Immacolata Glosemeyer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir in Niedersachsen sind dafür bekannt, Dinge nüchtern zu betrachten. Wir sind pragmatisch und krempeln die Ärmel hoch, um anzupacken. Unser Naturell ist es, Taten für sich sprechen zu lassen. Deshalb kann ich gut verstehen, dass der Slogan der neuen Standortkampagne …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Während wir diesen Antrag einbringen, werden in diesem Moment! Menschen im Iran verhaftet, gefoltert und ermordet. Ich möchte mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen der Grünen- und der CDU-Fraktion dafür bedanken, dass wir gemeinsam alles dafür tun werden, …

Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über den Haushalt für die Europapolitik und die regionale Landesentwicklung. Dieser ist Teil des Einzelplanes 02, der mit 102 Millionen Euro, also gerade einmal 2 ‰ des Landeshaushalts, auf den ersten Blick klein wirkt; ich gebe Ihnen …

SPD mit der Einbringung. Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erst kürzlich haben wir am 8. und 9. Mai zum 80. Mal des Endes des Zweiten Weltkrieges und zum 75. Mal der Schuman-Erklärung gedacht. Denn ohne die bittere Erfahrung von Krieg, Gewalt und Diktatur wäre die europäische Einigung, …

Frau Glosemeyer, bitteschön! Sie haben das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich muss sagen, ich bin wirklich enttäuscht, denn das spiegelt überhaupt nicht das wider, was wir im Ausschuss besprochen haben. Ja, es hat einen Antrag unserer Fraktion gemeinsam mit den Grünen gegeben, weil es nämlich wichtig ist, als Land ein deutliches …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Hier zeigt sich, dass die CDU gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des MB gar keinen Respekt hat. Das muss ich hier noch einmal deutlich sagen, Herr Eilers. Dass Sie hier zu Weihnachten das MB noch einmal schön filetieren wollen, überall Abteilungen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Mit der Gründung der Ämter für regionale Landesentwicklung im Jahr 2014 hat Niedersachsen die Weichen für eine Regionalpolitik gestellt, die nah an den lokalen Besonderheiten und Chancen unserer Regionen ausgerichtet ist. Damit verbunden war die Absicht, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte mich erst mal beim <v UU>Präsidium und bei der Präsidentin für diese doch sehr bewegende Feierstunde <v UU>bedanken, der wir beiwohnen durften. Vielen Dank dafür! Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute <v UU>haben wir die besondere Gelegenheit, das Grundgesetz der Bundesrepublik <v UU>Deutschland, …

<v UU>Sehr geehrter Herr Präsident!</v> <v UU>Sehr geehrte</v> <v UU>Kolleginnen und Kollegen!</v> <v UU>Niedersachsen liegt nicht nur</v> <v UU>geografisch im Herzen Europas.</v> <v UU>Es ist auch Teil einer einzigartigen</v> <v UU>Erfolgsgeschichte, die mit der <v UU>Europäischen Union seit über</v> 70 Jahren für Frieden, Stabilität …

Hauptverwaltungsbeamten mitteilen. Dann können wir darüber reden, wo das Geld sonst gut untergebracht werden könnte. - Sehr schön. Da mir die Zeit wegläuft - daran kann man auch erkennen, wie umfangreich der Haushalt ist -, muss ich ein wenig kürzen. „Resiliente Innenstädte“ - auch ein Förderprogramm, das im MW über die Multifonds …

Landeshaushaltes ausmacht und das einzig relevante Förderprogramm „Zukunftsräume“ dramatisch gekürzt worden ist. Es ist überhaupt nicht gekürzt worden. Ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen. Durch die technische und die politische Liste ist das Volumen, das umgesetzt wird und umgesetzt werden kann - - - Sie können ja mal schauen, was im …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Eilers, wenn ich gewusst hätte, dass Sie so gerne Terminkalender führen, hätte ich unsere Ministerin darauf aufmerksam gemacht, dass, falls sie noch einen persönlichen Assistenten benötigt, Sie den sicherlich weiterführen könnten. Aber es war wahrscheinlich ganz gut, dass Sie diese Terminauflistung …

Bitte schön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich frage vor dem Hintergrund, dass die Ministerin einführend gesagt hat, dass es aufgrund der vielen Krisen in der Welt unbedingt notwendig ist, auch ein Europaministerium zu haben, und wir aufgrund des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine über 100 000 Geflüchtete in …

und Sie hier leider noch ein wenig länger sitzen müssen. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Ihr Wortbeitrag hat Sie wirklich entlarvt. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns im elften Monat des völkerrechtswidrigen Angriffs Putins auf die Ukraine, und der Jahrestag dieses …

Immacolata Glosemeyer (SPD): Herr Najafi, ich muss Ihnen sagen: Sie befinden sich hier nicht auf dem Parteitag der AfD! (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zuruf von der AfD: Noch nicht!) Mir tun die Gäste leid, die sich heute hier diesen Beitrag anhören mussten. Das ist ungeheuerlich, und ich wünschte mir, ich hätte das hier nicht …