Detlev Schulz-Hendel

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine schreckliche Gewalttat hat am vergangenen Mittwoch nicht nur Aschaffenburg, sondern uns alle zutiefst erschüttert: ein brutaler Messerangriff, der offensichtlich gezielt auf eine Kindergruppe verübt wurde. Da starben ein zweijähriger Junge marokkanischer Abstammung sowie ein 41-jähriger …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Lechner, diese Aktuelle Stunde ist schon schwierig und auch absurd - so, wie Sie sie ausgefüllt haben. Aber sie hätte vielleicht einen geringen Mehrwert für uns alle und insbesondere für die Demokratie gehabt, wenn Sie sie genutzt hätten, um sich endlich von diesen absurden …

Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Nach den intensiven Haushaltsberatungen der letzten Tage möchte ich mich auch noch mal bei allen, die daran mitgewirkt haben, dafür bedanken, dass wir heute einen guten und vor allem einen seriösen Haushalt für 2025 beschließen können. Herzlichen Dank an die KollegInnen im Finanzministerium, in den …

von Herrn Detlef Schulz-Hendel. Lassen Sie sie zu? Ja, gerne. Stellen Sie eine Zwischenfrage! Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Mich würde an dieser Stelle tatsächlich mal interessieren, ob Sie uns inhaltlich etwas zum Medienhaushalt in diesem Haushalt 2025 sagen könnten. Wir sprechen über Medienfragen. Und den …

ist dann der zweite Schritt. Also ich will das nicht ausschließen. Ich würde aber gerne noch abschließend - Jetzt ist das hier alles durcheinander. Ich glaube, ich war schon fast fertig. Ich wollte nur noch einmal sagen ‑ das ist, glaube ich, wichtig: Eine grüne bundesweite Forderung wäre die gewesen, dass man Gebühren künftig nach einem …

übernehmen, anstatt sie zu arte zu verschieben? Herr Brockmann, so ein Sendetag hat ja auch nur 24 Stunden. Natürlich muss man gucken: Was gehört ins Hauptprogramm, was gehört nicht ins Hauptprogramm? Auch das ist natürlich ein ständiger Reformprozess. Wir reden aber hier erst mal von einem Sachstand - 3sat und arte. Und dann muss man …

Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Wir wollen mal wieder auf den Haushalt des Landes Niedersachsen zurückkommen. Man kann ja über ihn sprechen, wenn man ihn gelesen und verstanden hat. Das ist bei Ihnen, Herr Brockmann, offensichtlich nicht der Fall. Über 4 Millionen Euro sind speziell für die Förderung des Medienstandortes …

Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine wichtige Säule unserer Demokratie, und ich werde nicht müde, das hier immer wieder sehr deutlich zu betonen. Das muss man in diesen Zeiten auch klar betonen. Unsere Aufgabe ist es, ihn gemeinsam mit allen Bundesländern fit für die Zukunft zu machen und vor …

Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Uns allen ist noch das Schlagwort #MeToo in Erinnerung, unter dem Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt, vor allem in der Film- und Medienbranche, auf der ganzen Welt geteilt wurden. Doch auch über sieben Jahre danach hat sich die Lage immer noch nicht deutlich genug verbessert. Immer wieder gibt es …

Frau Präsidentin! Lieber Kollege Dorendorf! Herzlichen Dank, dass Sie die angeforderte Zwischenfrage zulassen. Ich frage jetzt nicht, was Sie mit „wilden Spielchen" meinen. Sie tun ja so, als seien Sie ein Kenner der Natur in der Lüneburger Heide. Waren Sie eigentlich schon mal in der Lüneburger Heide zum Heideentkusseln, und wissen Sie, …

Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Wir verurteilen den feigen, abscheulichen Anschlag von Solingen auf das Schärfste. Unser Mitgefühl gilt an erster Stelle den Hinterbliebenen und den überlebenden Opfern. Unser Dank gilt den Rettungs- und Einsatzkräften dafür, dass erstens der Täter schnell gefasst worden ist und dass zweitens die …

Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Herr Brockmann, weil Sie immer wieder - bei jedem Medienänderungsstaatsvertrag - die gleiche Rede halten, empfehle ich Ihnen: Machen Sie nicht jedes Mal eine neue! Kopieren Sie es einfach! Dann haben Sie nicht so viel Arbeit. Es geht jetzt schlicht darum, das Medienrecht an europarechtliche Vorgaben …

Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Ich bin eigentlich ein bisschen enttäuscht darüber, dass der so wichtige Appell, das eine Thema nicht mit dem anderen zu vermengen und sich hier auf die Folgen des islamistischen Terroraktes von Solingen zu konzentrieren, leider nicht funktioniert hat. Heute Morgen gab es ja einen Gottesdienst, …

Unbedingt. Bitte schön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bothe, schönen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie halten ja hier ein flammendes Plädoyer für die Brücke. Deshalb frage ich Sie: Warum haben Sie eigentlich aus dem letzten Plenum eine solche Klamaukveranstaltung gemacht und einen Antrag …

Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! In den Debatten rund um die Medienpolitik haben wir uns vor allem mit notwendigen Reformprozessen und dem Ansehen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschäftigt. Doch heute geht es darum, Herr Brockmann, dass das Medienrecht und der Jugendmedienschutz an europarechtliche Vorgaben angepasst werden. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Herr Nacke, ehrlich gesagt: Ich bin über diese beiden Anträge schon ein bisschen verwundert. Haben wir doch jüngst im Medienausschuss über den rot-grünen Antrag in epischer Breite mit sehr viel Zeit beraten. Nur, leider haben Sie nichts anderes zu tun gehabt, als sich daran abzuarbeiten, dass wir die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dorendorf, der Titel dieses Antrags lautet: Die deutsche Einheit vollenden! - Ich möchte eines historisch richtigstellen ‑ das weiß, glaube ich, auch sonst jeder ‑: Die deutsche Einheit ist am 3. Oktober 1990 vollendet worden, ob mit Brücke oder ohne. Da ist nichts mehr zu vollenden. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis eben habe ich eigentlich noch gedacht, das hier ist ein Parlament und kein Tollhaus. Es geht Ihnen, Herr Bothe, doch gar nicht darum, Brücken zu bauen, sondern darum, Gräben zu vertiefen und zu spalten - wie bei vielen anderen Ihrer Anträge auch. Wir als rot-grüne …

Herr Schulz-Hendel, bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass meine Wortmeldung bei Ihnen oben unbeschadet angekommen ist. Künstliche Intelligenz ist spätestens seit ChatGPT auch einer breiten Öffentlichkeit ein Begriff. KI ist bereits fester Bestandteil in vielen Bereichen und wird auch in Zukunft die …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn möchte ich ausdrücklich betonen, wie wichtig die Arbeit des Norddeutschen Rundfunks ist. Sie ist nämlich ein wichtiger Garant für unsere Demokratie und Freiheit. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir den NDR haben. Gerade in Zeiten von Desinformation und dem Erstarken …