Gerd Hujahn

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir beraten heute den Haushalt, und ich darf zum Einzelplan 15 rund um den Bereich Wasser sprechen. Auch ich darf mich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern aus den Ministerien, aus der Landtagsverwaltung und bei unseren fleißigen ReferentInnen ganz herzlich bedanken. Das Land geht mit entschiedenen Schritten vor, um die Wasserwirtschaft, den Hochwasser- und Küstenschutz zu stärken. Für diesen Bereich sind 100 Millionen Euro veranschlagt, um Niedersachsen für die Zukunft gut aufzustellen. In diesem Zusammenhang ist auch die Einbringung des Wassergesetzes, zu welchem ich am Montag reden durfte, zu nennen. Ich darf mich als Südniedersachse aus der Dreiflüssestadt auf den Hochwasserschutz und die Wasserwirtschaft im Binnenland konzentrieren. Mein Kollege Herr Bloem wird sich dann als Küstenkind um den Küstenschutz kümmern. Wir sehen es als unsere Verpflichtung an, die Menschen in Niedersachsen vor Hochwasser zu schützen, aber in Dürrezeiten auch auf Wasserknappheit eingestellt zu sein und die Grundversorgung mit Trinkwasser zu gewährleisten. Hierzu können wir Projekte aus dem Masterplan Wasser zusätzlich mit 750 000 Euro über die politische Liste unterstützen, denn das Wassermanagement ist ein recht kompliziertes System. Für den Hochwasserschutz im Binnenland werden jährlich 1,32 Millionen Euro zur Kofinanzierung der GAK-Bundesmittel bereitgestellt. Ich will Ihnen ein Beispiel geben: Als Südniedersachsen freut es mich besonders, dass das Hochwasserrückhaltebecken Salzderhelden, auch Leinepolder genannt, ertüchtigt wird. Grüße an Einbeck! Das liegt nämlich in der Nähe von Einbeck. Zitat: Das Hochwasserrückhaltebecken erfasst gut ein Drittel des Niederschlageinzugsgebietes der Leine. Das Gesamtvolumen beträgt knapp 40 Millionen m³ auf einer Fläche von etwa 1 000 ha. Darüber hinaus ist es von internationaler ökologischer Bedeutung für den Vogelschutz. - Hier verbindet sich effektiver Hochwasserschutz mit dem Naturschutz. Damit halten wir aber auch Hochwassersituationen in Hannover unter Kontrolle, weil Wasser der Leine schon bei uns in Südniedersachsen in nennenswertem Umfang zurückgehalten wird. Wir verbessern mit unserem Haushaltsansatz von 100 Millionen Euro unsere Infrastruktur in der Wasserwirtschaft und investieren in wasserwirtschaftliche Anlagen und Digitalisierung. Wir unterstützen ab 2027 jährlich mit 1 Million Euro die Fließgewässerentwicklung, um die Zukunftsaufgaben zur Klimafolgeanpassung bewältigen zu können. - Vielen Dank. Wir wollen die Grundlagen für eine positive Gewässerstruktur schaffen, um den Wasserhaushalt dauerhaft zu verbessern. Für das Jahr 2026 sind hier 1,29 Millionen Euro eingeplant. Wir werden die Ausweitung der Grundwassermessstellen zur Düngeverordnung mit 2,2 Millionen Euro in 2026 vorantreiben, und für Maßnahmen zum Trinkwasserschutz sind weitere 500 000 Euro im Jahr 2026 und 2,8 Millionen Euro in der Mipla vorgesehen. Diese Landesregierung denkt nicht kurzfristig. Wir wissen, dass Wassermanagement kein Sprint, sondern ein Langstreckenlauf ist, und handeln deshalb zukunftsorientiert. Bevor ich zum Schluss komme, lassen Sie mich noch ein Herzensthema ansprechen, nämlich die Unterstützung unserer Naturparke. Ich selber wohne ja im Naturpark Münden und weiß, wie wichtig der Erhalt und die Unterstützung unserer Naturparke sind. Wir haben 2017 und zwar, das muss man auch sagen, gemeinsam mit der CDU landesseitig damit begonnen, Naturparke finanziell zu unterstützen. Die hatten bis dahin nämlich keine Unterstützung. Es ist uns auch gelungen, dass diese Mittel aus der politischen Liste unter dem damaligen Umweltminister Olaf Lies verstetigt werden konnten und bis heute fortgeführt werden. Aber auch auf die Naturparke kommen natürlich Kostensteigerungen zu, und insofern macht es Sinn, dass wir sie unterstützen. Das ist für 2026 mit 450 000 Euro aus der politischen Liste vorgesehen. Wir sind froh darüber, dass ab 2027 eine dauerhafte Erhöhung der Förderung in der Mipla vorgesehen ist. Eines noch zum Abschluss: Diese Förderungen sollen in Zukunft durch ein Gesetz begleitet werden, welches, ich sage mal, analog zum Kommunalfördergesetz die Gelder zuweist und hinterher mit Verwendungsnachweisen belegt bekommt. Wir wollen also auch in diesem Bereich Bürokratie abbauen und ein einfaches Vorgehen für die Naturparke und andere Naturschutzorganisationen gewährleisten. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und wünsche schöne Weihnachten und einen guten Rutsch.