Immacolata Glosemeyer

Hauptverwaltungsbeamten mitteilen. Dann können wir darüber reden, wo das Geld sonst gut untergebracht werden könnte. - Sehr schön. Da mir die Zeit wegläuft - daran kann man auch erkennen, wie umfangreich der Haushalt ist -, muss ich ein wenig kürzen. „Resiliente Innenstädte“ - auch ein Förderprogramm, das im MW über die Multifonds verantwortet wird und sehr erfolgreich ist. Gerade in den Großstädten und in den Städten, die sehr unter Corona gelitten haben, haben wir 61,5 Millionen Euro angeschoben. Das sind ja nun keine Peanuts. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch etwas zu dem Förderprogramm „Zukunftsregionen“ sagen. Mit diesem Programm wollen wir die regionale Zusammenarbeit fördern und Kommunen dabei unterstützen, über die Stadtgrenzen hinaus gemeinsame Zukunftsprojekte auf den Weg zu bringen. Wie wir gesehen haben, hilft es den beteiligten Projektpartnern in den insgesamt 14 Zukunftsregionen, kreisübergreifend sowie langfristig wichtige Zukunftsfragen anzupacken. Damit können sie zudem ihre regionale Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz nachhaltig stärken. Ein Beispiel: Es haben sich Gifhorn, Helmstedt, Wolfenbüttel, Goslar, Peine, Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg zu einer Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen zusammengeschlossen. In diesem Verbund werden zukunftsweisende Projekte zu den Themen CO2-arme Gesellschaft und Kreislaufwirtschaft angestoßen, um unter anderem ein regionales, innovatives Transformationsmanagement zu erarbeiten. Im Übrigen, liebe Kolleginnen und Kollegen, spielt das Erreichen der Klimaziele dort eine große Rolle, denn wir in Niedersachsen bekennen uns zum Grünen Deal, damit Europa der erste klimaneutrale Kontinent der Welt werden kann. Für die fortgesetzte Umsetzung steht ein Gesamtbudget von 96 Millionen Euro zur Verfügung, das gleichzeitig den größten Anteil im Multifunktionsfonds ausmacht. In der Koalition haben wir uns zusätzlich dazu entschieden, das Regionalmanagement in diesem Bereich um 250.000 Euro aufzustocken. Dadurch haben auch Kommunen mit geringen Haushaltsmitteln die Möglichkeit, davon zu profitieren. Ebenfalls hervorheben möchte ich das Programm „Zukunftsräume“. Darüber haben wir schon gesprochen. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der anhaltende russische Angriffskrieg sind vor Ort zu spüren. Bei uns in Niedersachsen sind davon ganz besonders die kleinen und mittleren Zentren in unseren Kommunen betroffen, weil dort vielerorts Ladengeschäfte schließen mussten, Begegnungsorte, Stadteile und Dorfzentren verlorengegangen sind oder sie ihrem Versorgungsauftrag nicht mehr gerecht werden können. Mit diesem Programm und einem Volumen von 22,4 Millionen Euro - um noch einmal eine Zahl zu nennen - haben wir 121 Projekte angeschoben. Um dieses Projekt noch einmal zu unterstreichen, haben wir 2,5 Millionen Euro zusätzlich in die Liste aufgenommen. Somit haben wir dort einen großen Bereich, den wir noch besserstellen können. Bei der Kofinanzierung werden wir noch einmal 1 Million Euro drauflegen, sodass auch Kommunen mit einem geringen finanziellen Aufkommen die Möglichkeit haben, Projekte aufzusetzen. Wir haben darüber hinaus die RVZs, die sehr erfolgreich an den Start gegangen sind, und wir hoffen, dass wir mit den finanziellen Mittel weitere gründen können. Ausführungen zu den Interreg-Programmen spare ich mir jetzt. Die Kolleginnen und Kollegen waren nämlich dabei, als wir in Holland waren und festgestellt haben, dass das eine sehr gute Sache ist, die auch mit Geld für sehr gute Projekte der Partnerschaften hinterlegt ist. Danke. Vielen Dank Ihnen. Kann ich mich noch bei der Ministerin bedanken?