Gerd Hujahn

Das fanden wir auch schwierig. Aber: Herr Hujahn wird antworten. Ich versuche, die Frage zu identifizieren. Ja, in Norwegen hat man ein anderes System, aber der Sinn, der hinter diesem System steht, ist der Weg über den offenen Vollzug. Und in Norwegen kommt genauso wenig wie bei uns jemand in den offenen Vollzug, wenn er problematisch …

Pilotprojekt. Wir haben noch nicht die endgültige Lösung. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir beraten heute den Haushalt, und ich darf zum Einzelplan 15 rund um den Bereich Wasser sprechen. Auch ich darf mich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern aus den Ministerien, aus der Landtagsverwaltung und bei unseren fleißigen ReferentInnen ganz herzlich …

jahn. Bitteschön! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Calderone, eine solche Schwarzmalerei habe ich selten erlebt. Ich war ja auch mit in Sehnde. Ich weiß nicht, wer Ihnen das Salz in den Zuckerstreuer getan hat. Irgendeinen Grund wird das gehabt haben. Ob …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute den von der Landesregierung eingebrachten Entwurf zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes. Der Minister hat ja bei der Einbringung die Themen ausführlich benannt. Dass unser Wasser ein zentrales Thema ist, brauche ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ja, Herr Jahn, was soll ich dazu noch sagen? Meine beiden Vorredner haben ziemlich deutlich ausgeführt, was wir von den drei Oppositions, also den drei Parteien, die hier auf der demokratischen Seite so eng zusammenstehen, dass kein Blatt Papier dazwischen passt, davon …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich kann mich eigentlich nur anschließen und der Kollegin zunächst dazu gratulieren, dass sie ihre Rede hier so toll vorgetragen hat. Herzlichen Glückwunsch, Frau Koehler! Inhaltlich ist die Diskussion bis auf den einen Beitrag, in dem es um die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Entwurf zu einer Gesetzesänderung der AfD: Ein neuer § 1 a soll in das Niedersächsische Justizvollzugsgesetz eingefügt werden: „Soweit in diesem Gesetz in Bezug auf das Geschlecht einer Person genommen wird, ist grundsätzlich das bei der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Frau Machulla, auch ich spreche zum Justizvollzug. Ich weiß nicht, was Sie gelesen haben, aber irgendwie haben Sie ziemlich vorbeigeguckt an dem, was wir in den Haushalt hineingeschrieben haben. Wenn Sie von den Justizwachtmeistern sprechen das ist nicht dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir bleiben nach der Vorgabe meiner Kollegin Thordies 1:35 Minute. Insofern mache ich es schnell und kurz. Eigentlich springe ich zunächst ein bisschen auf Axel Miesner zurück, der über Naturparke gesprochen hat, die für den Tourismus wichtig sind. Ja, sie sind für den …

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich verstehe die ganze Aufregung nicht. Natürlich ist der Verfassungsschutz gegen alle Bedrohungen unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Er hat den Auftrag, unseren Rechtsstaat zu verteidigen. Das ist der Sinn und Zweck der …

Bitteschön, Herr Hujahn! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Janssen-Kucz hat schon eine ganze Menge zu dem Antrag gesagt. Vielleicht sollte man einmal zur Historie kommen. Am 9. September 2024 hatten wir eine Ausschusssitzung vor Ort bei dem Naturpark. Sie haben jetzt Folgendes gemacht: Sie haben quasi das …

Bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir sprechen über eine kleine, aber wie ich glaube, für die, die es erreicht, eine doch ganz wesentliche Änderung des Wassergesetzes. Wir haben das Wassergesetz an zwei Stellen modifiziert, und das hat vielleicht auch eine Historie. Ich fange mal mit den …

Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das ist der letzte Punkt, aber sicherlich nicht der unwichtigste Punkt. Ich hoffe, dass ich jetzt mit einer sachlichen Erörterung des Themas wieder ein bisschen Emotionen aus dem Hohen Haus herausnehmen kann und dass wir dann, wie bei den drei Punkten davor, vielleicht auch zu einem …

Abgeordneten Gerd Hujahn. Bitte schön! Sehr vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Calderone, ich denke, die Rednerinnen und Redner waren sich hier alle einig, dass Drogen und Alkohol im Knast überhaupt nichts zu suchen haben. Das ist unstrittig. Ich möchte gerne …

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, alle Damen und Herren! Moment mal eben, Herr Hujahn! - So, jetzt ist hier Ruhe. Jetzt können Sie beginnen. Los geht's! Danke schön. Es irritiert vielleicht, dass ich schon wieder hier stehe, weil ich heute für Extreme zuständig bin: erst in den JVA und jetzt beim Wetter. - Danke, Frank. Der Klimawandel …

Bitte schön, Herr Hujahn! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! „Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung“ - ja, das stimmt. „Hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff?“ - doch, das hat sie! Zunächst darf ich betonen, dass Drogen und Alkohol im Strafvollzug …