begehrt, die er auch erhält, und zwar eine Minute. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das hier soll weniger eine Erwiderung als eine Ergänzung sein, um am Ende wieder versöhnlich zu werden. Es ist deutlich geworden, dass die demokratischen Fraktionen hier eine große …
Herr Bratmann bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in der vorangegangenen Debatte ging es ja eigentlich um ein funktionierendes Land. Wenn wir in Zeiten wie diesen immer wieder hören, dass unsere Demokratie unter Druck steht, dann ist auch klar: Viele Menschen …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie merken schon, wir sind auch heute Nachmittag thematisch sehr breit aufgestellt. Ein Thema ist wichtiger als das andere. Und somit kommen wir jetzt zu dieser fortgeschrittenen Stunde zu unserem Wirtschaftsstandort Niedersachsen. …
Bitteschön, Herr Br atmann! Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Hilbers, der Antrag davon gehe ich stark aus wird heute nicht beschlossen werden; denn er ist obsolet. Und warum ist er obsolet? Weil der Bundestagswahlkampf schon seit einigen Monaten beendet …
Herr Bratmann! Lieber Kollege Hilbers, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Wenn es so ist, wie Sie gerade gesagt haben, dass die CDU immer erst zufrieden ist, wenn die Bagger kommen und wenn richtig was gemacht wird, wie erklären Sie sich dann, dass 2013 nach zehn Jahren CDU-Regierung ein massiver Sanierungsstau in fast allen …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie merken schon, wir sind auch heute Nachmittag thematisch sehr breit aufgestellt. Ein Thema ist wichtiger als das andere. Und somit kommen wir jetzt zu dieser fortgeschrittenen Stunde zu unserem Wirtschaftsstandort Niedersachsen. …
das würde mich freuen. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, zu meinem Vorredner kann ich nur sagen: Wer nicht an den menschengemachten Klimawandel glaubt, der glaubt auch nicht an Förderprogramme zu mehr Nachhaltigkeit und zu mehr Klimaschutz. Da liegen wir fundamental auseinander. Ich glaube, das …
Landesregierung, das NBank-Gesetz in diesem Punkt nicht anzufassen und die NBank in ihren Strukturen zu belassen. Wir sind uns in wichtigen Punkten einig: Wir sind uns einig, dass wir die NBank stärken müssen, indem wir Transformation, Digitalisierung und intelligente Förderprojekte brauchen und indem wir künftig neben Zuschussprogrammen …
Vielen Dank. - Sie haben für die Antwort jetzt anderthalb Minuten. Danach springt die Uhr zurück. Diese Forderung aus dem CDU-Antrag sehen wir kontrovers. Die Fraktionen von SPD und Grünen sehen das anders. Die Anpassung des NBank-Gesetzes werden wir aus gutem Grund nicht umsetzen. Eine Ausweitung des Bankgeschäftes im Sinne der …
Kollege Bratmann das Wort. Bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mal nach den vielen Debatten zum Thema Volkswagen, zum Thema Zukunft der Automobilindustrie, die wir schon geführt haben, zusammenfassen, wie das in der Vergangenheit gelaufen ist und wie das auch gerade wieder läuft das hat …
Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der ziemlich skurrile Beitrag, der eben von der AfD kam, macht, glaube ich, noch einmal umso unverständlicher, was gestern in Berlin passiert ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielleicht sollte man da noch einmal …
Herr Bratmann, Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie kann man diesen Antrag zusammenfassen? Wir leugnen die Gegenwart, verweigern uns der Zukunft und fliehen zurück ins Gestern. - Ich glaube, das fasst es ganz gut zusammen, was wir hier gerade von der AfD erlebt haben. Klar ist das haben …
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Stimmung und die Lage insbesondere in der energieintensiven Industrie sind schwierig, sind problematisch. Das wird gerade dieser Tage wieder an vielen Beispielen in Niedersachsen deutlich - in der Glasindustrie, in der Papierindustrie, in der …
für die Fraktion der SPD der Kollege Bratmann. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte eben eine Zwischenfrage an den Kollegen Najafi stellen können. Das habe ich aber nicht gemacht, sondern ich versuche, das jetzt hier darzustellen. Da lohnt ein Blick nach Frankreich. Frankreich setzt, wie …
Herr Kollege Bratmann. Bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unter dem Motto „Wir wollen Eigenständigkeit statt Übernahme - Hände weg von der Salzgitter AG" haben sich letzte Woche 3 000 Metallerinnen und Metaller am Standort Salzgitter versammelt und eindrucksvoll für ihre Arbeitsplätze, für die …
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, es fällt jetzt, nach dieser Rede des Kollegen Najafi, ein bisschen schwer, sich wieder auf das Wesentliche, nämlich auf den Einzelplan 08, zu konzentrieren. Ich kann nur sagen, Kolleginnen und Kollegen von der AfD: Wenn wir Ihre …
Kollege Hilbers, vielen Dank für die Zwischenfrage. Das zeigt genau den Rollenwechsel zwischen Opposition und Regierungsverantwortung. Ich glaube, lieber Kollege Hilbers, Sie als Finanzminister den ich ja durchaus als seriös in Erinnerung habe, hätten wahrscheinlich gesagt: Das Land braucht Handlungsspielräume, und deswegen brauchen wir …
Zeiten nicht nur unklug, sondern auch unseriös und würde die Problematik längerfristig nicht lösen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es geht eben darum, Industriearbeitsplätze zu erhalten, bei der Salzgitter AG und auch bei Volkwagen Standorte in Niedersachsen zu sichern, was schwierig genug wird. Ich bin sehr froh und sehr stolz auf das …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eben kam der Zwischenruf: Der macht heute alles! - Nein, ich mache heute nicht alles. Das ist meine zweite und voraussichtlich letzte Rede für heute. Aber wenn es um berufliche Bildung geht, dann fühle ich mich natürlich berufen, auch …
Nur die CDU schert an dieser Stelle aus, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wo wir gerade beim Vorstand und beim Betriebsrat sind: Es ist vieles zur Unternehmensstruktur bei Volkswagen gesagt und als Problem definiert worden. Ich kann dazu ganz klar sagen: Die Unternehmensstruktur bei VW mit der bedeutenden Rolle der Mitbestimmung und der …