Hartmut Moorkamp

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Matthias Arends, ich habe mich berufen gefühlt, auf Ihren Redebeitrag zu antworten, um klarzustellen, dass wir als CDU-Fraktion überhaupt nicht NPorts oder die Aktivitäten in den niedersächsischen Häfen, die in den letzten Jahren auf den Weg gebracht worden sind, kritisieren wollten. Diese wissen wir sehr wohl zu schätzen. Da ist einiges in Bewegung. Aber wir haben im Unterausschuss auch das ist deutlich geworden fraktionsuntergreifend immer dieselben Diskussionen um die Frage der Finanzierung. Es ist einiges mehr möglich, aber wir sind uns doch alle einig, dass es einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes bedarf, weil wir hier in Niedersachsen Aufgaben von nationaler Bedeutung übernehmen - bei der Energiewende, bei der Versorgungssicherheit und jetzt auch bei der Verteidigungsfähigkeit. Acht deutsche Häfen schließen sich zusammen, um das in Berlin geltend zu machen, inklusive NPorts. Die Initiative, die wir auf den Weg gebracht haben, bezweckt, für Niedersachsen Gelder für den Ausbau dieser Infrastruktur zu bekommen - egal, ob Dual-Use, egal, ob speziell fürs Militär gebaut wird. Unser Ziel ist, daran zu partizipieren und dass wir hier in Niedersachsen die Kosten bei allen Anstrengungen, die schon unternommen werden, nicht alleine tragen müssen. Das war die Zielrichtung dieses Antrags, und ich habe auch eine große Zustimmung wahrgenommen. Sehr geehrter Herr Kollege Arends, ich habe gerade nicht verstanden, mit welcher Begründung der Antrag am Ende abgelehnt wird. Ich plädiere noch einmal dafür, dass Sie in sich gehen und angesichts dieses wichtigen Themas am Ende zustimmen, weil es hier grundsätzlich auch von Rot und Grün immer Zustimmung gab. Vielen Dank. Herr Arends, Sie können gerne antworten.