Immacolata Glosemeyer

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Mit der Gründung der Ämter für regionale Landesentwicklung im Jahr 2014 hat Niedersachsen die Weichen für eine Regionalpolitik gestellt, die nah an den lokalen Besonderheiten und Chancen unserer Regionen ausgerichtet ist. Damit verbunden war die Absicht, die wirtschaftlichen Entwicklungspotenziale strukturschwacher Gebiete zu stärken und sie fit für die Herausforderungen unserer Zeit zu machen. Das war aufgrund einer Fehlentscheidung der damaligen CDU-Landesregierung notwendig; das möchte ich hier nicht unerwähnt lassen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, damals wie heute ist das Ziel klar: Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Niedersachsen schaffen; denn das bildet die Grundlage für Chancengerechtigkeit, wirtschaftliche Stabilität und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Jede Region hat ihre eigenen Stärken und Potenziale. Gemeinsam mit den Ämtern für regionale Landesentwicklung arbeiten wir daran, diese zu nutzen, um Niedersachsen noch attraktiver und nachhaltiger zu machen und um es als wettbewerbsfähigen Standort zu sichern. Müsste ich ein erstes Fazit ziehen, könnte ich mit Fug und Recht behaupten: Sie sind nah an der Region, bündeln Interessen, vernetzen alle Akteure, beraten die Menschen vor Ort und unterstützen passgenau bei Fördervorhaben. Allein in meiner Heimatregion sind in den vergangenen zehn Jahren Fördermittel in Höhe von 50 Millionen Euro geflossen. Nicht nur deshalb gilt mein persönlicher Dank natürlich den Regionalbeauftragten mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit den Landesämtern unter der Federführung des Ministeriums für regionale Entwicklung sorgen wir dafür, dass Transformation vor Ort gelingt und wir heute die Arbeitsplätze von morgen sichern. Wenn es ein Projekt gibt, das stellvertretend für diese Regionalpolitik steht, dann ist es der Wasserstoff-Campus in Salzgitter. Seit 2019 arbeiten dort Unternehmen, Wissenschaft und Region Hand in Hand, um Salzgitter zu einer Leuchtturmregion für die Dekarbonisierung der Industrie zu entwickeln. Durch die Förderung von zukunftsweisenden Wasserstofftechnologien entsteht eine starke regionale Wasserstoffwirtschaft, die nicht nur wirtschaftliche Impulse gibt, sondern auch aktiv zu den Klimazielen der Energiewende beiträgt. Dass letzte Woche der Festakt zum zehnjährigen Jubiläum der Landesämter an dieser Stelle stattfand, hätte also nicht passender sein können. Ein weiterer Leuchtturm für erfolgreiche Regionalpolitik ist das Südniedersachsenprogramm. 2015 initiiert, hat die Landesregierung die strukturschwache Region Südniedersachsen, die vor großen wirtschaftlichen und demografischen Herausforderungen stand, gezielt unterstützt und bereits 2017 das Ziel erreicht, 100 Millionen Euro an Fördermitteln zu mobilisieren. Diese Mittel haben dazu beigetragen, die Region als Wissens- und Innovationsstandort sowie als attraktive Tourismusregion jetzt schon nachhaltig zu stärken. Dieses Programm war dabei so erfolgreich, dass es für die aktuelle EU-Förderperiode gar zur Blaupause für das landesweite Programm „Zukunftsregionen in Niedersachsen" wurde. - Lassen Sie mich noch einen letzten Leuchtturm hinzufügen, bevor Sie vielleicht Ihre Wortmeldung abgeben. Die Kohlestrukturhilfen für Wilhelmshaven sind ein eindrucksvolles Beispiel für erfolgreichen regionalen Strukturwandel durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Land und Region. Bis 2038 werden insgesamt 157 Millionen Euro investiert, um die Region Wilhelmshaven-Friesland wirtschaftlich zukunftsfähig zu gestalten und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Das Landesamt Weser-Ems spielt dabei eine zentrale Rolle, indem es als Bindeglied zwischen Land und Region fungiert. Konkrete Erfolge dieser Zusammenarbeit sind unter anderem die Finanzierung der Hafeninfrastruktur und des ersten schwimmenden LNG‑Terminals mit 36 Millionen Euro, wodurch Wilhelmshaven innerhalb von 200 Tagen in Niedersachsen-Geschwindigkeit zur zentralen Energiedrehscheibe Deutschlands wurde und eine drohende nationale Energiekrise abgewendet werden konnte. Liebe Kolleginnen und Kollegen, an dieser Stelle möchte ich betonen, dass nur das Zusammenwirken von Regionalämtern, Wirtschaft und Wissenschaft sowie das Ineinandergreifen der einzelnen Ministerien den Erfolg für Niedersachsen ausmachen. Niedersachsen ist in guten Händen.