Detlev Schulz-Hendel

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Dorendorf, ich weiß nicht, ob meine Antwort Ihnen helfen wird. Ich vermute mal, sie wird es nicht. Zunächst einmal sollten Sie mir richtig zuhören. Ich habe erstens gesagt, dass es sich bei der Planung und dem möglichen Bau einer Elbbrücke um ein rein kommunales Projekt ohne überregionale Bedeutung handelt. Zweitens habe ich gesagt: Es steht dem Landkreis völlig frei, was er macht. Er kann die Brücke bauen, wenn er sie überhaupt bis zur Baureife bringt; daran besteht ja auch noch großer Zweifel. Dann läuft das Verfahren folgendermaßen so kenne ich das; die Landesregierung wird sich dazu noch äußern: Wenn man vom Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz profitieren möchte, muss man etwas beim Land einreichen. Das wird dann geprüft und geht dann seinen ganz normalen Gang. Insofern weiß ich gar nicht, warum Sie sich aufregen. Dass diese Landesregierung und die Koalition ein Fährkonzept dem Bau einer Elbbrücke vorziehen, das habe ich eben unmissverständlich mit allen möglichen Fakten und Daten erklärt. Das verstehen Sie vielleicht, aber das wollen Sie nicht hören. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Das steht so im Koalitionsvertrag, und das kommt jetzt auch entsprechend in das Landes-Raumordnungsprogramm. Fertig! Die nächste Wortmeldung ist von der Fraktion der AfD.