Detlev Schulz-Hendel

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kinder und Jugendliche sind nicht der Spielball von Profitinteressen der großen Tech-Konzerne und dürfen das auch niemals werden. Klar ist deshalb: Wir müssen das Recht junger Menschen auf digitale Teilhabe mit dem gleichzeitigen Recht auf Schutz und Sicherheit in den sozialen Medien …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Veränderungen unserer Gesellschaft durch KI sind rasant und ein allgegenwärtiges Thema. Auch der Journalismus steht zwangsläufig Vorteilen und Risiken dieser Technik gegenüber. KI kann zweifelsohne auch für Journalistinnen und Journalisten ein hilfreiches Werkzeug sein. Ich nenne als …

Frau Präsidentin! Lieber Kollege Nacke, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben jetzt schon mehrfach darauf Bezug genommen, und wir wissen ja, dass diese Kommission schon längere Zeit auf der Bundesebene arbeitet, was wir auch gut finden. Wissen Sie, ob in dieser Kommission auch Kinder- und Jugendorganisationen …

Herr Kollege! Herr Präsident! Lieber Kollege Bothe, herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben ja gerade gesagt, dass Sie intensive Kontakte in die Polizei haben. Haben Sie eigentlich auch schon mal Kontakte zur Polizeidienststelle in Ihrem Heimatort und im Nachbarort gehabt? Haben Sie das schon mal? Ich habe da …

zu Wort gemeldet: der Co-Vorsitzende Detlev Schulz-Hendel. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Lechner, ich bin erschüttert: Kein Wort zum Haushalt 2026! Kein Wort dazu, was die Menschen in Niedersachsen wirklich bewegt! Das finde ich für eine Abschlussdebatte für den Haushalt 2026 völlig …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Brockmann, im Medienausschuss kriegen Sie die Zähne kaum auseinander. Das hätte ich mir heute, nachdem ich Ihre Rede gehört habe, auch gewünscht. Von meinem Kollegen Wook ist ja schon viel zu den Inhalten des Medienhaushalts gesagt worden. Ich möchte noch mal ganz speziell auf zwei …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich vorab ein paar Anmerkungen machen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk war, ist und bleibt eine unverzichtbare Säule in der Medienlandschaft. Genau deshalb braucht es Raum und Finanzen für die Weiterentwicklung, für Innovation und Unabhängigkeit. Deswegen müssen wir uns in …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Nacke, wenn Sie mir auch in der Vergangenheit aufmerksam zugehört haben, dann werden Sie wissen, dass meine Fraktion und ich absolut für Programmvielfalt stehen. Wenn es jetzt zu einer Senderzusammenlegung kommen wird, was im Übrigen ja auch damit zusammenhängt, dass sich …

Frau Präsidentin! Lieber Kollege Nacke, herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie äußern ja hier insbesondere Kritik zur Einordnung an dem Siebten und dem Achten Medienänderungsstaatsvertrag. Ich frage Sie deshalb: Wird diese Kritik von Ihren CDU-Kolleginnen und ‑Kollegen insbesondere im NDR-Sendegebiet, also in …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Osten des Landkreises Lüneburg und im Landkreis Lüchow-Dannenberg haben wir die Herausforderung, die Mobilität der Menschen deutlich, nachhaltig und dauerhaft zu verbessern. Diese Herausforderungen sind aber nicht neu. Insofern bin ich tatsächlich erstaunt, dass der Landkreis Lüneburg …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Dorendorf, ich weiß nicht, ob meine Antwort Ihnen helfen wird. Ich vermute mal, sie wird es nicht. Zunächst einmal sollten Sie mir richtig zuhören. Ich habe erstens gesagt, dass es sich bei der Planung und dem möglichen Bau einer Elbbrücke um ein rein kommunales Projekt ohne …

Herr Schulz-Hendel, Sie kennen das, Sie haben anderthalb Minuten. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Dorendorf, nachdem mein Fraktionskollege gefragt hat, ob noch etwas Inhaltliches kommt, und dies nicht mehr gekommen ist, möchte ich Sie darum bitten, hier Fakten auf den Tisch zu bringen. Einige dieser …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sexismus, Machtmissbrauch und sexuelle Übergriffe in der Filmbranche gibt es auch hier bei uns in Niedersachsen. Es wurde in der Vergangenheit zwar viel über Missstände gesprochen, aber die Frage ist: Was hat sich strukturell verändert? Eine aktuelle Befragung im Auftrag der Beauftragten …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit mehr als nun vier Jahren fahre ich ein Auto mit Elektroantrieb aus der Volkswagen-Familie. Darauf bin ich das sage ich immer ganz offen und ehrlich verdammt stolz, denn ich habe die Erfahrung gemacht, dass die E-Mobilität funktioniert und verlässlich ist. Ich kann Ihnen an dieser Stelle nur …

Wie können Sie das zusammenbringen? Frau Präsidentin! Herr Schepelmann, vielen Dank für Ihre Frage. Vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworten will. Natürlich hören wir auch Ihnen bei Ihren Anträgen immer aufmerksam zu. Aber zur Handynutzung an Schulen haben wir im vorletzten Plenum bereits mit einem Entschließungsantrag …

‑ Wenn dann wieder Ruhe einkehrt. Ich kann Ihnen den Entschließungsantrag nachher gerne noch einmal zur Verfügung stellen. Wir stehen zu einer kompletten Neuregelung der Auskunftsansprüche nach dem Achtung, ein langer, aber wichtiger Name Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz, damit wir den BürgerInnen den Zugang zu ihren …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Soziale Medien brauchen klare Spielregeln statt digitaler Wild-West-Zonen. Zum einen geht es dabei um nicht weniger als die Sicherheit unserer Demokratie, und zum anderen müssen wir einen Schwerpunkt auf den Kinder- und Jugendschutz setzen. Kinder und Jugendliche wachsen heute in einer …

unterwegs ist. Herr Kollege Scharrelmann? Ja? Es gibt den Wunsch des Kollegen Schulz-Hendel, eine Zwischenfrage zu stellen. Möchten Sie sie zulassen? Aber sehr gerne. Bitteschön! Frau Präsidentin! Lieber Kollege, herzlichen Dank, dass Sie die Frage zulassen. Macht ja nicht jeder, ne? Nein, das macht nicht jeder, das stimmt. Meine Frage …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Rede des ukrainischen Botschafters hat mich tief bewegt. Es ist vollkommen klar: Wir sind es unseren FreundInnen in der Ukraine schuldig, sie weiterhin tatkräftig und solidarisch zu unterstützen. Natürlich kann es auch Friedensverhandlungen geben, aber ein Frieden über die Köpfe der …

Herr Schulz-Hendel, bitte! Frau Präsidentin! Lieber Kollege, herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie werfen den Grünen hier gerade eine Blockadepolitik in der Verkehrspolitik vor. Ich frage Sie: Ist Ihnen bekannt, wie viele marode, schwer sanierungsbedürftige Brücken es an Bundesfernstraßen in Niedersachsen gibt und wie …