Gerd Hujahn

jahn. Bitteschön! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Calderone, eine solche Schwarzmalerei habe ich selten erlebt. Ich war ja auch mit in Sehnde. Ich weiß nicht, wer Ihnen das Salz in den Zuckerstreuer getan hat. Irgendeinen Grund wird das gehabt haben. Ob es nun in der Tat Strafgefangene waren, lässt sich nachträglich natürlich nicht beweisen. Mein Kollege hat dazu schon einiges gesagt, deshalb will ich mich nicht länger daran aufhalten. Ich möchte nur zum Ausdruck bringen, dass die Justizvollzugsbeamtinnen und ‑vollzugsbeamten einen wahnsinnig guten Job machen und dass sie unheimlich engagiert arbeiten. Darin, dass ihr Klientel immer schwieriger wird, Herr Calderone, stimmen wir völlig überein, was psychische Auffälligkeiten angeht, was Drogenkonsum angeht, aber auch was Gewalterfahrungen angeht, die diese Menschen mitbringen. Es wird schwieriger im Justizvollzug. Ich denke, wir werden nicht umhinkommen, uns in naher Zukunft Gedanken darüber zu machen, wie wir insgesamt den Bereich der Justizvollzugsbeamten innerhalb unserer Justizvollzugsanstalten besser aufstellen können. Wir haben und das wurde in der Rede davor nicht erwähnt natürlich alles gegeben, um die Wertschätzung, die wir den Justizvollzugsbeamtinnen und ‑vollzugsbeamten entgegenbringen, zum Ausdruck zu bringen und ihre Arbeit zu honorieren. Das machen wir Herr Prange hat es angesprochen seit 2023 mit dem ersten Programm. Wir setzen jetzt zum dritten Mal Stellenhebungen im Justizvollzugsbereich um. Wir haben in die politische Liste das war auch eine lange, gute Diskussion 1,021 Millionen Euro für Stellenhebungen eingestellt. Im Kernhaushalt sind 80 Anwärterstellen enthalten. Wir erkennen schon, dass diese Arbeit anerkannt werden muss. Die Stellen sind durchgeschlüsselt. Für die Beamtenrechtler: Das heißt, wenn ich jemanden nach A 9 Z befördere, dann kann ich einen A 9er, einen A 8er und einen A 7er nachziehen. Das heißt, da ruckt es in diesem Bereich. Das ist ein Zeichen, das wir in diesem sehr schwierigen Bereich setzen wollen. Auch, was den offenen Vollzug angeht, Herr Calderone, kommen wir wahrscheinlich nicht überein. Ich glaube, Sie waren nicht mit auf der Reise nach Oslo. Gerade der Schritt vom geschlossenen Vollzug in den offenen Vollzug und dann in ein straffreies Leben ist doch das, was wir brauchen. Ein Gefangener kostet round about 190 Euro pro Tag. Und wenn man die Rückfallquote mit solchen Maßnahmen auf 25 % senken kann im Gegensatz zu den etwa 70 % bei uns, dann ist das richtig bares Geld. Der offene Vollzug ist ein tolles Zwischenelement, um den Menschen das zu ermöglichen. Deshalb unterstützen wir den offenen Vollzug in Form eines Pilotprojekts noch mal mit 50 000 Euro, um genau diesen Weg erproben und diese Menschen in ein straffreies Leben entlassen zu können. Sie haben auch das Thema Drohnendetektionssystem angesprochen. Es ist in den JVAs ein Problem, dass mit Drohnen Drogen und Ähnliches eingeschmuggelt werden. Wir haben 500 000 Euro für Drohnendetektionssysteme in der politischen Liste, sodass wir auch dort mehr Sicherheit für die ‑ Ist das eine Meldung? Herr Hujahn, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Machulla zu? Ja, warum nicht, Frau Machulla, gerne. Ich bin schon über der Zeit. Aber das mache ich trotzdem.