Herr Moorkamp, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Kollege Willeke, es wurde zwar vieles gesagt, aber es wurde noch nicht alles gesagt. Deswegen fasse ich mich nicht ganz so kurz. Ich glaube, wir sind uns alle einig: Die ASP ist eine tickende Zeitbombe für die Schweinebestände in …
Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Moorkamp. Bitte! Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministerin Staudte, vor dem Hintergrund, dass Sie die Unbedenklichkeitserklärung in Verbindung mit der Aussage erwähnt haben, dass dadurch die Vermarktung gesunder Tiere aus den Restriktionsgebieten verbessert werden soll, frage ich: Wie begründen Sie, dass …
Herr Abgeordneter Moorkamp. Bitte! Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministerin Staudte, werden Sie Ihre Entscheidung zur Einrichtung eines Entschädigungsfonds für Betriebe, die indirekt von einem ASP-Ausbruch betroffen sind und die kein Geld von einer Tierseuchenkasse bekommen, aufgrund des aktuellen dynamischen Geschehens in Deutschland …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Kollegin Logemann, Sie haben mich vorhin persönlich angesprochen. Ich bin mir relativ sicher, dass ich auch bei Einbringung dieses Antrages nicht davon gesprochen habe, dass das Thema unwichtig ist. Ich glaube, dass ich für meine Fraktion von vornherein …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen befasst sich dieses Parlament intensiv mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien in Niedersachsen. Daher freut es mich, für die CDU-Fraktion den Antrag „Die Potenziale der Energiewende als Chance nutzen - Niedersachsens Seehäfen jetzt beim Hafenausbau …
Sehr geehrte Frau. Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Überarbeitung des Tierschutzgesetzes ist heute aufgerufen worden. Und wie so oft ist es bei einer Thematik im Detail dann doch nicht ganz so einfach, wie man das hier in der Überschrift auf dem ersten Blick vermuten könnte. Paragraf elf B ist angesprochen worden im …
Herr Moorkamp beantragt für die CDU zusätzliche Redezeit. Ich gewähre ihm anderthalb Minuten. Bitte! Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank für das Einräumen der zusätzlichen Redezeit. Ich möchte kurz auf ein paar Dinge eingehen, die hier gerade genannt worden sind und die, glaube ich, deutlich machen, wo die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Gründe für ein mögliches Scheitern der Energiewende wurden kürzlich vom Bundesrechnungshof unter anderen der viel zu langsame Netzausbau, langwierige Genehmigungsprozesse sowie der stockende Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft angeführt. Ein Bereich, der bisher völlig …
Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die maritime Wirtschaft leistet einen bedeutsamen Beitrag zur Wirtschaftskraft Niedersachsens. Die Häfen in Niedersachsen haben landesweit spätestens durch den Bau der LNG-Terminals in Wilhelmshaven und Stade eine völlig neue Bedeutung bekommen. Ich denke, wir sind uns alle einig: …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wussten nicht, wann und wo die ASP ausbrechen würde. Wir wussten nur, dass sie irgendwann auch bei uns in Niedersachsen ausbrechen würde. Am 30. Juni 2022 gingen die ersten Verdachtsmeldungen auf einen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest im Emsland beim zuständigen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich im Titel des heutigen Entschließungsantrages „zukunftsfähige Landwirtschaft für Niedersachsen“ gelesen habe, hatte ich für kurze Zeit die Hoffnung, dass die regierungstragenden Fraktionen nach einem Jahr Regierungsverantwortung nun endlich anfangen, die dringlichen …
nicht das Problem der Opposition. Zumindest sind wir der Auffassung, dass der Blick wieder mehr auf die Selbstversorgung gerichtet werden muss und dass der vorliegende Antrag in dieser Fassung nicht allzu viel dazu beitragen wird. Nichtdestotrotz freuen wir uns auf die Beratung im Ausschuss. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. Die …
Ich muss ein bisschen für Ruhe sorgen. - Jetzt haben sich alle wieder beruhigt. Setzen Sie ruhig noch einmal neu an und antworten Sie, wenn Sie mögen, auf die Frage des Kollegen Domeier. Bitte schön! Ich glaube, dass wir das im ganzen letzten Jahr im Agrarausschuss, wo viele der Teilnehmer eher teilnahmslos teilnehmen, schon ausgiebig …
Sie sind dort nicht nur Arbeitgeber und Wirtschaftskraft, sondern auch eine direkte Komponente der lokalen Nahversorgung mit hoher gesellschaftlicher Bedeutung und für die Menschen eine Schnittstelle für Kommunikation und Alltagsbewältigung. Für uns als CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag ist es selbstverständlich, dass für diese …
Hartmut Moorkamp (CDU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Niedersachsen präsentiert sich in diesen Tagen auf der Grünen Woche in Berlin als das Agrarland Nummer eins in Deutschland. Diese stolze Entwicklung haben wir vor allem dem Fleiß und Tatendrang unserer Bäuerinnen und Bauern über Generationen hinweg zu …
Hartmut Moorkamp (CDU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Frage zu den LNG-Terminals. Wie werden die aktuellen und zukünftigen Bauprojekte zu den LNG-Terminals fortlaufend auf technische Neuerungen und Innovation hinsichtlich der Sicherheitsfragen für Mensch und Umwelt überprüft, und wie findet dies dann …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Ministerin Staudte, Sie haben gesagt, dass der Umbau der Schweinehaltung von einer tierschutzgerechten Optimallösung her gedacht werden muss. Wie sieht diese Optimallösung genau aus? Wie ist sie im Konzept der Borchert-Kommission und des …