Hartmut Moorkamp
Mercosur und Ukraine: Agrarimporte zulasten unserer heimischen Landwirtschaft
Der Kollege Moorkamp hat sich gemeldet. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier sind gerade viele Dinge genannt worden, die einer Aufklärung bedürfen und die auch nicht so hier im Raum stehen bleiben können. Hier ist durch die demokratischen Kräfte deutlich geworden, wie die Fakten sind. Wir haben erlebt, wie hier gerade noch einmal ein Versuch unternommen worden ist, diese Aktuelle Stunde in irgendeiner Form zu retten. Das gelingt aber nicht! Hieraus werden sich auch neue Fragen ergeben. Wir beraten im Agrarausschuss einen Antrag zum Mercosur-Abkommen. Dazu ist der AfD eine schriftliche Anhörung zugestanden worden. Dazu liegen mittlerweile die ersten Vorlagen vor. Wir haben gemeinsam wirklich versucht, Sie aus Ihrer eigenen Welt abzuholen. Gerade auch die Industrie hier in Niedersachsen hat in den ersten Stellungnahmen bereits deutlich gemacht, wie sie zu dieser Thematik steht. Herr Dannenberg, Sie sollten dann auch die Frage zu den Importkontingenten beantworten. Was ist denn mit den Mengen, die schon jetzt in die EU und nach Deutschland kommen, die nicht kontrolliert werden und für die es keine klaren Regelungen gibt? Das wird nämlich jetzt geregelt. Für die niedersächsische Land- und Ernährungswirtschaft, gerade auch für unsere Tierhalter, sollten Sie bei allen Diskussionen um das Getreide auch mal die Frage beantworten, wie wir hier in Niedersachsen überhaupt Futtermittel produzieren sollen, wenn wir nicht Mengen aus Südamerika importieren können. Also: Viele Punkte, viele Fragen. Ich freue mich auf die Beratungen im Ausschuss. Zumindest dies war heute kein konstruktiver Beitrag von Ihrer Seite. Vielen Dank.
