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Gerd Hujahn

SPD 19.06.2024 1:35 min Tagungsabschnitte 19/17

Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung - hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff?

Abgeordneten Gerd Hujahn. Bitte schön! Sehr vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Calderone, ich denke, die Rednerinnen und Redner waren sich hier alle einig, dass Drogen und Alkohol im Knast überhaupt nichts zu suchen haben. Das ist unstrittig. Ich möchte gerne wieder auf diese sachliche Ebene zurück, weil es doch nichts bringt, das in der Öffentlichkeit zu skandalisieren und solche Vorgänge in ein schiefes Licht zu rücken. Ich denke, wir haben dazu die Möglichkeit. Wir haben einen Unterausschuss, der sich damit beschäftigt, wir haben einen Ausschuss, der sich mit Justiz beschäftigt. Dort sollten wir das ernsthaft ‑ mit den entsprechenden Fakten – diskutieren. Wir sollten aber nicht vor der Unterrichtung, schon jetzt, hier die große Debatte anfangen, ohne dass wir die Fakten, die uns das Ministerium heute Mittag noch liefern wird, zur Kenntnis nehmen. Wir sollten uns nicht jetzt schon im Vorfeld skandalisierend über etwas aufregen, von dem wir immer noch nicht ganz genau wissen, was im Fall des offenen Vollzugs der JVA Meppen geschehen ist. Deshalb appelliere ich an alle Mitglieder dieses Hauses, dass wir uns darüber ehrlich unterhalten, und dann bitte auf einer Sachebene und in einem fairen Umgang miteinander. Vielen Dank.

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