Hartmut Moorkamp

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Matthias Arends, ich habe mich berufen gefühlt, auf Ihren Redebeitrag zu antworten, um klarzustellen, dass wir als CDU-Fraktion überhaupt nicht NPorts oder die Aktivitäten in den niedersächsischen Häfen, die in den letzten Jahren auf den Weg …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa grundlegend verändert. Deutschland und seine Bündnispartner müssen für ihre Verteidigungsfähigkeit nachhaltig mehr machen und diese stärken. Bundeskanzler Friedrich Merz hat dazu erklärt: „Wir wollen uns …

ein! Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch für die CDU-Fraktion haben die Themen Ernährungssicherheit und Resilienz natürlich einen sehr hohen Stellenwert. Ernährungssicherheit ist der Zustand, in dem Menschen jederzeit Zugang zu ausreichend sicheren und nahrhaften Lebensmitteln haben. Dieser Zustand stützt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute abschließend einen Antrag der AfD-Fraktion, der einem bekannten Muster folgt: große Worte, einfache Feindbilder und keine Lösung. Der Titel klingt wieder einmal zunächst harmlos. Ernährungssicherheit: Ja klar. - Stärkung unserer heimischen Landwirtschaft: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dannenberg, ich nehme an, Sie müssen ziemlich verzweifelt sein, wenn Sie mit solcher Aggressivität hier ans Mikrofon gehen. Sie haben mit Ihrem Redebeitrag noch einmal deutlich gemacht, dass Sie die Thematik grundsätzlich nicht verstanden …

Der Kollege Moorkamp hat sich gemeldet. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier sind gerade viele Dinge genannt worden, die einer Aufklärung bedürfen und die auch nicht so hier im Raum stehen bleiben können. Hier ist durch die demokratischen Kräfte deutlich geworden, wie die Fakten sind. Wir haben …

Bitteschön, Herr Moorkamp! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! An Herrn Dannenberg und die AfD-Fraktion: Ich danke Ihnen wirklich für diese Aktuelle Stunde, denn Sie entlarven sich heute Morgen hier wieder einmal selbst. Herr Dannenberg, Sie sprechen zu allen Agrarthemen, haben aber zu den allermeisten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Hafenminister Tonne, unsere See- und Binnenhäfen sind Rückgrat von Wirtschaft, Energiewende, Sicherheit und Verteidigung. Sie sind kritische Infrastruktur, wirtschaftlich wie strategisch. Wir erkennen an: Die Landesregierung will sich bei diesem Haushalt nun …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir die Titel der Aktuellen Stunden und die bisherigen Redebeiträge miteinander vergleichen, wird schon eines deutlich: Während auf der einen Seite versucht wird, die Vogelgrippe für eine Grundsatzdebatte zur Tierhaltung zu nutzen, steht die CDU-Fraktion auch in dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Ministerin Staudte, gerne nehme ich die Gelegenheit wahr, auf Ihren Redebeitrag zu antworten. Ich kann aber sagen: Ich brauche keine sieben Minuten. Denn wir haben ja gerade festgestellt: Man kann auch sieben Minuten reden, ohne etwas zu sagen. Ich glaube, wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Arends, die CDU-Fraktion wird sich natürlich nicht freuen, wenn das Haus hier dem Votum des Ausschusses folgt, um das vorab zu sagen. Dafür gibt es auch gute Gründe. Denn unsere niedersächsischen Seehäfen sind das Rückgrat unseres Bundeslandes …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine gesunde Ernährung, besonders in Kitas, Schulen und Senioreneinrichtungen, ist ein wichtiges Anliegen, und wir nehmen diese Verantwortung ernst. Aber, Herr Güldner, Politik braucht Maß und Mitte. In dem ursprünglichen Antrag von SPD und Grünen zur Umsetzung der …

Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Kollegin Logemann, ich schätze Sie natürlich auch sehr, weise aber zurück, dass ich in der Anhörung im Ausschuss nicht aufgepasst habe ‑ das habe ich sehr wohl. Wir hatten eine intensive Anhörung mit vielen unterschiedlichen Positionen, pro und …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Blauzungenkrankheit hat viele Tierhalter bei uns in Niedersachsen schwer getroffen, und zwar nicht nur durch direkte Tierverluste, sondern auch durch Unsicherheit bei Impfstoffen, zusätzliche Auflagen und wirtschaftliche Folgen. Diese Sorgen nehmen wir als CDU-Fraktion sehr …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor gut einem Jahr rückten die Bauernproteste die Landwirtschaft ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Durch die Kürzung der Agrardieselrückvergütung und die Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Maschinen sollte rund 1 Milliarde Euro im Bundeshaushalt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Gerne nehme ich das Angebot an, hier kurz auf die Kurzintervention von Herrn Dannenberg zu antworten. Herr Dannenberg, ich glaube, bei Ihrem Wortbeitrag wird mal wieder deutlich, dass wir einfach grundsätzlich unterschiedlicher Auffassung sind. Sie blicken zurück. Wir als CDU-Fraktion blicken nach vorne. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass wir heute nach der gestrigen durchaus lebhaften Haushaltsdebatte erneut den Fokus auf unsere niedersächsischen Häfen legen, denn unsere Häfen sind weit mehr als logistische Drehkreuze. Sie sind, wie es schon gesagt wurde, ein Schlüssel für die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Minister Lies, vor dem Hintergrund, dass die Liegeplätze 5 bis 7 in Cuxhaven jetzt ausgebaut werden und der Tatsache, dass die Hafenflächen in Niedersachsen grundsätzlich ausgeweitet werden müssen, frage ich Sie: Welche konkrete Maßnahme in den niedersächsischen …

für die Fraktion der CDU der Kollege Moorkamp. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Minister Lies, vor dem Hintergrund, dass in diesem Frühjahr die Nationale Hafenstrategie des Bundes beschlossen wurde, frage ich Sie: Welche konkreten Maßnahmen der Nationalen Hafenstrategie wurden bisher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Häfen in Niedersachsen sind längst nicht mehr nur Umschlagplätze für Güter, sondern zunehmend auch Drehscheiben für Energieimporte und unverzichtbare Akteure beim Ausbau der Windenergie. Die Ausweitung der Hafenflächen in Niedersachsen ist entscheidend, um die Ausbauziele …