses Antrags sind. Sie haben Ihre ganze Redezeit genutzt, um über Werkstätten zu reden. Das Ziel dieses Antrags ist ein inklusiver Arbeitsmarkt, von dem Sie eben sagten: Wir müssen einen unvoreingenommenen Arbeitsmarkt …
90/Die Grünen stellt Frau Dr.in Meyer. Bitte schön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister, ich möchte an der Frage von Frau Prell anschließen. Es ist durchaus eine berechtigte Angst, dass Menschen keinen Platz bekommen, wo sie unterkommen. Sie haben schon dargelegt, dass man guckt, wie mit Heimen oder Einrichtungen umgegangen …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister, vielen Dank. Sie haben zu Recht angefangen auszuführen, dass auch Niedersachsen eine Verantwortung darin hat, sich um die Pflegebedürftigen zu kümmern, und wir nicht alles auf den Bund schieben können. Sie haben schon ausführlich erläutert, was die KAP.Ni in der letzten Legislaturperiode …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg♪innen! Die AfD ist nun endlich im postfaktischen Zeitalter angekommen. Passenderweise findet diese Beratung heute unmittelbar nach dem Internationalen Frauentag, dem Equal Pay Day, dem Equal Care Day und One Billion Rising statt. Die AfD spricht von einem Fortschritt in der Gleichstellung der …
Meyer möchte erwidern. Bitte schön! Frauen haben noch heute nicht die gleiche Möglichkeit der Teilhabe. Frauen haben keine Möglichkeit zu einer geschlechtergerechten Gesundheitsversorgung. Der Zugang zur Geburtshilfe ist nicht gleich gegeben. Der Zugang zu einem Schwangerschaftsabbruch ist nicht gleich gegeben. Die Teilhabe an …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Ja, wir sind uns einig: Die Sicherstellung der Pflege ist eine der großen Herausforderungen in unserer Gesundheitsversorgung. Ich sehe allerdings nicht, dass dieser Gesetzentwurf einen Beitrag zur Bewältigung dieser Herausforderungen leistet. Ich finde es sogar wirklich unseriös, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Ich muss mich jetzt ein wenig sputen, aber das mache ich gerne. Im Tätigkeitsbereich des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung stehen wir vor großen Herausforderungen. Wir haben es heute schon gehört: Das soziale Miteinander, Teilhabe an der Gesellschaft und …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Die pauschale Beihilfe wird kommen, und das ist gut so. Ich werde als Gesundheitspolitikerin nochmal - das ist naheliegend - auf die Konsequenzen für Menschen mit chronischen Erkrankungen eingehen. Auch wenn wir es als Land vorerkrankten Menschen sowieso schwermachen, überhaupt verbeamtet …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Im letzten Plenum haben wir über den Gesetzentwurf der CDU zu Gemeindenotfallsanitäter*innen diskutiert. Wir sind uns einig, dass die gesetzlichen Regelungen und endlich die abschließende Klärung der Finanzierung absolut notwendig sind und auch, dass dies zügig geschehen muss. Über den …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Ich muss zunächst einmal durchatmen. Ich freue mich, dass die SPD die Pflege als Thema für ihre Aktuelle Stunde ausgewählt hat. Damit bekommt das Thema die Aktualität, die es auch verdient. Ich möchte bei der seit Jahren steigenden Anzahl von Pflegebedürftigen den Fokus auf eine …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Auch ich möchte mich ganz herzlich bei Dir, Thomas Uhlen, bedanken, denn eigentlich hast Du mit deinen Worten alles gesagt: alles, was uns vereint, alles, wofür wir stehen und wofür wir gemeinsam auf einem Weg sind. Danke dafür! Ich möchte mich deswegen wirklich sehr, sehr kurzhalten und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Unter dem Hashtag „Jetzt handeln“ findet am 20. September am Opernplatz in Hannover eine Protestkundgebung zur Rettung der Krankenhäuser statt. Und das ist auch notwendig. Ich möchte Sie hiermit dazu aufrufen, daran gerne teilzunehmen. Wir haben es gerade gehört: Das aktuelle Defizit der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Alle! Ein wenig irritiert habe ich Ihren Antrag gelesen. Die Überschrift „Personalsituation in der Pflege stärken – Situation für Patienten und Pflegekräfte verbessern“ verspricht eine Forderung, der erst mal natürlich zuzustimmen ist. Aber dann folgen ein paar Ideen, die der Komplexität und auch der …
Die Zahlen an angezeigter häuslicher Gewalt haben 2022 erschreckend zugenommen. In Niedersachsen sind die angezeigten Fälle um über 10 % angestiegen, und das ist nur das Hellfeld. In meinem privaten Umfeld wurde diese Woche erneut ein Mädchen am hellichten Tag am Bahnhof belästigt, und zwar ‑ um das direkt einzuordnen, bevor irgendwann …
insbesondere zu dem vorliegenden Entschließungsantrag. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Alle! „Qualitativ hochwertig“, „bedarfsgerecht“, „überall im Flächenland“ waren die Kriterien, die Minister Philippi gerade genannt hat. All das gilt natürlich genauso für die Akut- und Notfallversorgung. Sie ist ein besonderer und …
Dr.in Tanja Meyer (Grüne): Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Alle! Seit 2023 gilt auch in Deutschland endlich die Istanbul-Konvention uneingeschränkt. „Istanbul-Konvention“ steht für das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung, also zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Die Istanbul-Konvention …