Olaf Lies

zu Wort gemeldet. Bitteschön, Herr Lies! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz prägt zunehmend öffentliche Kommunikation und natürlich auch unseren Journalismus. Für den journalistischen Bereich das haben wir gehört ist das auch eine große Chance. Man muss sehen, was damit gemacht werden kann: Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste im Landtag! Leben Sie gerne in Deutschland? Leben Sie gerne in Niedersachsen? Ich hoffe, Sie beantworten diese Frage so wie ich: mit Ja. Und ich weiß zugleich: Dieses Ja fällt vielen Menschen im Moment nicht leicht - nicht weil sie dieses Land nicht schätzen, …

‑ Der Herr Ministerpräsident darf antworten, wenn hier Ruhe eingekehrt ist - und es auch ruhig bleibt. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Hermann, ich bin mir nicht sicher, ob es klug ist, den Eindruck zu erwecken, als würde unser Rechtsstaat nicht funktionieren. Das will ich nur …

Der Herr Ministerpräsident antwortet. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Fühner, ich glaube, dass uns erst einmal bewusst sein muss, dass das Thema Bildung etwas sehr Wertvolles und Wichtiges ist und es da nicht um die Frage von Geschenken geht. Im Grunde geht es uns mit allen …

Vielen Dank. Bitteschön, Herr Lies! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Hermann, erst einmal will ich sagen: Ich finde den Weg, den wir wählen, dass die kommunalen Spitzenverbände sehr klar und deutlich die Punkte benannt haben, richtig, und genau daran arbeiten wir auch. Das halte ich auch …

Der Ministerpräsident antwortet. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Rakicky, ich bin über die Frage ein bisschen überrascht, aber versuche, sie trotzdem einzuordnen. Erst einmal hat jeder in seiner Ebene das fängt bei der kommunalen Ebene an und da vor allen Dingen bei den Räten und den …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Rykena, ich habe gerade beschrieben, welche Maßnahmen wir ergreifen. Die Kultusministerin hat, ich glaube, in der letzten Parlamentswoche die Ursachen dafür sehr deutlich beschrieben. ‑ Ich will doch nur darauf hinweisen. Das, was ich antworte, entspricht, ehrlich …

Das war ein Beispiel für eine gute Umsetzung der Geschäftsordnungsbestimmungen. Vielen Dank. Herr Ministerpräsident, Sie dürfen antworten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Dannenberg, wir warten nicht, bis das umgesetzt ist. Das ist dabei, glaube ich, ganz wichtig. Wir handeln jetzt schon. …

Der Herr Ministerpräsident antwortet. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen uns nicht vor demokratischen Wahlen schützen, sondern ‑ Hören Sie doch zu! Ich versuche ja, das im Zusammenhang darzustellen. Wir erleben gerade deswegen der Zusammenhang mit den Medien die Diskussion und werden auch in den …

Der Herr Ministerpräsident antwortet. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Marzischewski-Drewes, das ist keine politisch zu beantwortende Frage, sondern eine rein fachlich zu beantwortende Frage, die gestellt werden kann. Nicht ich antworte, wie viele Betten überflüssig oder notwendig sind, …

Frage sehen. Aber der Ministerpräsident antwortet. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Fühner, der Hintergrund hilft mir natürlich bei der Beantwortung der Frage. Deswegen vielen Dank für die ausführliche Darstellung. Ich will vielleicht einmal sagen: Ich glaube, dass wir gut beraten sind, …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden auf der einen Seite über einen überschaubaren Haushalt im Sinne der Finanzen, aber ich glaube, wir beraten heute auch über einen Beitrag zur Stabilität unserer Demokratie. Denn die Demokratie lebt davon, dass Menschen sich informieren können, dass sie sich unabhängig informieren …

Schülerinnen und Schüler, Kinder und Jugendliche können lernen, Quellen zu prüfen und damit umzugehen, und sie lernen auch noch einmal den Wert des Qualitätsjournalismus kennen, der eine ganz entscheidende Rolle spielt und für uns wichtig ist. Das wollen wir damit flankieren. Ich habe über die Zielgruppen gesprochen. Auch das Thema …

okay"? Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Fühner, ich möchte das gerne noch einmal aufgreifen. Ich bin der festen Überzeugung, dass sie dort nichts zu suchen haben. Aber ich sage: Deswegen ist die Default-Einstellung: keine Nutzung. Wenn Schulen aber ein eigenes Konzept dafür haben, dann würden wir es den …

eingestellt werden müssen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie führen heute sozusagen eine Debatte um die Frage, ob es eine Ungerechtigkeit zwischen den Beiträgen aus Niedersachsen und Bremen bzw. ob es einen Mehrwert für Radio Bremen gibt. Meine Botschaft ist eine ganz andere: Wir müssen dafür sorgen, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten, wie wir gerade gehört haben, den 6., 7. und 8. Medienänderungsstaatsvertrag. Es geht um Jugendschutz, umfassende Reformen des Auftrags, der Struktur und auch der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Aber seien wir ehrlich, es geht doch eigentlich um …

ist wichtig. Ich bin mir sicher, dass das erfolgen wird. Das bringt mich zu dem Punkt, über den Achten Medienänderungsstaatsvertrag zu sprechen. Er reformiert das ist einer der Punkte das Verfahren zur Beitragsfestsetzung. Ziel ist ein fairer, nachvollziehbarer Mechanismus, der Unabhängigkeit sichert und, ehrlich gesagt, auch politische …

Olaf Lies. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden hier über ein Nulltoleranzthema, welches unumstritten verstärkte Aufmerksamkeit erfordert. Deswegen bedanke ich mich für den Antrag, für die wertvolle Debatte und ich glaube, das darf man nach den Reden hier sagen für die breite Zustimmung, …

Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die aktuelle wirtschaftliche Situation in Niedersachsen wie übrigens in ganz Deutschland ist derzeit durch tiefe Unsicherheiten geprägt. Wir erleben eine anhaltende Investitionszurückhaltung in allen Branchen. Zudem bleiben die Energiepreise ein weiterhin …